Wahlsysteme Hebel, Kreuzchen oder Löcher
1: Mechanische Wahlmaschinen: Hebel statt Kreuzchen
Alles begann mit dem New Yorker Erfinder Jacob H. Myers. Ende des 19. Jahrhunderts grübelte der drüber nach, "den Wähler mechanisch vor Gaunereien zu schützen und den Vorgang der Stimmabgabe schlicht, einfach und geheim zu machen". 1892 wurde in Lockport, im Bundesstaat New York, die erste Myers'sche Maschine eingesetzt. Noch heute kann man auf den Patentskizzen sehen, was den Wähler in der Kabine erwartete: ein Ungetüm von einem Gerät, mannshoch, mit metallenen Hebelchen, um einen Kandidaten auszuwählen.
Douglas Jones von der University of Iowa schreibt: "In den 1890er Jahren waren diese Hebel-Wahlmaschinen Spitzentechnologie mit mehr beweglichen Teilen als praktisch irgendetwas sonst." Insofern, so der Informatiker, seien die Apparate von damals durchaus ein Pendant zu den Touchscreen-Wahlcomputern der 1990er Jahre, nämlich "eine Hightech-Lösung für das Problem, eine ehrliche Wahl durchzuführen".
Es dauerte Jahrzehnte, bis sich diese Ansicht in den Vereinigten Staaten verbreitet hatte. Bis in die dreißiger Jahre hatten die meisten Großstädte und Ballungsräume solche Maschinen angeschafft. Bei der Wahl des Jahres 1944 sollen 12 Millionen US-Amerikaner mit Hebel statt Kreuzchen gewählt haben. Jedenfalls behauptete das die Automatic Voting Machine Corporation.
Bei der Wahl zum 44. US-Präsidenten im Jahr 2008 setzt nur noch Myers' Heimat-Bundesstaat New York teilweise auf mechanische Wahlmaschinen. Doch auch hier ist die Zeit der Hebelchen gezählt. Ausschreibungen für digitale Wahlapparate gab es bereits. Nur konnten die Behörden sich bislang für kein Modell entscheiden. Die zunehmende Sensibilität für die Probleme der aktuellen Spitzentechnologie erschwert es den Verantwortlichen, eine Alternative auszuwählen, die von der Öffentlichkeit auch als "schlicht, einfach und geheim" akzeptiert wird.
Ankreuzen oder Ausstanzen: Wählen auf Papier und Pappe
"Australische Stimmzettel", das klingt komisch. Und noch ungewöhnlicher ist der Gedanke, dass simple Vordrucke eine soziotechnische Innovation darstellen könnten. Mitte des 19. Jahrhunderts war aber genau das der Fall. Eine vollständige Liste aller konkurrierenden Kandidaten, versehen mit Kästchen zum Ankreuzen des Favoriten so wurde 1858 im australischen Bundesstaat Victoria gewählt. 1888 war es in den ersten US-Bundesstaaten so weit.
Vorher hatten Papierschnipsel als Wahlzettel gedient, welche die Wähler selbst mitbrachten. Alternativ verteilten die Parteien vorgedruckte "party tickets", welche die Bürger bloß noch abgeben mussten. Obwohl beides dem Betrug Tür und Tor öffnete, dauerte es bis weit ins 20. Jahrhundert, bevor alle amerikanischen Staaten das australische Beispiel übernahmen.
In den sechziger Jahren inspirierte die Arbeit des deutsch-amerikanischen Statistikers Herman Hollerith mit maschinell lesbaren Lochkarten aus Pappe zwei Professoren der University of California in Berkeley, Stimmzettel durch Pappscheiben zu ersetzen. Mit Hilfe von Schablonen konnten Wähler hier ihre Stimme abgeben, indem sie an der richtigen Stelle ein Loch stanzten.
Beim Auslesen glitten elektrische Fühler über die Stimmpappen und wo das Loch kam, schloss sich ein elektrischer Kontakt. Die "Port-A-Punch"-Technik ist also der Vorläufer heutiger Stimmzettelscanner. In den sechziger Jahren war sie so viel versprechend, dass eine Bürogerätefirma namens IBM das Start-up von Harris und Rouverol aufkaufte.
