Kelly-Affäre Bunkermentalität in 10 Downing Street
(Aus dem SPIEGEL-ONLINE-Archiv: Artikel vom 26.09.2003)
London - Als der "noble Lord" Hutton gestern Nachmittag "den Saal 73 im Königlichen Gerichtshof in London verließ, konnte der Richter zufrieden auf ein hartes und erfolgreiches Stück Arbeit zurückblicken. Berge von Dokumenten hatten der Richter und seine Mitarbeiter zusammengetragen und gesichtet; insgesamt 77 Zeugen hatte der trockene Jurist seit dem 11. August vernommen. Etliche von ihnen - wie Verteidigungsminister Geoff Hoon und Tony Blairs Ex-Kommunikationsdirektor Alastair Campbell - mussten wegen unbefriedigender oder widersprüchlicher Aussagen, zwei Mal antreten.
Im Gegensatz zu manch anderem Untersuchungsausschuss waren die Bemühungen des erfahrenen Richters nicht ohne Erfolg. Hutton ist es weitgehend gelungen, "die den Tod von Dr. David Kelly begleitenden Umstände" - wie das Objekt seiner Untersuchung offiziell hieß - aufzuklären. Was der Lord dabei alles zu Tage förderte, ist für Tony Blair und seine Regierung alles andere als erfreulich.
So konnte Hutton detailliert rekonstruieren, wie Hoon und Blairs Direktor für Kommunikation und Strategie Alastair Campbell den Waffenexperten David Kelly in die Öffentlichkeit zerren ließen, um die BBC zu diskreditieren.
Schädlicher noch für Blair ist allerdings, dass der Richter auch weitgehend aufklären konnte, wie der Stab des Premiers und die Geheimdienste die Gefährlichkeit Saddam Husseins und seiner angeblichen Massenvernichtungswaffen für Propagandazwecke übertrieben.
MI6-Protest gegen das Dossier
Den Vorwurf des BBC-Reporters Andrew Gilligan, Campbell habe dafür gesorgt, dass er das Irak-Dossier der Regierung dadurch "aufgesext" habe, dass er die Aufnahme einer umstrittenen Information durchsetzte, bestätigte die Untersuchung zwar nicht. Gleichzeitig jedoch stellte sich zum Beispiel heraus, dass Mitarbeiter des Auslandsgeheimdienstes MI6 vergeblich gegen "zu starke Formulierungen" in dem Dokument protestiert hatten.
Die Aufklärungsarbeit Huttons schlägt sich bereits in Meinungsumfragen nieder. So sind 61 Prozent der Briten mit Blairs Amtsführung unzufrieden, so viel wie noch nie seit seinem Einzug in 10 Downing Street im Mai 1997. Und während im April noch 63 Prozent der Briten den Irak-Krieg für "gerechtfertigt" hielten, sind es inzwischen nur noch 38 Prozent.
Eine mindestens ebenso dürftige Unterstützung für eine britische Beteiligung an der Invasion des Irak hatte Blair, als er sich vor über einem Jahr entschloss, "Schulter an Schulter" mit US-Präsident George W. Bush, seinem engsten Verbündeten, in den Irak einzumarschieren. Monatelang bastelten deshalb Geheimdienstler und Mitarbeiter Blairs an jenem Dossier, das die Briten von der unmittelbaren Gefahr überzeugen sollte, die von Saddam Hussein und seinen Massenvernichtungswaffen ausgehe. Unter beständigem Druck von Campbell wurden dabei aus Konjunktiven Indikative, und selbst unmittelbar vor dem Druck des mit Spannung erwarteten Dossiers wurde, nach einer Intervention von Blairs Stabschef Jonathan Powell, eine Passage noch einmal zugespitzt.
Zur zentralen Aussage des am 24. September vergangenen Jahres veröffentlichten Dossiers wurde die Behauptung eines MI6-Informanten, die irakische Armee könne innerhalb von 45 Minuten B- und C-Waffen zum Einsatz bringen. Weil diese Schauergeschichte so schön war, tauchte sie gleich viermal in dem Dossier auf, und wurde von Blair im Unterhaus theatralisch ausgeschlachtet.
