Rod Rosenstein Geht er oder geht er nicht?
Wie lange bleibt Rod Rosenstein noch Vizejustizminister der USA? Medienberichte haben eine Debatte über seine baldige Entlassung ausgelöst. Das Brisante: Rosenstein beaufsichtigt die Ermittlungen in der Russlandaffäre.
Zuletzt sorgte er aber wegen anderer angeblicher Vorgänge für Schlagzeilen: Die "New York Times" berichtete, Rosenstein habe im Frühjahr 2017 intern den Geisteszustand von US-Präsident Donald Trump kritisiert und vorgeschlagen, ihn heimlich aufzuzeichnen, um das Chaos im Weißen Haus zu offenbaren. Auch habe er angeregt, Trump mittels des 25. Verfassungszusatzes des Amts zu entheben.
Donald Trump ist ohnehin schon lange nicht gut auf Rosenstein zu sprechen. Er ist verärgert, weil Rosenstein es zulässt, dass Trump, seine Familie und seine Vertrauten ins Visier der Fahnder um Sonderermittler Robert Mueller geraten sind. Mit dem Artikel der "New York Times" könnte er einen Vorwand für die Entlassung Rosensteins gefunden haben.
Doch noch ist über die Zukunft Rosensteins nicht entschieden, versicherte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders. Demnach will Trump nach seiner Rückkehr von den Vereinten Nationen in New York mit Rosenstein über die Medienberichte sprechen.
Der eigentliche Justizminister, Jeff Sessions, hatte sich aus den Russlandermittlungen wegen seiner eigenen Verwicklung in den Fall schon vergangenes Jahr für befangen erklärt und aus dem Verfahren zurückgezogen. Deshalb übernahm Rosenstein.
Er war es dann auch, der Robert Mueller als Sonderermittler einsetzte, nachdem Trump FBI-Chef James Comey entlassen hatte. Rosenstein hat die Mueller-Ermittlungen immer wieder gegen Trumps "Hexenjagd"-Attacken verteidigt und sie vor Interventionen aus dem Weißen Haus geschützt.
Führende Demokraten wie Senator Chuck Schumer warnen Trump bereits vor einer "Verfassungskrise", sollte Rosenstein gehen müssen.
