Die Schüler des Oberstufenzentrums für Technische Informatik (TIEM) in Berlin-Spandau wurden stutzig. Schon wieder sollten sie 30 Euro bezahlen. Seit zwei Jahren sammelt ihre Klassenlehrerin jedes Jahr zum Schulanfang von der Klasse pro Nase 30 Euro ein – für Kopien. Die sollen dann im Laufe des Schuljahres von den Lehrern verteilt werden.

Doch die Schüler begannen zu rechnen: Eine Kopie an ihrer Schule kostet einen Cent, das hatte ihnen der Drucker erzählt. Wenn sie aber nun 30 Euro bezahlen, müssten sie ja 3000 Kopien bekommen. In Wahrheit erhalten sie nicht mal ein Viertel dieses Papierbergs. Sie verlangten eine Abrechnung von ihrem Direktor, doch der verwies auf einen angeblichen Passus in der so genannten Lernmittelverordnung von Berlin. Darin sei die Rede von "ergänzenden Druckschriften" zu Schulbüchern, an denen jeder Schüler sich beteiligen müsse. Und dies seien eben Kopien.

Für Schulleiter Rainer Arnold war das Thema damit vom Tisch, nicht jedoch für zahlreiche Lehrer, die die Zwangsabgabe für mehr als fragwürdig halten. Denn die Praxis am TIEM ist bei weitem kein Einzelfall. Massenhaft werden in der Hauptstadt Schüler mit zweifelhaften Methoden zur Kasse gebeten. Etliche Oberstufenzentren (OSZ) verlangen von ihren volljährigen Schülern solch einen jährlichen Obolus für Fotokopien. Der Betrag schwankt zwischen fünf und 30 Euro pro Schüler. Die Schulen nehmen damit nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung pro Schuljahr mehr als 400.000 Euro zusätzlich ein.

Für die klammen Haushalte der Schulen ist das nicht schlecht, die Regelung steht aber rechtlich auf wackeligen Beinen. Zwar müssen in Berlin laut Lernmittelverordnung Eltern oder volljährige Schüler "Schulbücher und ergänzende Druckschriften bis zu einem Betrag von 100 Euro" selbst anschaffen. Doch das Wort "Fotokopien" taucht in den entsprechenden Passagen der Verordnung nicht auf.

Gymnasiasten ohne Lobby

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport mag darin kein Problem erkennen: "Kopien sind ergänzende Druckschriften", sagt die zuständige Referatsleiterin Sabine Schmidt. Auffällig ist, dass überwiegend volljährige Schüler blechen sollen. Ausgenommen sind die allgemein bildenden Schulen sowie Berufsschüler. "Klar, weil die eine Lobby haben, die sich für ihre Belange einsetzt", sagt eine Verwaltungsmitarbeiterin. "Die einen haben die Eltern, die anderen die Arbeitgeber, die Kopiergeld strikt abgelehnt haben." Die Zeche zahlen die Fachoberschüler und Schüler der gymnasialen Oberstufe an den OSZ – für alle anderen mit.

Dies war der Grund, warum sich der Landeselternausschuss des Falles bereits 2005 annahm. Obwohl eigentlich nicht mehr zuständig, kritisieren die Eltern das Einsammeln von Kopiergeld. In einem Brief an die Schulaufsicht bezeichnete André Schindler, Vorsitzender des Landeselternausschusses, das Abwälzen von Kopierkosten auf Schüler als "unzulässig". Schindler vermutete, dass mit dem zusätzlichen Geld "so mancher Flachbildschirm im Büro des Direktors finanziert wird". Eine Antwort auf seinen Brief hat er nie bekommen.

Matthias Kolbeck, Pressechef der Senatsverwaltung für Finanzen, sagt, dass die Einnahmen zweckgebunden seien und ausschließlich für Lernmittel der Schüler eingesetzt werden dütften. Doch genau dies ist beispielsweise am TIEM fragwürdig. Just seit 2004, als die Lernmittelfreiheit aufgehoben wurde, tauchen keine Ausgabenposten für Kopierermiete und Papierkosten mehr in den Finanzplänen auf. Zeitgleich wurden die Lehrer beauftragt, 30 Euro pro Oberstufenschüler einzusammeln. Und im Haushaltsplan der Schule für das Jahr 2006 sind plötzlich 21.000 Euro mehr als im Vorjahr vorhanden.

Wacklige Argumente

Rainer Arnold vom TIEM sieht das Einsammeln des Kopiergeldes als legitim ab und pocht auf die "ergänzenden Druckschriften". Allerdings: In einem Brief an die volljährigen Schüler des TIEM vom 29. August 2006 werden diese "ergänzenden Druckschriften" flugs zu "selbstgefertigten Druckschriften".

Doch selbst eine Berufung auf die "ergänzenden Druckschriften" scheint gewagt, da diese von den Schülern selbst im Voraus mit den Büchern angeschafft werden müssen. Das Geld für die Fotokopien soll aber von den Lehrern in bar in den Klassen eingesammelt werden. Es hat – zumindest in diesem Fall – keinen Einnahmetitel in den Haushaltsplänen.