Microsoft-Prozess: Gespräche über außergerichtliche Einigung - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Microsoft-Prozess Gespräche über außergerichtliche Einigung

Nachdem die US-Regierung beim Vorgehen im Kartellverfahren gegen Microsoft moderatere Töne angeschlagen hat, soll es nun wieder Gespräche zwischen dem Justizministerium und dem Softwareriesen geben. Doch mit einer schnellen Einigung ist offenbar (noch) nicht zu rechnen.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Washington - Bei der Zusammenkunft sollen zunächst verfahrenstechnische Angelegenheiten besprochen werden, berichtet das "Wall Street Journal" in seiner Online-Ausgabe. Nach Angaben aus "verhandlungsnahen Kreisen" sollen der oberste US-Kartellwächter, Charles James, der Generalstaatsanwalt von Iowa, Tom Miller, und Microsoft-Rechtsanwälte der Kanzlei Sullivan & Cromwell an den Unterredungen teilnehmen. Die Gespräche sollen diese Woche im Justizministerium in Washington beginnen.

Dem Bericht zufolge ist aber keine schnelle Einigung zwischen der Regierung und dem Softwaregiganten zu erwarten. Da die Positionen weit voneinander entfernt seien, würden beide Seite eine zweigleisige Strategie fahren: einerseits die Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung beginnen und sich andererseits auf eine neue Runde vor Gericht vorbereiten.

Bei dem seit rund drei Jahren laufenden Verfahren gegen Microsoft geht es im Kern um die Frage, ob Microsoft seinen Internetbrowser "Explorer" so stark mit dem Betriebssystem Windows verknüpft hat, dass dies ein Ausnutzen der Monopolstellung auf dem Markt bedeuten würde. Ein Gericht hatte die Zerschlagung des Konzerns in zwei Teile angeordnet. Diese Entscheidung war aber von einem Berufungsrichter kassiert worden.

Das Justizministerium hatte daraufhin Ende vergangener Woche eine beschleunigte Zuweisung des Falls zurück an die Vorinstanz beantragt, wogegen der Konzern protestiert hatte. Microsoft bestreitet nach wie vor den Vorwurf, seine Marktposition missbraucht zu haben.