Echo auf Flierl Skepsis statt Gratulationen
Berlin - Kulturstaatsminister Nida-Rümelin (SPD) kündigte an, sich schon bald mit Flierl treffen zu wollen. Er hoffe auf ein ähnlich sachlich-gutes Verhältnis wie auch schon zu dessen Vorgängern, sagte Nida-Rümelin am Donnerstag. Nach seiner Ansicht besteht keine Gefahr, wie manche meinten, dass es mit der PDS einen Rückfall in diktatorische Zustände geben könnte. Die PDS sei sicher nicht die SED, auch wenn sie intern einiges aufzuarbeiten habe, sagte der Minister.
Er kenne Flierl noch nicht persönlich, jedoch dessen Vater, Bruno Flierl, aus der Schlossplatz-Kommission. "Etwas merkwürdig ist, dass ich in meinem ersten Amtsjahr bereits den dritten Kultursenator erlebe."
Vorvorgänger Stölzl vermisst den Feuerwehrmann
Der frühere Berliner Kultursenator Christoph Stölzl (CDU) lobte Flierl zwar als "scharfsinnigen und theoriefreudigen Mensch", bezweifelte aber, "dass er ein Feuerwehrmann ist". Denn Berlins Kultur sei ein "brennendes Schiff". Darüber hinaus ging Stölzl mit den rot-roten Koalitionsvereinbarungen zu Kultur und Wissenschaft hart ins Gericht. Als "erste Tat" im Amt müsse Flierl diese Beschlüsse in Frage stellen. "Sonst ist er gescheitert, bevor er überhaupt anfängt", sagte Stölzl.
Ein Grundfehler sei, dass SPD und PDS die Tarifsteigerungen dem Kulturetat anlasten. Dies müsse dringend geändert werden. "Wenn man damit nicht anfängt, braucht man gar nicht mehr über Kulturpolitik reden, sondern kann sie gleich weiterreichen an den Staatssekretär für Finanzen", meinte der Ex-Kultursenator.
Der Rechtsanwalt und Vorsitzende des Vereins der Freunde der Nationalgalerie, Peter Raue, bezeichnete die Entscheidung für Flierl als eine Katastrophe. Ein Mann, der (als Baustadtrat in Berlin-Mitte) "bisher jeden Investor vergrault hat, wird dies auch mit Sponsoren schaffen", meinte Raue.
Die ehemalige Kulturstaatssekretärin Alice Ströver (Grüne), deren Nachfolger Flierl eigentlich werden sollte, nannte ihn laut Berliner "BZ" die "kleinste Berliner Lösung". er sei ein "Paragraphenreiter und Bedenkenträger erster Güte".
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner CDU-Fraktion, Frank Henkel, bezeichnete die Entscheidung für Flierl als "Armutszeugnis". Thomas Flierl zähle zum "kommunistischen Hochadel", der jetzt auch die Hoheit über die Gedenkstätte des ehemaligen Stasi- Gefängnisses Hohenschönhausen habe. Das sei ein Schlag ins Gesicht aller SED-Opfer.
Nida-Rümelin sieht wenig finanziellen Spielraum
Nida-Rümelin hob das Engagement des Bunds für Berlin - weit mehr als in jedem anderen Bundesland - hervor. Der Finanzminister habe aber auch deutlich gemacht, dass er "nicht viel Spielraum sieht, Berlin weiter entgegenzukommen". "Ich bin sicher, dass Berlin sehr weit reichende Forderungen präsentieren wird, und ich hoffe, dass wir am Ende, was die Kultur angeht, eine langfristig tragfähige Basis der Kooperation finden", sagte der Kulturstaatsminister. Hoffnungen, dass der Bund weitere größere kulturelle Einrichtungen übernimmt, "kann man von vornherein zerstreuen, da bin ich auch aus grundsätzlichen kulturpolitischen Erwägungen dagegen".
Er könne Berlin keine Ratschläge für seine Kulturpolitik gebe. Etwas anderes sei die Zusammenarbeit mit dem Bund etwa beim Ausbau der Museumsinsel. "Wir können dieses größte Kulturbauprojekt der Welt nicht den Unwägbarkeiten einer wackligen Finanzierung aussetzen."