TV-Sender Kampf um 3sat
Hamburg/Mainz - ZDF-Sprecher Alexander Stock zeigte sich heute "erstaunt" über die Erklärung der ARD vom Vortag, mit der der Senderverbund das klare Votum fast aller Ministerpräsidenten zurückgewiesen habe. Der ARD-Vorsitzende Jobst Plog und der für 3sat zuständige SWR-Intendant Peter Voß hatten am Montag erklärt, sie sähen "keinen Bedarf für Gespräche mit dem ZDF über eine Veränderung der Programmverantwortung" für 3sat.
Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer außer Baden-Württemberg hatten ARD und ZDF in einer Protokollnotiz zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags gebeten, "zu prüfen, ob und inwieweit das Gemeinschaftsprogramm 3sat auf deutscher Seite in die alleinige programmliche Zuständigkeit des ZDF überführt werden kann". Die Anstalten wurden dazu gebeten, "zeitnah einen Vorschlag vorzulegen".
Eine Sprecherin des SWR sagte dazu gegenüber der Nachrichtenagentur dpa: "Wir sind außerordentlich befremdet über die Vorgehensweise des ZDF". Der ARD-Sender werte es als "Affront, dass das ZDF die ARD bei 3sat aus der gemeinsamen Programmverantwortung herausdrängen will". Sollten die ARD-Zulieferungen an den Kulturkanal künftig ausfallen, würde 3sat an kultureller Bedeutung verlieren. Außerdem habe sich vor allem der baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) klar gegen die Pläne des ZDF ausgesprochen. Das Votum der Länderchefs sei also keineswegs eindeutig ausgefallen.
Zuvor hatte ARD-Intendant Plog erklärt, der Vorstoß gegen die ARD-Beteiligung bei 3sat widerspreche der strukturpolitischen Vernunft. "Er würde zu einer Schwächung der partnerschaftlich betriebenen Programme und zu einer höheren Belastung der Gebührenzahler führen, weil Synergien verloren gingen." Partner von ARD und ZDF bei 3sat sind außerdem noch der österreichische ORF und die schweizerische SRG. Es gebe keine rundfunkpolitische Notwendigkeit und keine rechtliche Voraussetzung, die bewährte Aufteilung zu ändern, so Plog.
ZDF-Sprecher Stock appellierte an die ARD, Gesprächsbereitschaft zu zeigen. "Nach unserem Verständnis kann man den erklärten politischen Willen von 15 Ministerpräsidenten nicht einfach vom Tisch wischen."
Die ARD stellt für 3sat Reportagen und Produktionen der dritten Programme bereit. Sollte das Erste bei dem Kultursender aussteigen, müsste das ZDF die Sendeplätze mit Eigenproduktionen, gekauften Beiträgen oder Sendungen von ORF und SRG füllen.
Das ZDF ist dennoch wild entschlossen, das Kulturprogramm unter seine Fittiche zu nehmen. Unter der bislang bereits geltenden Federführung des ZDF sei 3sat ein "kulturpolitischer Faktor in der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft" geworden, sagte ZDF-Intendant Schächter. Und dies nur "durch das kontinuierliche Engagement des ZDF". Dies lege nahe, 3sat seinem Sender zuzuschlagen, "und würde umgekehrt auch dem ZDF seinen Wettbewerbsnachteil als Einkanal-Sender ein Stück weit ausgleichen, was für die Zukunft des ZDF von erheblicher Bedeutung wäre".
