Kommentar zur Edathy-Affäre Schweine im System
Sebastian Edathy vor der Bundespressekonferenz: Bitter, peinlich, demokratisch
Foto: Sean Gallup/ Getty ImagesZum Glück macht dieses Jahr bald Feierabend, eigentlich reicht es längst, aber kurz bevor sich dieses Land kollektiv in die Feiertage verabschiedet, darf es noch einen langen Blick in Abgründe der Berliner Republik werfen.
Für Feinschmecker des Politbetriebs mag es hochspannend sein, welcher Verantwortungsträger wem wann was genau über die Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material verraten hat. Für alle anderen jedoch bleiben keine juristischen Details hängen, es bleibt nur ein verheerender Gesamteindruck.
Politiker, ein Haufen kaputter Charaktere?
Ein Eindruck, der geeignet ist, aus ohnehin bereits politikverdrossenen Bürgern herzhafte Politikerverächter zu machen. Denn angesichts der jüngsten Berichterstattung könnte man meinen, Politiker seien, sobald man hinter ihre bürgerlichen Fassaden schaut, nichts als ein Haufen kaputter Charaktere. Im schlimmsten Fall gehen sie wie Sebastian Edathy und Michael Hartmann ihren Neigungen zu Knabenerotik oder harten Drogen nach; wird ihr Fehlverhalten ruchbar, kommen verdächtig zufällig Datenträger abhanden. Und im Normalfall seien sie einfach nur kalte Machtstrategen wie der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und sein Parteichef Sigmar Gabriel, die vor allem das eigene Fortkommen im Auge haben und das ihrer Partei.
Dieser Eindruck ist umso verheerender, als er in einer Situation aufkommt, in der sich Politik und Medien verstärkt dem Vorwurf ausgesetzt sehen, selbstbezogen und unglaubwürdig zu sein. Die Pegida-Demonstranten in Dresden und anderswo gehen nicht nur gegen eine eingebildete Islamisierung auf die Straße, sie marschieren auch gegen eine vermeintliche Kaste von Privilegierten an der Spitze eines vermeintlich verkommenen Systems.
So naheliegend kurzgeschlossene Empörung sein mag, so falsch wäre sie auch. Man muss keine Sympathie oder auch nur Verständnis für Sebastian Edathy und den stümperhaften Umgang von Spitzenpolitikern mit seiner Affäre haben, um zu erkennen, dass es sich dabei zwar um Fehlverhalten handelt, aber keines, das im System begründet ist, sondern in den jeweiligen Individuen.
Repräsentative Abgründe im Parlament
Es mag sein, dass der Berliner Polit-Betrieb mit seinen Sitzungswochen fernab des eigenen Wahlkreises nicht gerade die besten Eigenschaften manches Abgeordneten fördert. Es mag sein, dass manch exponierter Spitzenpolitiker unter einem besonderen Druck steht, den er privat auf eine Weise auslebt, die eher Ekel als Respekt hervorruft. Es mag sein, dass im Kampf um Macht und Posten viel geheuchelt und auch mal gelogen wird. Aber die menschlichen Abgründe klaffen im Deutschen Bundestag wohl kaum tiefer als im Rest der Bevölkerung.
Menschen ohne Fehl und Tadel mag es geben, möglicherweise sogar in Mehrzahl, aber auch Pädophile, Drogenkonsumenten, Alkoholiker, Heuchler und Lügner sind Teil dieser Gesellschaft - und, das ist eine statistisch zwingende Folge daraus, auch Mitglieder unseres Parlaments.
Kommt dies ans Licht, ist das bitter, zuweilen erschreckend und meist peinlich - aber die Aufdeckung ist eben kein Beleg dafür, dass das System nicht funktioniert, ganz im Gegenteil: Gerade wenn Behörden, Medien und Untersuchungsausschüsse Verfehlungen zutage fördern, beweisen sie ihre Funktionsfähigkeit.
Schön ist das zwar nicht, aber dafür Ausdruck eines demokratischen Rechtsstaats. Und etwas Schöneres ist nicht zu erwarten von einem politischen System.