Deutsche Welle: Russland stoppt Ausstrahlung - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Deutsche Welle Russland stoppt Ausstrahlung

Seit heute ist die Deutsche Welle in Russland nicht mehr zu empfangen. Offizielle Stellen geben als Grund Frequenz- und Lizenzprobleme an. Die Chefredaktion des Senders ist besorgt, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erbost.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Moskau/Bonn - Die Deutsche Welle (DW) sei in Russland für die Mittelwelle gesperrt, erklärte das Büro des deutschen Auslandssenders in Moskau. Auf der Frequenz waren bislang abwechselnd deutsch- und russischsprachige Sendungen zu hören.

Offizielle russische Stellen gaben Frequenz- und Lizenzprobleme als Ursache des Abbruchs an, wie die Deutsche Welle in Bonn mitteilte. Die Verhandlungen über eine neue Sendelizenz mit den zuständigen russischen Stellen seien bereits sei Monaten im Gange gewesen. DW-Radio-Chefredakteur Miodrag Soric erklärte der dpa: "Ich bin besorgt über die aktuelle Entwicklung und hoffe, dass die Unterbrechung der Ausstrahlung nur wenige Tage dauern wird."

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Lizenzentzug streng verurteilt. Man habe es mit einem "Anschlag auf das Recht internationaler Meinungsfreiheit" zu tun. "Ich erwarte, dass sich Präsident Putin selbst einschaltet. Und ich erwarte auch, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der ja gute Verbindungen hat nach Russland, sich in diesen Fall einschaltet", sagte Wolfgang Börnsen, der medienpolitische Sprecher der Fraktion, der Nachrichtenagentur dpa.

Würde man jetzt nicht handeln, dann sei nicht nur mit Konsequenzen für die Deutsche Welle zu rechnen, sondern auch für andere ausländische Sender, die sich kritisch mit der Wirklichkeit in Russland auseinander setzten.

Börnsen erklärte außerdem, die Sperrung der Frequenz müsse auch in Zusammenhang mit dem umstrittenen Gesetz über eine schärfere Kontrolle regierungsunabhängiger Organisationen gesehen werden, das das russische Parlament gestern verabschiedet hatte. "Das ist im Grunde ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Und deshalb muss alles mobilisiert werden, dass ein solches Beispiel keine Schule macht", so Börnsen. Eine Stellungnahme des Auswärtigen Amtes lag heute noch nicht vor.

Auch Sendungen der britischen BBC konnten heute nicht in Russland ausgestrahlt werden. Man werde den Sendebetrieb erst in einigen Tagen wieder aufnehmen können, hieß es aus Moskau. Zuvor war fälschlicherweise gemeldet worden, die BBC sei nach kurzer Unterbrechung schon wieder on air. Allerdings handele es sich bei der Unterbrechung um ein "rein technisches Problem", so die Producerin des Moskauer BBC-Büros, Wera Leontjewa, gegenüber der Agentur Interfax.