Hass im Netz Polizei nimmt Mann wegen Drohnachrichten auf Facebook fest
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Foto: Kay Nietfeld/ dpaSeine Hasspostings auf Facebook haben für einen Mann aus Hessen sehr reale Folgen gehabt: Weil er in dem sozialen Netzwerk angekündigt haben soll, Menschen töten zu wollen, hat der Staatsschutz Ermittlungen gegen einen Mann aus Hessen aufgenommen.
Der 46-Jährige soll in Facebook-Chats unter anderem damit gedroht haben, mit einer Armbrust eine Frau zu erschießen. Zuvor hatte er auf dem unter einem Fantasienamen betriebenen Profil Fotos hochgeladen, die ihn mit einer Armbrust zeigen.
Am Montagabend hat die Polizei den Lastwagenfahrer in Baden-Württemberg deshalb festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Wetzlar und die Polizei in Dillenburg am Dienstag gemeinsam mitteilten . Sie vermuten aufgrund der Chat-Nachrichten des Mannes einen rechtsradikalen Hintergrund.
Chat-Partner alarmierten die Behörden
Mehrere Chat-Teilnehmer hatten sich unabhängig voneinander bei den Behörden gemeldet und mit Screenshots von Chat-Protokollen auf den Mann aufmerksam gemacht. In den nicht-öffentlichen Unterhaltungen auf Facebook schrieb der Mann laut Polizei und Staatsanwaltschaft unter anderem: "Ich hab schon fast mit allem abgeschlossen,... aber ein paar möchte ich noch töten." Eine andere Nachricht soll gelautet haben: "Es geht langsam los,... Aber bevor ich sterbe, möchte ich noch ein paar von den Bastarden töten... Ich bin sehr entschlossen."
Der 46-Jährige räumte in seiner Vernehmung am Dienstag ein, die Kommentare verfasst zu haben, fühlte sich nach Behördenangaben aber missverstanden. Vielmehr seien die Kommentare unter dem Eindruck der jüngsten Gewaltereignisse entstanden.
Der Mann befindet sich mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Ihn erwartet aber ein Verfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens und wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz. Weil in seiner Wohnung auch etwa 20 Gramm Haschisch gefunden wurden, wird außerdem wegen des Erwerbs und Besitzes von Betäubungsmitteln gegen ihn ermittelt.
Vor Kurzem bundesweite Razzien wegen Online-Hetze
Erst vor knapp zwei Wochen haben Polizeibeamte in einer vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktion in ganz Deutschland 60 Wohnungen durchsucht. Anlass für die Razzien waren auch hier Hasskommentare im Netz. Ziel sei es, "dem stark zunehmenden 'Verbalradikalismus' und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegenzutreten", teilte das BKA damals in einer Pressemitteilung mit.
Bei den meisten Postings sei es laut BKA um "Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie den Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen" gegangen.