Pressefreiheit: Zeitungs-Weltverband gegen "Caroline-Urteil" - DER SPIEGEL
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Pressefreiheit Zeitungs-Weltverband gegen "Caroline-Urteil"

Chefredakteure und Verleger haben sich vehement gegen das "Caroline-Urteil" ausgesprochen. Der vom Europäischen Gerichtshof verabschiedete Entschluss zum Schutz von Prominenten öffne der Zensur Tür und Tor. Jetzt macht auch der Weltverband der Zeitungen gegen das Urteil mobil - und fordert die Bundesregierung zum Einspruch auf.
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Berlin - Erst forderten die Chefredakteure führender deutscher Zeitungen und Zeitschriften den Bundeskanzler auf, Rechtsmittel gegen das "Caroline"-Ureil einzulegen. Dann zogen die Verleger nach: In einem Brief baten sie sämtliche Bundestagsabgeordneten persönlich um eine erneute Überprüfung des Urteils.

Nun meldet sich der Weltverband der Zeitungen zu Wort. Die Pressefreiheit in vielen Teilen Europas sei bedroht, hieß es in einem Brief an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vom heutigen Freitag. Die Bundesregierung solle Einspruch gegen das umstrittene Urteil einlegen. Die Einspruchsfrist endet allerdings bereits am 24. September. Bisher hält die Bundesregierung an ihrem Entschluss fest, nicht gegen das Urteil vorzugehen, da es für deutsche Gerichte nicht bindend sei.

Nach einer Klage der Prinzessin Caroline von Monaco gegen Pressefotos aus ihrem Privatleben hatten die Richter des Europäischen Gerichtshofs der Berichterstattung über Prominente enge Grenzen gesetzt. Sie sei nur zulässig, wenn sie dem öffentlichen Interesse diene.

Der 1948 gegründete Weltverband (World Association of Newspapers; WAN) der Zeitungen vertritt nach eigenen Angaben 72 nationale Verbände aus insgesamt 102 Ländern. Als nicht-kommerzielle, regierungsunabhängige Organisation fördert die WAN die Kommunikation und Kooperation von Zeitungen unterschiedlicher Regionen und Kulturen. Insgesamt 18.000 Titel werden von der WAN repräsentiert.