Berlin/München - Die Gründung einer Kulturstiftung rein auf Bundesebene wäre "der Startschuss für ein Rennen, das sich gleich mehrere Länder zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe liefern würden", betonte Zehetmair in einer Presseerklärung. Er nahm damit zu Äußerungen von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) Stellung, der damit gedroht hatte, der Bund würde eine eigene Bundeskulturstiftung gründen, wenn die Länder sich einer diesbezüglichen Zusammenarbeit mit dem Bund verweigern würden.

In Karlsruhe würde "der junge Hochzeiter möglicherweise alt aussehen", meinte Zehetmair offenbar in Anspielung auf die an diesem Freitag geplante Hochzeit Nida-Rümelins in München mit seiner Lebensgefährtin Nathalie Weidenfeld. "Wenn vor 30 Jahren das Vorhaben "Bundeskulturstiftung" gescheitert ist, hatte dies gute verfassungsrechtliche Gründe, die auch heute noch gelten."

Das bisherige Vorgehen des Bundes in Sachen Bundeskulturstiftung nannte der CSU-Politiker "absolut dilettantisch", das Abstimmungsverfahren sei konfus. Im Bundeskanzleramt sei offenbar eine Laienspielgruppe am Werk. Auch die zeitlichen Vorstellungen Nida-Rümelins über eine Beschlussfassung noch im Herbst sei unrealistisch. Die Länder seien derzeit dabei, eine gemeinsame Position zu formulieren, "die sich im Gegensatz zu einigen Vorstellungen des Bundes ganz altmodisch auf dem Boden der Verfassung bewegen wird". Im Moment gelte es, die geplante gemeinsame Kulturstiftung auch inhaltlich sinnvoll auszugestalten