Ankündigung des Kultusministers Irans Regierung will Netzzensur lockern
Iranische Frauen in Internetcafé: Lockerung der Zensur versprochen
Foto: AP/dpaTeheran - Die iranische Regierung will die scharfen Zensurgesetze für das Internet lockern. Die Regeln sollten der heutigen Zeit "angepasst und aktualisiert" werden, sagte Kultusminister Ali Dschanati am Sonntag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA.
In Iran sind Tausende von Internetseiten gesperrt, darunter Twitter und Facebook. Viele Iraner verschaffen sich jedoch über Datentunnel, sogenannte VPN-Verbindungen, einen Zugang. Auch Anstrengungen der Behörden, das zu unterbinden, waren offenbar nicht von dauerhaftem Erfolg gekrönt.
Alle Bemühungen der Regierung von Präsident Hassan Rohani, die Verbote aufzuheben, wurden bis jetzt von dem einflussreichen Klerus und der konservativen Opposition blockiert. Dschanati selbst hatte schon im vergangenen November erstmals angekündigt, man wolle die Einschränkungen im Bezug auf Dienste wie Twitter oder Facebook lockern. Passiert ist seitdem offenbar nichts.
Der Minister sagte nun, 71 Prozent der Einwohner Teherans hätten Satellitenschüsseln und verfolgten so ausländische Fernsehsender, obwohl auch dies laut Gesetz verboten sei. "Das würde heißen, dass Millionen in der Hauptstadt jeden Abend kriminell handeln", sagte Dschanati. Diese Einstellung sei schlicht absurd und sollte revidiert werden.
Unklar ist, inwieweit sich die angekündigten Lockerungen auch auf das Thema Meinungsfreiheit beziehen. Bislang lebt in Iran äußerst gefährlich, wer online allzu offenkundig die Regierung kritisiert.
