Politik Ein Präsident will "Kante zeigen"
Der Mann am Rednerpult wirkt schüchtern, glücklich und ein bisschen überwältigt. Es seien ihm, sagt er später, in diesem Augenblick "durchaus Emotionen hochgekommen", und aus einer spontanen Gemütswallung heraus habe er Sätze gesagt, die manchem journalistische Betrachter befremdlich erschienen. Zum Beispiel: "Deutschland hat mir viel gegeben. Davon möchte ich etwas zurückgeben. Ich liebe unser Land."
So reden in den USA Einwanderer, die das Leben in ihrer neuen Heimat als existenzielle Chance empfinden und deshalb "mit Freude und Dankbarkeit" zurückblicken. Reden auch deutsche Bundespräsidenten so? Horst Köhler tut es nach seiner Wahl am 23. Mai im Berliner Reichstag. Mit den Worten "Gott segne unser Land" schließt er seine kurze Ansprache ab.
Ist das neue Staatsoberhaupt der Deutschen ein Fremder im eigenen Land?
Als Horst Köhler, der Direktor des Internationalen Weltwährungsfonds in Washington, im März von der CDU-Chefin Angela Merkel als "bürgerlicher" Kandidat für das Präsidentenamt nominiert wird, kennen ihn gerade mal 20 Prozent der Deutschen. Und während er in den folgenden Wochen herumreist und sich öffentlich präsentiert, stellt er sein Leben wie ein Zuwandererschicksal dar. "Ich bin in Polen geboren", erzählt er polnischen Journalisten auf seiner ersten Auslandsreise nach der Vereidigung, obwohl im Taufbuch das österreichische St. Pölten steht. Seine Mutter hatte es so gewollt.
Tatsächlich liest sich die Familiengeschichte der Köhlers wie die Beschreibung einer etappenweisen zeitlichen und räumlichen Annäherung an die Bundesrepublik Deutschland - vom rumänischen Bessarabien aus ging es 1940 in das südostpolnische Skierbieszów, dann folgte, noch vor Kriegsende, die Flucht in das Dorf Zöbigker bei Leipzig, wo die Heimatlosen im Drescherhaus eines Gutshofs hausten wie davor die Ärmsten unter den Wanderarbeitern. 1953 ging die Flucht in den Westen weiter, nach Ludwigsburg in Baden-Württemberg.
So ist Horst Köhler ein deutscher Patriot geworden, einer, der mit der Vorstellung von sich selbst lebt, "dass ich einen Bezug zu Deutschland habe, der mir etwas gibt, und der mich froh macht". Ein Patriot freilich, für den Weltoffenheit die logische Ergänzung zur Heimatliebe ist. "Nur wer sich selbst achtet, achtet auch andere." Es irritiert ihn, dass es in Deutschland derzeit sowohl an Zuneigung zum eigenen Land mangelt als auch an Neugier auf die Fremde.
Der neue Bundespräsident liebt es, seine politischen Positionen und gesellschaftlichen Einsichten autobiografisch zu legitimieren - zwei Jahre London, vier Jahre Washington haben Horst Köhler gründlich das Staunen gelehrt über den Pessimismus, der heute im eigenen Lande herrscht. Ist er selbst - Sohn eines Arbeiters, der an der Verladestation einer Kesselbaufirma malochte, und einer Mutter, die in einer Plastikfabrik arbeitete, sowie Bruder von sieben Geschwistern, die alle nicht studieren konnten - nicht ein Beispiel für die persönliche Kraft und die Möglichkeiten des Landes, die Dinge zum Besseren zu wenden, wenn man sie anpackt? Staunend erleben die Bundesbürger, wie dieser eher scheue Unbekannte sich ihnen als ein Spiegel darbietet, in dem sich viele Ältere erkennen können.
Ein solches Ergebnis hatte niemand erwartet, nachdem mit widerlichem parteipolitischem Gezerre die CDU-Chefin den politischen Nobody aus den Vereinigten Staaten durchboxte, um ihre eigene Machtposition zu festigen. Woraufhin Bundeskanzler Schröder mit durchsichtigem Kalkül eine "Frau nach Rau" dagegensetzte - eine gleichfalls in der Bevölkerung kaum bekannte Politik-Professorin aus Frankfurt an der Oder: "Horst Wer" gegen "Gesine Unbekannt", ein Traumpaar für Spötter.
Thematisch können sich beide nicht nachhaltig profilieren. Widmeten die deutschen Meinungsführer-Medien Horst Köhler und Gesine Schwan bei ihrer Nominierung für die Kandidatur im März 2004 immerhin rund 400 Beiträge, sind es in der ersten Aprilhälfte bloß noch 37.
Persönlich aber hinterlassen die Kandidaten einen überraschend positiven Eindruck. Beide wirken frisch und unverzagt. Köhler grinst amerikanisch breit, Gesine Schwan pflegt ganz und gar unpräsidentisch loszuprusten, wenn sie etwas erheitert. Wie Köhler macht auch sie wenig Anstrengungen, ihr privates Leben von der öffentlichen Person zu trennen. Ihr Vorbild ist Theodor Heuss: "Der hat das Amt durchaus locker ausgeübt, ohne sich dabei unwürdig zu verhalten."
Beide Kandidaten reden klug und klar über sich und über das Land in einer frischen Sprache, die sich wohltuend abhebt von den ausgelutschten Polit-Floskeln der Parteiprofis. Köhler: "Der Bundespräsident sollte im Rahmen seines Verfassungsmandats Profil und auch mal Kante zeigen." Schwan: "In Deutschland sind wir zu rigoros, zu ernst, zu wenig entspannt."
