EU-Internet-Offensive Preiswerter Netzzugang, virtuelle Verwaltung?
Durch eine Internet-Offensive und eine weitere Öffnung der Märkte will die Europäische Union nach Angaben deutscher Regierungskreise binnen zehn Jahren die Wachstumslücke zu den USA schließen und Arbeitslosigkeit abbauen. Auf dem Beschäftigungs- und Innovationsgipfel am Donnerstag und Freitag in Lissabon würden die Staats- und Regierungschefs der EU dazu ein Wachstumsziel für Europa von durchschnittlich jährlich drei Prozent bis zum Jahr 2010 ansetzen, hieß es am Dienstag in den Kreisen weiter. Zur Beschäftigung sollten hingegen keine quantitativen Ziele vorgegeben, sondern das Ziel der Vollbeschäftigung bekräftigt werden.
Die Wirtschaft der USA wächst seit Jahren nahezu doppelt so stark wie die in Europa und das bei relativer Vollbeschäftigung. Europa hinke in der Entwicklung zehn Jahre hinter den USA her. Auf dem Gipfel unter dem Titel "Für ein Europa der Innovation und des Wissens" solle ein Maßnahmenbündel für den Zeitraum bis 2010 verabschiedet werden, um die Aufholjagd zu den USA zu forcieren. In Europa liege noch viel Potenzial brach. Daher rühre die Zuversicht, die USA auch einholen zu können.
Um dies zu erreichen, sollten binnen ein bis zwei Jahren die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Wirtschaft den Handel über das Internet (E-Commerce) breiter nutzen könne, hieß es in den Kreisen. Die Kosten für den Internet-Zugang sollten schnell gesenkt und die Möglichkeiten erweitert werden, öffentliche Dienstleistungen via Internet abzuwickeln. Auch von der Schaffung eines europäischen Forschungsraumes, der Verbesserung des Patentrechts und der Liberalisierung der Energie- und Transportnetze sollten neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung ausgehen. Flankiert würden diese Maßnahmen durch einen angestrebten leichteren Zugang zu Risikokapital für Unternehmensgründer und durch die Finanz-, Lohn- und Geldpolitik.
