Die Auseinandersetzung findet nicht erst seit heute statt: Dass Kulturförderung nicht als Subvention einzustufen sei, dafür streitet der Kulturrat schon länger. Voriges Jahr hat sich Kulturstaatsministerin Christian Weiss (parteilos) gegen das sogenannte Koch-Steinbrück-Papier zur Wehr gesetzt. In dem Dossier werden die Kulturausgaben des Bundes zu Subventionen gezählt - und die sollten danach jährlich mit steigender Tendenz bis zu einer Rate von zwölf Prozent abgebaut werden.

Nun hat das Kieler Institut für Weltwirtschaft den Subventionsbegriff wieder ins Spiel gebracht, erneut ist der Kulturrat alarmiert. "In dem jetzt vorgelegten Bericht des Instituts zu Finanzhilfen der Bundesländer werden diese Hilfen für Kunst und Kultur erneut fälschlicherweise unter Subventionen gefasst", sagte der Geschäftsführer des Rates, Olaf Zimmermann, heute in Berlin. Kulturförderung sei aber keine Subvention, sondern eine Investition. Theater, Museen und Bibliotheken seien öffentliche Güter; der Vorwurf des Instituts für Weltwirtschaft gefährde die Kulturfinanzierung in Deutschland massiv.

Auch Weiss widersprach der Definition des Kieler Instituts. "Eine solche Logik verkennt wiederholt bewusst die Bedeutung von Kultur in der Gesellschaft", sagte Weiss. Der Auffassung, Kulturinvestitionen als Subventionen zu betrachten, müsse man immer wieder nachdrücklich entgegentreten.

Vorbei also die optimistische Stimmung der Kulturexperten? 2004 hatte der Deutsche Kulturrat insgesamt "mehr Licht als Schatten" in der Bundeskulturpolitik gesehen. In seiner Jahresbilanz 2004 hatte Zimmermann die hellen Seiten noch betont. Dazu gehörten die Reformen der Kultusministerkonferenz, die Kooperation der deutschen Städte bei der Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2010 und die Arbeit der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Bundestages.