TTIP-Proteste Menschenkette und Traktor-Korso
Ein Demonstrant, verkleidet als "Chlorhühnchen", bei einem Protest gegen TTIP in Augsburg: Allein in Deutschland sind Zehntausende Menschen am Samstag gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auf die Straße gegangen.
Demonstranten in Brüssel: Auch in der belgischen Hauptstadt kamen Tausende TTIP-Gegner zusammen, um ihre Kritik gegen den Freihandel kundzutun.
In zahlreichen Städten weltweit sind an diesem Wochenende Kundgebungen und Aktionen geplant. Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac sollen rund 700 Termine stattfinden. Auch in Wien gingen Aktivisten gegen TTIP - hier mit Miss-Piggy-Outfits - auf die Straße.
Hintergrund für den Aktionstag ist die mittlerweile neunte Verhandlungsrunde zum TTIP-Abkommen zwischen USA und EU, die an diesem Montag in New York beginnt. Die Vereinbarung soll Hemmnisse im transatlantischen Handel abbauen und grenzüberschreitende Investitionen ankurbeln.
TTIP-Gegner in Brüssel: Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verteidigte das geplante Abkommen. Viele Vorwürfe in der laufenden Debatte basierten nicht auf wahren Fakten, kritisierte sie in einem Blog.
Es werde behauptet, so Malmström, dass TTIP die Demokratie, die Umwelt, den Verbraucher und Arbeitsstandards bedrohe. "Das ist absolut nicht der Fall", schrieb die Handelskommissarin. Es sei notwendig, dass das Abkommen öffentlich diskutiert werde - "aber nur basiert auf Fakten, nicht auf Mythen oder Verzerrungen".
Protest in Wien: Der Kritiken richten sich auch gegen das vorgesehene Abkommen mit Kanada (CETA) und ein geplantes Dienstleistungsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TISA).
Die Kritiker fürchten, dass europäische Standards etwa im Verbraucher- und Umweltschutz oder im sozialen Bereich durch TTIP gesenkt werden.
TTIP-Gegner in Augsburg: Die Grünen im Bundestag forderten die Europäische Kommission und die Bundesregierung dazu auf, die Proteste gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ernst zu nehmen.
Die Allianz der Gegner reiche mittlerweile von Gewerkschaften und Kirchen über Mittelstandsvertreter und kommunale Verbände bis hin zu Umwelt- und Datenschützern, sagte die Grünen-Abgeordnete Katharina Dröge.
"Fühlen Sie sich frei?" Dieses Plakat äußert, was viele Menschen denken: Künftig "werden Konzerne noch mehr Einfluss darauf haben, wie die Gesetze geschrieben werden", sagte der Geschäftsführer von Foodwatch, Thilo Bode, im Sender NDR-Info.
Der Aktionstag zeigt, dass TTIP fast zwei Jahre nach Beginn der Hauptverhandlungen für viele Menschen ein Reizthema geworden ist. Gewerkschaften, soziale Bewegungen, Organisationen und Parteien, die sonst wenig miteinander anfangen können, kämpfen gemeinsam gegen Europas Freihandelsabkommen mit den USA.
