Blitzer, Kontrollen, Geldbußen Das sollten Sie über die »Speedweek« wissen
Radarfalle in Köln
Foto:Christoph Hardt / Panama Pictures / IMAGO
In Deutschland ist in dieser Woche die »Speedweek«. Noch bis zum 19. April suchen Polizei und Behörden praktisch überall im Land verstärkt nach Menschen, die zu schnell mit ihren Fahrzeugen unterwegs sind – nur das Saarland nimmt nicht teil. Das bedeutet: Lasermessgeräte und Blitzer-Anhänger stehen in großer Zahl in 15 Bundesländern am Straßenrand. Allein in Bayern gibt es rund 1570 Messstellen.
Doch Blitz ist nicht gleich Blitz. Was passiert, wenn man erwischt wird? Der Überblick.
So wird gemessen – es blitzt nicht immer
Wer mit dem Auto unterwegs ist, weiß, wie unterschiedlich eine Falle aussehen kann. Eine große Säule in der Mitte der Straße, ein weithin sichtbarer Starenkasten am Rand – oder aber ein Lasermessgerät oder ein simpler Anhänger, aus dem heraus es plötzlich blitzt: All das ist beispielsweise möglich. Der Fantasie von Polizei und Behörden sind prinzipiell wenig Grenzen gesetzt.
Einen Unterschied gibt es darin, wer blitzt: Fest installierte Blitzer sind – mit ein paar Ausnahmen – Sache der Kommunen. Anders sieht das bei mobilen Systemen aus. »Die Polizei ist grundsätzlich schwerpunktorientiert unterwegs. Wir haben zum Beispiel Einheiten, die wir etwa an Unfallschwerpunkte stellen oder vor sensible Verkehrszonen wie Schulen und Kindergärten«, sagt Marco Ellermann von der Polizeidirektion Osnabrück dem SPIEGEL.
Die Hamburger Polizei teilt auf SPIEGEL-Anfrage mit, man überwache den Verkehr unter anderem mit Geschwindigkeitsüberwachungskraftwagen (GüKw), also quasi als Auto getarnten Messanlagen, dazu noch per Videomessung aus Einsatzfahrzeugen sowie mit 23 Handlasermessgeräten.
Laut ADAC soll während der »Speedweek« vor allem sowohl auf Autobahnen und Bundesstraßen als auch innerorts geblitzt werden. Außerdem könnten Blitzer an unfallträchtigen Streckenabschnitten oder in Gebieten mit besonderer Gefährdungslage – vor Schulen, Altenheimen, an Krankenhäusern oder Baustellen – aufgestellt werden.
Wer sichtet mein Foto?
Auch wenn nicht immer im engeren Sinne geblitzt wird – meistens kommt es eben doch so. Ist das Foto gemacht, beginnt ein Prozess, der in weiten Schritten automatisiert ist. Das gilt nicht nur für die Messdaten selbst, sondern auch für die Erfassung des Kennzeichens und dessen Überprüfung in einer Datenbank: Wenn ein Foto beispielsweise bei Marco Ellermann von der Osnabrücker Polizei und seinen Kolleginnen und Kollegen auf dem Rechner landet, hat es schon eine umfassende Vorsortierung gegeben.
Bevor die Blitzerfotos an die zuständigen Städte und Landkreise zur Bearbeitung abgegeben werden, muss bei der Polizei noch mal genau hingeschaut werden. Auf jedes der Bilder schaut am Ende ein Mensch: »Wir müssen noch einmal prüfen, ob der Fahrer erkennbar ist und das Kennzeichen, und manchmal auch selektieren, dass nur das betreffende Fahrzeug auf dem Foto zu sehen ist. Das kann im Moment noch keine Software zuverlässig leisten. Es geht hier um Rechtssicherheit«, sagt Ellermann.
Was muss ich zahlen – und an wen?
Ob jemand von der Polizei erwischt wurde oder einer Kommune, kann durchaus einen Unterschied machen, nämlich beim Empfänger des Geldes: Eine polizeiliche Messung kann bei leichteren Verstößen mit Sofortkasse verbunden sein, das Geld geht in dem Fall direkt in den Landeshaushalt. Was die Kommunen oder Landkreise erheben, geht demgegenüber in deren Kassen.
Allerdings ist die Bearbeitung durch die Polizei nur möglich, wenn es um eine Verwarnung geht – also in der Regel um Beträge bis 55 Euro. Alles, was darüber liegt, geht direkt an Bußgeldstellen. Anders gesagt: Wer außerorts erwischt wird und beispielsweise mehr als zehn Kilometer pro Stunde schneller war als erlaubt, der darf gar nicht mehr direkt zahlen, sondern muss warten, bis er in einem förmlichen Bußgeldverfahren Post bekommt.
Generell sind innerorts die Strafen in der Regel höher als außerorts. Bereits bei 16 Kilometern pro Stunde zu viel drohen mindestens 70 Euro Bußgeld. Mit mehr als 26 Kilometern pro Stunde zu viel innerorts sind es 180 Euro, ein Punkt und bei Wiederholungstätern sogar ein Fahrverbot.
Wer mit mehr als 51 Kilometern pro Stunde zu schnell innerorts unterwegs ist, der muss 560 Euro Strafe zahlen. Der Führerschein ist danach für zwei Monate weg und es gibt zwei Punkte in Flensburg. Wenn andere Menschen durch zu hohes Tempo gefährdet wurden, kommen auch noch strafrechtliche Folgen hinzu.
Darf man Blitzer-Apps verwenden?
Wer überlegt, sich mit einer Blitzer-App oder einem Radarwarner auszurüsten, sollte diesen Gedanken besser verwerfen. »In Deutschland ist jede automatisierte Warnung vor Geschwindigkeitsmessanlagen verboten», erklärt ein ADAC-Sprecher dazu. Nicht einmal der Beifahrer dürfte während der Fahrt einen solchen Blitzer-Warner benutzen. Auch die Blitzer-Warnfunktion bei Navigations-Apps und im Navi sollte man besser ausschalten.
Verwende man doch einen dieser Blitzer-Warner, sei das eine Ordnungswidrigkeit, bei der ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg drohen würden.
Warum gibt es die »Speedweek« überhaupt?
Viele geblitzte Autofahrer dürften sich in dieser Woche ärgern – und viele beteiligte Polizistinnen das zu spüren bekommen. Doch das ist durchaus auch gewollt. So begrüßt der ADAC die Aktion ausdrücklich . Die »Speedweek« könne einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, »da sie den Verkehrsteilnehmenden die Gefahren schnellen Fahrens bewusst machen und sie entsprechend sensibilisieren« könne. Beim vergangenen Blitzermarathon wurden allein in Baden-Württemberg 66.585 Verstöße festgestellt, fast 800 Leute mussten den Führerschein zeitweise abgeben.
Auch Marco Ellermann hofft auf einen pädagogischen Effekt. Er und seine Kolleginnen und Kollegen bekommen vielerlei zu hören, wenn jemand zu schnell unterwegs war: »Ich habe das Schild nicht gesehen«, »Ich wusste nicht, dass hier eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist«, »Ich habe einen medizinischen Notfall«.
»Das kann ja im Einzelfall auch begründet sein. Aber mir wäre es lieber, wenn die Menschen weniger überlegen, wie sie sich nicht erwischen lassen – und sich stattdessen lieber mit den Folgen zu schnellen Fahrens befassen«, sagt er. Die nächste »Speedweek« ist für den 3. bis 9. August geplant.
Mit Material der dpa