Gerhard Schröder Wer muss, der kann plötzlich auch
Bundeskanzler Gerhard Schröder will Deutschland in den nächsten Jahren auf dem Weg zur Informationsgesellschaft ein entscheidendes Stück voranbringen. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte er, bis 2001 sollten alle Schulen und sonstigen Bildungsstätten mit Computern und Internetanschlüssen ausgerüstet werden. Die Zahl der Internetanschlüsse in den Haushalten solle bis 2005 von neun auf 40 Prozent gesteigert werden.
"Während wir über eines der modernsten Telekommunikationsnetze verfügen, zählen wir bei der Anwendung der neuen Medien im internationalen Vergleich bislang nicht zur Spitzengruppe", sagte er. Die ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung könnten aber nicht von der Politik allein, sondern nur durch eine "Bündelung der Kräfte von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft" durchgesetzt werden.
Eine Erkenntnis, die "Geburtshelfer" hatte. Wollen will der Kanzler ja schon lang: Noch kurz vor Weihnachten meldete er sich mit der zu Wort - und empfahl Eltern, ihren Kindern zum Christfest einen Rechner zu schenken. Anfang Februar wurde klar, dass solche "Initiativen" der EU-Kommission in Brüssel nicht mehr reichen. EU-Kommissarin Anna Diamantopoulou brachte eine Verordnung auf den Weg, die die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichten soll, zu bringen.
Dass diese Verordnung gute Chancen hat, zum nach dem Subsidiaritätsprinzip umzusetzenden "Gesetz" zu werden - was auch der SPD-Regierung keine Wahl mehr ließe - meint offensichtlich nicht nur Gerhard Schröder, sondern schon vor ihm Telekom-Chef Ron Sommer. Er stielte ein Programm ein, das den deutschen Schulen den Weg ins Internet ebnen soll. Sommer brachte die Software, Schröder liefert nun die Hardware nach. Frei nach dem Motto: "Wer nicht (wirklich) will, der muss".
Frank Patalong