Gewiss, am Anfang hat es einen Augenblick so ausgesehen, als ob Horst Köhler, der im Jahr 1981 in die CDU eingetreten war und ab 1990 Theo Waigel - und auch Helmut Kohl - als Finanzstaatssekretär diente, ein all- zu bereitwilliger Steigbügelhalter für die Kanzlerkandidatin Angela Merkel und ihren liberalen Freund Guido Westerwelle sein würde. Vor einer Versammlung von CDU-Kreisvorsitzenden wünschte er sich, dass "hoffentlich" Frau Merkel Bundeskanzle-rin werde. Und war nicht auch der Finanzexperte Köhler viel zu wirtschaftsfixiert? Der Köhler, sagt Helmut Schmidt, "hat allein mehr ökonomischen Verstand als die ganze deutsche politische Klasse zusammen". Ist es das, was wir von unserem Präsidenten erwarten?
Doch dann lobt der Unionskandidat Köhler erst einmal den SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder und nennt die "Agenda 2010" einen Schritt in die richtige Richtung. Und anschließend macht er deutlich, dass es für ihn "keine langfristig gute Ökonomie" ohne Werte, ohne soziale Gerechtigkeit und ohne Moral geben könne. Eine Diskussion über die Grenzen der Forschungsfreiheit, wie sie sein Vorgänger Johannes Rau angestoßen hatte, hält auch Köhler für unerlässlich.
Und die Sozialdemokratin Gesine Schwan? "Ich glaube, du hast dich weniger ändern müssen als ich", feixt Gerhard Schröder, dessen marxistische Juso-Politik die rechte Genossin aus Berlin früher scharf kritisiert hatte. Sie griff sogar sein Idol Willy Brandt wegen dessen Ostpolitik an, weil sie die zu leisetreterisch gegenüber den kommunistischen Diktatoren fand. Prompt wurde Gesine Schwan 1984 aus der Grundwertekommission der SPD vertrieben. Sie heulte vor Zorn und Empörung, aber ihr Selbstbewusstsein hat das nicht angekratzt, im Gegenteil. Die Frage, wer oder was sie hätte sein mögen, beantwortet sie ohne Zögern. "Wer oder was ich bin."
Das hätte Köhler auch sagen können. Nicht, dass sich der Präsident und seine Gegenkandidatin in ihrer Persönlichkeitsstruktur, in ihrem Temperament oder in ihrer Weltsicht besonders ähnlich wären. Aber von den Vertretern der politischen Klasse, die sie ausgewählt und in Position gebracht haben, heben sich beide als unkonventionelle, offene Personen lebhaft ab. Wie würde Gesine Schwan eine Niederlage verkraften? "Mein Leben ist durch so viele Grenzsituationen gegangen, da ist das hier nichts dagegen." Ähnlich gelassen zeigt sich Köhler, dessen Tochter erblindet ist: "Wir müssen zur Kenntnis nehmen", sagt er, "dass wir bestimmte Dinge nicht richten können."
Und so erleben die Deutschen in der Vorphase der Wahl zum Bundespräsidenten einen unerwarteten öffentlichen Wettbewerb von zwei Seiteneinsteigern, die das parteitaktische Machtspiel von Merkel, Westerwelle und Co. in seiner ganzen Erbärmlichkeit bloßstellen. "Diesen Strippenziehern war nicht nur die Institution des Bundespräsidenten wurscht", empört sich Jürgen Habermas in der "Zeit", "wurscht war ihnen auch das berechtigte Interesse der Bürger an der Person, die in der Weltöffentlichkeit im Namen aller Deutschen auftreten wird."
Die Union wertet Köhlers erwarteten Sieg allein als Wendemarke für die nächste Bundestagswahl und einen Regierungswechsel in Berlin. "Wir sind da", ruft CSU-Chef Stoiber am Vorabend der Wahl etwas voreilig, "wir haben Verantwortung." Und sein Landesgruppenchef Michael Glos jubelt die Köhler-Präsidentschaft zum unmissverständlichen Signal für "Lieschen und Max Müller draußen" hoch: "Die Sanduhr von Rot-Grün läuft aus."
So aufdringlich stilisieren die Unionsoberen den erwarteten Köhler-Erfolg als "Wendemarke" und "gutes Omen", dass Richard von Weizsäcker an die "absolute Überparteilichkeit" des Präsidenten erinnern zu müssen glaubt. "Was hat das alles zu bedeuten?", fragt der irritierte Köhler.
Inzwischen dürfte er es verstanden haben. Denn das neue Staatsoberhaupt - mit nur einer Stimme mehr als erforderlich im ersten Wahlgang gewählt - denkt gar nicht daran, sich als Instrument des Machtwechsels missbrauchen zu lassen: "Ich möchte Bundespräsident aller Deutschen sein", sagt er, und wie vor fünf Jahren der Sozialdemokrat Johannes Rau fügt er hinzu: "Und ein Präsident für alle Menschen, die hier leben."
Ein politischer Präsident will Köhler sein, tatsächlich redet er bisweilen, als wäre er Bundeskanzler. Er fordert "eine grundlegende Erneuerung unseres Landes". Und als gelernter Ökonom erspart er seinen Landsleuten nicht die Feststellung, dass er sich Sorgen mache um den Zustand der deutschen Wirtschaft, die Arbeitsplätze und die soziale Sicherheit im Lande.
So ähnlich sagt es auch Gerhard Schröder immer, der dem neuen Bundespräsidenten verblüffend ähnelt: in Alter und Herkunft, Karriere und Interesse an der Wirtschaft, vor allem aber in seinem offensiven Umgang mit den Medien. Daraus könnte sich eine wunderbare Partnerschaft entwickeln - oder auch gerade nicht. Denn so kanzlerähnlich Horst Köhler spricht, so präsidential gibt sich gern Gerhard Schröder.
