Bundesnetzagentur geht gegen getarnte Spionage-Kameras vor - DER SPIEGEL
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Überwachung Netzagentur geht gegen getarnte Spionagekameras vor

Ein Stift, der nicht nur schreibt, eine Lampe, die nicht nur leuchtet: Alltagsgegenstände, die heimlich filmen, sind in Deutschland verboten. Nun ist die Bundesnetzagentur gegen 70 Onlineangebote vorgegangen.
Versteckte Kugelschreiberkamera (2. v. l., Archivbild)
Versteckte Kugelschreiberkamera (2. v. l., Archivbild)

Versteckte Kugelschreiberkamera (2. v. l., Archivbild)

Foto: REUTERS/Stringer
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Die zunehmende Verbreitung von getarnten Mini-Kameras etwa in Rauchmeldern, Weckern oder Kugelschreibern ruft die Aufsichtsbehörden auf den Plan. In den vergangenen Wochen sei die Bundesnetzagentur in mehr als 70 Fällen gegen solche illegalen Angebote vorgegangen, teilte die Behörde am Montag mit  .

Verkäufer oder Käufer müssten die winzigen Spionagekameras dann vernichten lassen und darüber einen Nachweis führen, erklärt die Netzagentur. Zum Schutz der Privatsphäre verbietet das Telekommunikationsgesetz  Kameras, die in Alltagsgegenständen versteckt sind und die unbemerkt filmen können.

"Diese Kameras ermöglichen eine unbemerkte Fernüberwachung und gefährden dadurch ein unbeschwertes Privatleben. Wir gehen daher entschlossen gegen alle Beteiligten wie Hersteller, Verkäufer und Käufer dieser Kameras vor", sagte Netzagenturchef Jochen Homann.

§90 (1) TKG (ohne Ausnahmeregelungen)

"Es ist verboten, Sendeanlagen oder sonstige Telekommunikationsanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen."

Die Technik der Mini-Kameras habe sich stark weiterentwickelt, zugleich sei der Preis gefallen. Ein Behördensprecher sagte, es bestehe die Gefahr, dass der heimliche Einsatz der Kameras zu einem Massenphänomen werden könnte.

Im Internet finden sich zahlreiche Angebote für Geräte, die nicht wie Kameras aussehen, aber welche sind: von Lampen oder Wanduhren über Kugelschreiber und Schlüsselanhänger. Oft kosten solche Geräte nur einen zweistelligen Eurobetrag. "Auch Pop-Art-Blumen oder Powerbanks dienen als Verkleidung", sagt Netzagentur-Chef Homann. "Der Fantasie sind hierbei offenbar keine Grenzen gesetzt."

Flächendeckend zum Verschwinden gebracht hat die Bundesnetzagentur derartige Angebote aber augenscheinlich nicht - eine einfache Websuche fördert Dutzende entsprechender Produkte zutage, die man nach wie vor bestellen kann, auch bei diversen durchaus namhaften Anbietern.

mbö/dpa

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