Bitkom Kesse Töne
Nein, das war keine Selbstpräsentation eines um Sympathiewerte werbenden PR-Verbandes. Auf dem Podium im Saal 3B hatten sich fünf Unternehmervertreter versammelt, die selbstbewusst Forderungen stellten. Die Legitimation der ITK-Branche lieferte Bitkom-Präsident Volker Jung gleich vorab: "Wir sind auf dem Weg zur Nummer eins der deutschen Wirtschaft" - vor allen anderen Industrien.
So wusste Jung mit Zahlen zwar nicht zu überraschen - der anhaltende Boom der ITK-Branche ist kein Geheimnis - wohl aber zu beeindrucken. Die Umsätze mit Informationstechnik und Telekommunikation werden in Deutschland im laufenden Jahr um 9,4 Prozent auf 234,8 Milliarden Mark wachsen, prognostizierte Jung. Im Jahr zuvor waren es noch 214,6 Milliarden Mark, für das Folgejahr werden 254 Milliarden Mark erwartet. Der Zuwachs sei offensichtlich stabil, meinte Jung, und liege ziemlich exakt bei rund 10 Milliarden Mark im Jahr - und das seit einigen Jahren.
Der Motor dieses Wachstums liege vor allem in der Mobiltelefonie - und in der Internet-Wirtschaft. Unter dem Strich seien die letzten Jahre für die ITK-Branche eine rechte Erfolgsgeschichte gewesen, was so sicherlich auch weitergehen könnte - wenn die Politik es erlaube.
Denn das Beispiel des Mobilfunkmarktes zeige doch deutlich, wie wichtig rechtliche Rahmenvorgaben für die Prosperität eines Industriezweiges seien. Nun müssten die in Berlin nur noch begreifen, "dass unsere Wirtschaft im Rhythmus von Web-Jahren tickt, und nicht in dem von Legislaturperioden. Unsere Schlagzahl ist drei Monate, nicht vier Jahre". Jung: "Wir wollen keine Subventionen. Es reicht uns, wenn man darauf verzichtet, uns das Leben unnötig schwer zu machen!"
Und tatsächlich hat der Bitkom einiges zu bemängeln: Es fehle an Planungssicherheit, solange die Regierung unsinnige Vorstöße unternehme. Vorstöße wie das Unterfangen, das Rabattgesetz der dreißiger Jahre zum internationalen Standard zu erheben. Das sei - "Gott sei Dank" - vom Tisch, aber nun werde wieder über Rundfunkgebühren für Rechner nachgedacht, über neue Urheberrechts- und Entsorgungsgebühren. All dies sei kontraproduktiv, unterstrich Jung, und könne das Wachstum bremsen.
Dazu komme ein massiver Arbeitskräftemangel. Jung forderte erneut, in den nächsten Jahren "30.000 Green Cards für qualifizierte IT-Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern zu vergeben". Das sei noch bescheiden, denn der Fachkräftemangel liege weit höher. Jung, hauptberuflich Siemens-Manager: "Ich wage schon nicht mehr, gute junge Leute in die Staaten zu schicken. Die kommen nämlich nicht zurück, weil sie die Nase voll davon haben, 60 Prozent ihrer Arbeitszeit in Steuern und Versicherungen zu stecken."
Auch gegen den eklatanten Bildungs- und Ausbildungsnotstand müsse etwas getan werden: "Vergleichen Sie ruhig die Zahlen: An deutschen Universitäten werden fast so viele Archäologen ausgebildet wie Informatiker!"
Initiativen wie die von Telekom und AOL, Schulen kostengünstige oder -freie Internet-Zugänge zur Verfügung zu stellen, denen nun ja auch die Regierung folge, seien "zu begrüßen". Sie kommen nur zu spät und laufen zu langsam an. "Dabei ist es ja nicht so, dass das Geld nicht da wäre. Die Regierung würde für eine Ausrüstung der Schulen rund fünf Milliarden Mark brauchen. Unsere Industrie hat im letzten Jahr rund 72 Milliarden Mark Steuern gezahlt, sechs mehr als zuvor." Wenn die Regierung aus diesem Steuerbrocken fünf Milliarden Mark abzweige, mache sie "einen Nettogewinn von einer Milliarde im Vergleich zum Vorjahr".
Selbstbewusste, kesse Töne. Und Jung weiß auch, wo die Stärken der europäischen ITK-Unternehmen liegen: "Mobility ist der alles bestimmende Trend. Das immobile Internet der neunziger Jahre war amerikanisch geprägt, das mobile Internet des nächsten Jahrzehnts wird die Handschrift Europas tragen."
Wenn, ja, wenn die Rahmenbedingungen stimmten, und "da wird man sich hier zu Lande von manchen politischen und rechtlichen Vorstellungen trennen müssen". Jung singt das Hohelied der Liberalisierung - mit allen damit verbundenen Risiken. Mit der Frage konfrontiert, wann denn das Sterben überbewerteter Start-Up-Unternehmen beginnen würde, verzichtete Jung dann auch auf jeden Griff in die Trickkiste der PR-Semantik: "Je höher die Chancen einer Industrie, desto höher sind auch die Risiken. Die sind besonders hoch für an der Börse notierte, junge Unternehmen und besonders für die, die versuchen, sich nur über Werbung zu refinanzieren. Da wird es den Gesetzen des Marktes folgend eine knallharte Auslese geben."
Frank Patalong