Die Schwächen der Lochkarten-Technik traten spätestens bei der US-Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 zu Tage, als im Bundesstaat Florida manuelle Nachzählungen erforderlich wurden. Die Bilder, in denen Wahlhelfer Lochkarten gegen das Licht halten, um sie einem Kandidaten zuzuordnen, gingen um die Welt.
Wahlcomputer: Stimmpieps mit Anfassen
Ab den neunziger Jahren wurden nennenswerte Stückzahlen der Geräte verkauft. Zuständig für die Durchführung der Wahlen sind in den USA die Gemeinden ("county"), denen die diversen Hersteller ihre Produkte andienten: Die meisten der "direct recording electronic voting machines" (DRE) sind Standard-PC mit Touchscreen, die mit Windows als Betriebssystem laufen.
Per Knopfdruck abzustimmen, einen Automaten zählen zu lassen - diese Idee ist tatsächlich schon recht alt. 1850 wurde das erste Patent für eine elektrochemische Stimm-Maschine eingereicht. Universal-Erfinder Thomas Alva Edison schlug 1869 einen Stimm-Telegrafen vor, der an zentralem Ort alle Stimmen maschinell aufzeichnen sollte und im Jahr 1974 wurde das Gerät patentiert, das als "Video Voter" bekannt werden sollte. 1975 wurde es zum ersten Mal in Illinois bei einer Wahl eingesetzt.
Erst der Siegeszug des PC und die zunehmende Vernetzung machte aber aus den technischen Spielereien ein Geschäft für die breite Masse: In vielen US-Bundesstaaten sind die Wahlkreise ("counties") für Technik und Durchführung der Wahl zuständig. Rund 20 Hersteller von Wahlcomputern dienten diesen ihre Dienste an. Die Anbieter versprechen: Schnellere Auszählung und weniger Aufwand. Sogar ein komplettes Outsourcing aller Wahlvorbereitungen ist möglich. (Auch ein Fall von Bestechung eines kommunalen Wahlleiters in Ohio ist gerichtlich dokumentiert.) Bei den Wahlen 2004 mussten rund ein Drittel aller US-Wähler einen Wahlcomputer benutzen.
Eine Vielzahl von Modellen kennzeichnet die Wahl-Landschaft der USA, wenngleich auf der Herstellerseite ES&S sowie Premier Election Solutions (vormals Diebold) den Markt dominieren. Gemeinsames Kennzeichen ist eine rein elektronische Stimmabgabe, Speicherung, Weitergabe und Auszählung.
Kritik am Wahlsystem: "Hackable Democracy"
Im Sommer 2008 gestand ein Sprecher der Firma Premier Election Systems ein, dass seit zehn Jahren ein Software-Fehler in den Geräten des Herstellers steckt. Er könne theoretisch dazu führen, dass Stimmen bei der Übertragung vom Wahlcomputer zu einer zentralen Zählmaschine wegfallen. Für Kritiker war dies nur das letzte in einer langen Reihe von Argumenten: Wahlcomputer sind unsicher.
"Das sollte die bedeutsamste Technologie sein, die es in unserem Land überhaupt gibt", beschwert sich der Anwalt und Wähleraktivist John Boyd aus Albuquerque in New Mexico, "die Technologie, mit der wir entscheiden, wer unser nächster Anführer ist. Aber es ist nur Schrott." Boyd tritt in dem Dokumentarfilm auf, den Regisseurin Dorothy Fadiman rechtzeitig vor den Präsidentschaftswahlen 2008 in die US-Programmkinos brachte. Seit Ende Oktober ist der anderthalb Stunden lange Streifen kostenlos als Vimeo-Download erhältlich.
