De-Maizière-Talk bei "Anne Will" Hemmungslos weißgewaschen
Thomas de Maizière: Angeschlagener Minister
Foto: TOBIAS SCHWARZ/ REUTERSJa, es kann schnell passieren heutzutage, dass politische Karrieren aus lichten Höhen unvermittelt in den Sinkflug übergehen. Selbst ein geachtetes Premium-Kabinettsmitglied, bis dato veritabler Reserve-Kanzler gar, ist nicht dagegen gefeit, wie gestern ausführlich zu besichtigen war anhand der Auftritte eines erkennbar zerknirschten Thomas de Maizière in der ungewohnten Rolle des Selbst-Verteidigungsministers.
Dass dem nun sozusagen die desaströsen Drohnen um die Ohren fliegen, kann der Opposition mitten im Wahljahr nur sehr gelegen kommen. Und für eine aktuelle Talkshow ist solch ein Thema geradezu ideal. Jedenfalls sollte man das meinen.
Doch was dann zu später Stunde bei "Anne Will" geboten wurde, ließ diesbezüglich leise Zweifel aufkommen. Man hätte ja vielleicht denken können, solch eine Veranstaltung, besetzt mit Parlamentariern und je einem Experten in Sachen Militär und Kommunikation, sei geeignet, noch ein wenig von eben dem Stoff beizusteuern, um den es hier rüstungstechnisch letztlich geht - nämlich Aufklärung.
Doch damit verhielt es sich ähnlich wie mit dem obskuren Objekt der Affäre selbst. Die Lieferung blieb aus, was noch am wenigsten der Moderatorin anzulasten war.
"Weshalb sitzen wir dann eigentlich hier?"
Stattdessen war zu erleben, wie es ist, wenn zwecks Verteidigung eines angeschlagenen Ministers seine koalitionären Fürsprecher zu Wort kommen.
Und das lief im Wesentlichen auf eine teilweise hemmungslose Weißwaschaktion hinaus, für die sich vor allem Andreas Schockenhoff, Vizechef der Unionsfraktion, ins Gefecht warf. Er tat das mit derartiger wahlkämpferischer Inbrunst, in wahren Verbalkaskaden, mit immer wieder ins Uferlose schwappender technokratischer Daten- und Detailverbissenheit und selbstverständlich unter mehrfachem Hinweis darauf, dass die Vorgeschichte der Drohne über die große Koalition bis zu Rot-Grün zurückreiche, dass Frau Will sich irgendwann die süffisante Frage nicht verkneifen konnte: "Weshalb sitzen wir dann eigentlich hier?"
Elke Hoff, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP, machte es wenigstens ein bisschen dezenter, versuchte durch gelegentliche Hinweise auf die Sicherheit "unserer Soldaten", um die es doch eigentlich gehe, vom Thema abzulenken und räumte immerhin ein, dass es Kommunikationsprobleme gebe und das Parlament nicht informiert worden sei.
Wer die Bilder, die Äußerungen, die Eingeständnisse des Ministers vom Tage noch im Kopf hatte, dürfte sich durchaus bei dem Gedanken ertappt haben, dass dieser noch in der vielleicht schwächsten Stunde seiner Karriere deutlich stärker gewirkt und mehr Format bewiesen hatte als diejenigen, die sich da mit solch durchsichtigen Mitteln für ihn in die Bresche zu werfen bemühten, so als gäbe die längst offenkundigen und von de Maizière selbst benannten strukturellen Probleme bei praktisch allen großen Rüstungsprojekten gar nicht.
"Deutliches Missmanagement"
So hatte es denn Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin relativ leicht, immer wieder mit kaum verhohlener Genugtuung und entsprechend sardonischem Lächeln, ohne indes wirklich polemisch zu werden, die heiklen Kern-Komponenten der Angelegenheit aufs Tapet zu bringen: die Fragen nach den Zuständen und Zuständigkeiten im Ministerium, nach der personellen Verantwortung für das steuerverschwendende Debakel, seiner Verheimlichung vor dem Parlament. Richtigen oppositionellen Zunder brachte er aber letzten Endes dann doch nicht in die Diskussion. Möglicherweise gibt es eine Art latente Beißhemmung gegenüber dem bisher allseits respektierten Minister.
Umso bemerkenswerter schien es, wie schnörkellos Harald Kujat, der einstige Generalinspekteur, die Dinge ohne sonderliche soldatische Zurückhaltung auf den Punkt brachte. Hier liege "deutliches Missmanagement" vor, und im Übrigen bedeute Führen nicht nur, den Mitarbeitern zu vertrauen, sondern auch Vorgaben zu machen und zu kontrollieren.
Michael Spreng, heute vornehmlich Politikberater, gab sich derweil als der Journalist, der er auch immer noch ist und analysierte kurz und trocken: Da der Minister sich personelle Konsequenzen vorbehalten habe, irgendjemand aber die Verantwortung zu übernehmen habe, müssten entweder seine beiden Staatssekretäre gehen oder er selbst. Letzteres sei aber so gut wie ausgeschlossen, weil es wegen der bevorstehenden Wahlen der Kanzlerin nicht in den Kram passe.
Im Nu lagen der Grüne und der Soldat über Kreuz
So weit, so relativ wenig erkenntnisträchtig. Doch als reiche der Stoff sonst nicht, musste nun unbedingt auch noch ein kleiner Ausflug in die weiteren Gefilde der Steuerverschwendung her - zur Elbphilharmonie, zum Berliner Großflughafen und zur Frage, ob es einen Straftatbestand für dergleichen geben müsse.
Gewiss, die hat ihre Berechtigung, als es allerdings von dort dann wieder zurückging zur Drohne - diesmal zu jener, die zum gezielten Töten dient und nicht nur zur Aufklärung - hatte die Veranstaltung dann doch das Stadium einer gelinden Konfusion erreicht.
Die moralischen Implikationen, die sich aus den Methoden der modernen Kriegführung ergeben, sind zu gewichtig und zu ernst, als dass ihnen derart beiläufig gerecht zu werden wäre, das war prompt zu beobachten. Im Nu lagen der Grüne und der Soldat über Kreuz, bezog die Liberale klar Position gegen diese Waffentechnik. Mit schwarz-gelber Einigkeit war es da plötzlich nicht mehr weit her.
Denn trotz der Kürze der verbliebenen Zeit schaffte es Unionschrist Schockenhoff noch, sich regelrecht in Begeisterung zu reden auch für dieses Kriegsgerät. Und so darf denn nach dieser Sendung zumindest eines als gesichert gelten: Herr Schockenhoff ist ein echter Fan der Drohne, auch wenn sein Parteifreund im zuständigen Ministeramt dieses Wort zurzeit vermutlich kaum mehr hören mag.