Berlin Behörde verbietet Love Parade
Berlin - Werthebach (CDU) begründete die Entscheidung am Mittwoch in Berlin damit, dass eine Bürgerinitiative als Erste für diesen Ort eine Demonstration angemeldet hatte. Nach seiner Rechtsauffassung habe der Erstanmelder Vorrang. Zumal die Interessensgruppe mit dem Schutz des Tiergartens ein ernst zu nehmendes Anliegen verfolge.
Werthebach bedauerte die nun "unvermeidliche gerichtliche Auseinandersetzung". Er habe sich jedoch an Recht und Gesetz zu halten und müsse die öffentliche Sicherheit und Ordnung in jedem Fall gewährleisten. Die Versammlungsbehörde habe "ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft" gezeigt. Alle Hinweise auf alternative Termine seien von den Love-Parade-Veranstaltern jedoch bisher ignoriert worden. Als Ausweichtermin hält Werthebach den 21. Juli für möglich. Zwar habe die Bürgerinitiative auch für diesen Tag eine Demonstration nahe der Siegssäule unter dem Motto "Mehr Radfahren in Berlin" angemeldet. Sie habe jedoch inhaltlich keinen unmittelbaren Bezug zum Tiergarten und könne deshalb auch an einem anderen Ort stattfinden.