Er zeigt, wie die Skepsis von Technikern und Juristen sich langsam über den Verlauf von fast zehn Jahren zur verbreiteten Ablehnung von Wahlcomputern entwickeln konnte: Besonders nach der knappen Niederlage John Kerrys im Jahr 2004 brachten enttäuschte Demokraten, Wählerrechtsaktivisten und Informatiker den Einsatz von Wahlcomputern mit statistischen Auffälligkeiten in Zusammenhang.
Im Jahr 2002 setzte der Bundesstaat Georgia als erster flächendeckend 22.000 Touchscreen-Wahlcomputer ein. Sie addierten ein Ergebnis zusammen, das eine ungewöhnlich große Diskrepanz zu den letzten Umfragen am Wahltag zeigte. Zwei Jahre später, bei den Präsidentschaftswahlen 2004 gab es in einigen Bundesstaaten ähnlich große Diskrepanzen. Dabei galten die Wahltagsumfragen seit Jahrzehnten als höchst akkurat. Doch 2004 sagten sie Kerry in mehreren Staaten als Sieger voraus, obwohl die Auszählung zugunsten von George W. Bush ausging. Umgekehrt war dies in deutlich seltener der Fall. Das muss nichts bedeuten. Kritikern dient die Auffälligkeit aber als Argumentationshilfe.
Zumal 2004 aus nicht weniger als 42 Staaten weitere Wahlcomputer-Fehlfunktionen gemeldet wurden: Blinde Bildschirme, abgestürzte Computer, "vote switching" und manchmal passte die Summe aus den Maschinen nicht zu den Häkchen auf den Wählerlisten.
Die vielfältigen Schwachstellen der Geräte sind vor der Wahl 2008 Gemeinwissen. Das konservative Wirtschaftsmagazins "Forbes" warnte Mitte Oktober vor "our hackable democracy" unserer hackbaren Demokratie.
Alternative Zählmaschinen - manuell wählen, digital zählen?
Zwar wurde der Verdacht einer Manipulation bislang nirgends belegt. Bloß, ist das ein beruhigendes Argument, oder eher das Gegenteil?, fragen Kritiker. "Es gab nicht bloß keine Untersuchung, es hätte auch gar keine geben können", sagt Avi Rubin vom Information Security Institute der Johns Hopkins University. "Gesetzt den Fall, es gäbe Software um die Stimmen zu verändern, dann könnte sie sich auch hinterher selbst löschen und dann gäbe es keine Spur." Der Urnengang, das Herzstück der Demokratie, wird zur Black Box. Alleine die Möglichkeit der Manipulation beschädigt das Vertrauen in die Legitimität der Wahl.
Die unmittelbare Reaktion vieler Bundesstaaten war, einen "paper trail" vorzuschreiben: ausgedruckte Papier-Quittungen, die dem Wähler zeigen, wie seine Stimme verbucht wurde, und den Wahlhelfern eine Nachzählung unabhängig vom Computer ermöglicht.
Die Wissenschaftler vom Brennan Center der New York University ebenso wie die Aktivisten von Verified Voting wollen wie viele andere Kritiker aber ganz von Wahlcomputern weg: Schließlich garantiere niemand, dass der Ausdruck auf den Quittungen auch mit dem Speicherinhalt übereinstimme. Und nachgezählt werde nur in den seltenen Fällen, in denen jemand Verdacht schöpft und protestiert. Papier oder Pappe sollen zurück in die Wahlkabinen. Ausgezählt wird dann mit Maschinen, die eine Kombination aus Scanner und Additions-Computer sind. Dass eine solche Wahlmaschine in Florida mit Rechenschwächen von sich reden machte, bringt aber auch diese Technik in Misskredit.
"Kann Florida das Wahlchaos verhindern?" fragt Dan McCrea, der Vorsitzende des Vereins Florida Voters Coalition, regelmäßig in Artikeln und mahnt regelmäßige Stichproben an. Es sei nötig, die Akkuratesse der Maschinen per Hand zu überprüfen - und das nicht bloß bei 2 Prozent der Stimmen eines Wahlbezirks, wie es das Gesetz vorschreibe: "Sonst gibt uns auch die Scan-Technik nur einen paper trail ins Nirgendwo."