Hoon und das Missverständnis
Wie man jetzt dank der Aussage des MI6-Chefs Sir Richard Dearlove im Rahmen der Hutton-Untersuchung weiß, war ihm - ebenso wie den Dossier-Autoren - klar, dass sich diese Behauptung nicht auf Raketen bezog, die Nachbarländer hätten erreichen können, sondern lediglich auf Gefechtswaffen, mit einer Reichweite von wenigen Kilometern.
Auf die Frage, warum er dieses Missverständnis nicht korrigiert habe, antwortete Verteidigungsminister Hoon, dass er sich nicht mehr die Mühe mache, jede Falschinformation der Presse zu berichtigen. Hoon hatte in seiner ersten Zeugenaussage beteuert, dass er alles versucht habe, um die Identität Kellys nicht bekannt werden zu lassen, nachdem dieser offenbart hatte, dass er sich mit dem BBC-Reporter Gilligan getroffen habe.
Doch das Tagebuch des zurückgetretenen Kommunikationsdirektors Campbell spricht eine ganz andere Sprache: "Geoff und ich stimmten darin überein", notierte Campbell, "it would fuck Gilligan", wenn Kelly seine Quelle war. Die beiden sind sich darüber einig, dass sie so schnell wie möglich "die Quelle hochbringen" wollen.
Fuck - das für viele englische Zeitungen undruckbare four letter word bestätigte das, was die meisten Briten schon immer geahnt hatten: In 10 Downing Street brütete Campbell, der zynische Ex-Boulevard-Schreiber und Meister aller Fußball-Metaphern, darüber, wen er als nächsten festnageln wird. Wie der sinistere spin doctor in seinem Tagebuch festhielt, dessen Auszüge Lord Hutton gegen den erbitterten Widerstand der Anwälte von Downing Street veröffentlichte, musste gegen die BBC ein "klarer Sieg" her, nicht ein "unübersichtliches Unentschieden". Also bedrängte er zusammen mit Hoon den Premier, Kelly zu outen.
Bunkermentalität in 10 Downing Street
Offensichtlich brachte die Irak-Krise in 10 Downing Street eine latente Bunkermentalität mit paranoiden Zügen zur vollen Blüte, in der alle Kritiker der Regierung und vor allem die BBC zu Feinden wurden, die es ohne Rücksicht auf Verluste zu bekämpfen galt. Als "schurkisches Element" denunzierte Blairs Stabschef Powell den Waffenexperten Kelly. Blair selbst war bei den langen Debatten darüber, wie der Name Kellys der Presse gesteckt werden sollte, nach den Notizen Campbells allerdings ein mäßigendes Element. Der Premier bestand darauf, "dass dieser Mann anständig behandelt" werde.
In seinem Abschlussbericht, der bis Dezember vorliegen soll, wird Lord Hutton jetzt das Vorgehen der Regierung, der BBC und von David Kelly bewerten. Es deutet alles darauf hin, dass Kelly und die BBC, deren Vertreter zumindest selbstkritisch handwerkliche Fehler einräumten, einigermaßen ungeschoren davonkommen werden.
Nicht so die Regierung und besonders Geoff Hoon. Dass der "Minister für Selbstverteidigung", wie die "Daily Mail" höhnte, von Blair geopfert werden muss, gilt im Londoner Regierungsviertel Whitehall als ausgemacht.
Für Tony Blair sind die Enthüllungen Huttons - die allerdings niemanden, der die Irak-Krise genau verfolgt hat, sonderlich überraschen konnten - sehr unerfreulich, aber nicht tödlich. Dank der völlig unfähigen Opposition muss der Premier die Dissidenten in seiner eigenen Partei mehr fürchten als die Konservativen. Und die Kritiker des Irak-Krieges, aber auch die Gewerkschafter, die Blairs Privatisierungskurs ablehnen, bereiten sich schon seit Wochen auf den jährlichen Parteitag vor, der am Sonntag in Bournemouth beginnt. Peinliche Abstimmungsniederlagen sind dem Premier und seinen Anhängern sicher.
"Er wird beschädigt sein"
"Newsweek" veröffentlichte diese Woche eine Titelgeschichte über "Das Zwielicht von Tony Blair", die sich in weiten Strecken wie ein Nachruf liest. "Er hat den Rubikon überschritten", diagnostiziert das US-Nachrichtenmagazin. "Wenn er wieder aus dem Abgrund heraufklettert - falls er das kann - wird er beschädigt sein."