Berlin - Die Äußerungen des Deutschen Kulturrates zur angeblichen Schwächung des Amtes des Kulturstaatsministers in der künftigen großen Koalition sind auf scharfe Kritik gestoßen. Die scheidende Kulturstaatsministerin Cristina Weiss (parteilos) warf dem Kulturrat eine falsche Informationspolitik vor. Der CDU-Kulturpolitiker Bernd Neumann betonte, es sei "völlig abwegig, von einer Schwächung des Amtes zu sprechen". Neumann wird als einer von zwei Kandidaten für das Amt des Kulturstaatsministers gehandelt.

Nach Ansicht von Weiss hat der Kulturrat der Bundeskulturpolitik in den vergangenen Tagen einen schlechten Dienst erwiesen und jenen in die Hände gespielt, die dieses Politikfeld seit jeher ignorierten. "Ich halte es für unverantwortlich, das Amt des Kulturstaatsministers täglich mit neuen Gerüchten zu beschädigen. Eine kulturpolitische Interessenvertretung stelle ich mir anders vor", sagte Weiss. Sie sollte sich von der Suche nach einem breiten Konsens leiten lassen und nicht von den "Eitelkeiten staatlich subventionierter Funktionäre", fügte sie hinzu.

Nach Ansicht des Kulturrates wird das Amt in der künftigen großen Koalition geschwächt sein, weil unter anderem seine bisher wichtigste Kompetenz - die Vertretung des Bundes im EU-Kulturministerrat - an die Länder abgegeben werde.

Der Kulturrat versuche offenbar "mit aller Macht", den Koalitionsvertrag gegen den Kulturstaatsminister auszulegen, sagte Neumann. "Er müsste aber doch eher an einer Stärkung des Amtes statt an einer Schwächung interessiert sein", fügte er hinzu. Bei der Vertretung des Bundes in Brüssel werde es auch künftig keinen Bund-Länder-Konflikt geben.

Neumann geht davon aus, dass die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" ihre Arbeit in der neuen Legislaturperiode fortsetzt und beendet. Das sei zwar nicht in der Koalitionsvereinbarung festgeschrieben, aber es handele sich dabei auch um ein Thema des Parlaments und nicht der Regierung, betonte der CDU-Politiker. Auch die SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn geht davon aus, dass die Kommission ihre Arbeit "zügig" wieder aufnehmen und zu Ende bringen wird.

Auch das Thema Kultur als Staatsziel im Grundgesetz hält Neumann nicht für erledigt. "Abgeordnete vor allem aus dem Kulturbereich halten eine Festschreibung weiter für richtig. Sie können jederzeit parlamentarische Initiativen starten, und ich gehe davon aus, dass diese auch stattfinden werden", sagte er.