Initiative für mehr Funkmasten Diese Karte soll den Mobilfunkausbau beschleunigen
Bitkom Mobilfunkkarte
Foto: BitkomMit einer interaktiven Karte im Internet versucht der Branchenverband Bitkom, den Ausbau der Mobilfunknetze in Deutschland zu beschleunigen. Außerdem hofft der Digitalverband, mit seiner Aktion mehr Transparenz für die Probleme zu schaffen, die den Ausbau der Netze bremsen.
Mehr als 1200 problematische Standorte für Funkmasten seien darin vermerkt, heißt es vom Bitkom. Die Daten dazu habe man von den Netzbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica zusammengetragen.
"Behördliche Verfahren oder fehlende Standorte für den Bau von Mobilfunkanlagen führen allzu oft dazu, dass Funklöcher nicht geschlossen werden können", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Dienstag.
Sieben Jahre Standortsuche
Die größten Hemmnisse bei der Suche nach geeigneten Standorten liegen demnach in einer schleppenden Standortabstimmung, in aufwendigen Bauanträgen sowie langwierigen Genehmigungsverfahren etwa aus Gründen des Bau- und Naturschutzes oder des Denkmalschutzes.
Die Karte zeigt für jeden der 1200 verzeichneten Standorte Detailinformationen wie den Ort, den Grund der Verzögerung und deren bisherige Dauer an. In Einzelfällen wird dabei angegeben, dass etwa die Standortsuche für einen neuen Funkmast seit mehr als sieben Jahren erfolglos verlaufen ist. Im Durchschnitt würden mindestens zwei Jahre vergehen, bis eine neue Mobilfunkanlage in Betrieb genommen könne, heißt es vom Bitkom.
Der häufigste Grund für Verzögerungen ergebe sich aus Schwierigkeiten, geeignete Standorte für neue Mobilfunkstationen zu finden. An mehr als 537 Orten haben die Netzbetreiber demnach noch keine passenden Grundstücke oder Gebäude gefunden. Bürger, Behörden und Unternehmen bekämen durch die neue Karte eine "Gelegenheit, einzelne Verfahren zu kommentieren und geeignete Mobilfunkstandorte anzubieten", erklärte Rohleder.
Funklöcher mit mobilen Masten schließen
In 374 Fällen seien allerdings "langwierige Genehmigungsverfahren" Schuld an den Verzögerungen. Meist geht es dabei um Fragen, die sich aus dem Naturschutz-, dem Denkmalschutz- oder dem Baurecht ergeben.
Um die Suche nach geeigneten Grundstücken zu vereinfachen, schlägt der Bitkom unter anderem vor, den Providern Einsicht in die Grundbücher der jeweiligen Gemeinden zu gewähren, damit sie Eigentümer direkt ansprechen können. Zudem sollten die Gemeinden selbst öffentliche Gebäude und Grundstücke für Mobilfunkanlagen bereitstellen.
Darüber hinaus schlägt der Verband vor, etwa die Verfahrensfristen für Zustimmungen oder Stellungnahmen der zuständigen Behörden auf einen Monat zu begrenzen. Um die Zeit bis zur Genehmigung eines neuen Mobilfunkstandortes zu überbrücken, solle es den Mobilfunkanbietern zudem gestattet werden, Funklöcher für eine Dauer von bis zu zwei Jahren mithilfe von mobilen Funkmasten zu schließen.