LiquidFriesland Digital-Revolution bei den Friesennerds
Als erster und einziger Landkreis in Deutschland nutzt Friesland die Software Liquid Feedback, um die Bürger zu beteiligen. Die Idee hatte Landrat Sven Ambrosy, 42, SPD.
Die Wohnzimmer-Demokratie: Peter Lamprecht, 50 Jahre alt und aus Jever, bestimmt am Laptop die Lokalpolitik mit. Er ist einer der begeisterten und wenigen Nutzer von LiquidFriesland. Bevor es die Software gab, hat er sich nie politisch engagiert.
Lamprecht hat die bislang am meisten diskutierte Initiative ins LiquidFriesland eingebracht: Er schlug vor, neben dem Kennzeichen FRI auch wieder das alte JEV einzuführen. Das Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 20 Nein, 10 Enthaltungen. Damit war der Vorschlag abgelehnt.
Und so sieht das Programm aus: Die Software Liquid Feedback wurde über die Piratenpartei bekannt, die Landkreis ließ sie für die eigenen Bedürfnisse von den Erfindern in Berlin umprogrammieren - die Vorschläge sind nach Bereichen gegliedert.
Eine Initiative wird vorgeschlagen, diskutiert und dann abgestimmt. Erhält sie eine Mehrheit, muss sie im Kreistag diskutiert werden. Weiter geht die Verbindlichkeit nicht.
Mit dem zwischenzeitigen Höhenflug der Piraten wurden Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie per Internet plötzlich schick wie nie. Der Landkreis Friesland hat die Freibeuter längst überholt.
Djure Meinen ist Beauftragter des Landkreises für LiquidFriesland. Die Beteiligung ist sehr gering: Von den rund 70.000 Wahlberechtigten haben sich nur 473 registriert. Im Durchschnitt stimmen nur 22 Friesländer eine Initiative ab.
Anwohnerprotest in der Gemeinde Wangerland (Mai 2012): Das Friesland feiert eine Weltpremiere in Bürgerbeteiligung, aber die Demokratie-Revolution schläft. Wollen sich die Bürger überhaupt permanent per Internet einbringen?
Landrat Ambrosy betont immer wieder, dass die mickrige Beteiligung kein Problem ist. Es gehe darum, einen zusätzlichen Kanal zur Beteiligung zu schaffen.
Männer auf dem Deich am Jadebusen in Varel: Immerhin der PR-Effekt für den Landkreis ist riesig. Internationale Medien berichten, und auch Nachahmer sind gefunden. Das Städtchen Seelze bei Hannover will nachziehen, mit einem LiquidSeelze, ganz nach friesländischem Vorbild.
