Brüssel - "Mit einer EU-Verordnung sollten alle ungerechtfertigten Roaming-Gebühren abgeschafft werden", erklärte EU-Kommissarin Viviane Reding heute in Brüssel. Sie will ihre Pläne am Dienstag offiziell vorstellen. "Mobiltelefonierer sollten nicht mehr bezahlen, nur weil sie im Ausland unterwegs sind." Eine Untersuchung der Kommission habe gezeigt, dass die Gebühren für grenzüberschreitende Mobilfunkgespräche trotz einer Warnung der Kommission im September nicht zurückgegangen seien. Es gebe nur wenige positive Ausnahmen. Mobiltelefon-Gesellschaften haben sich immer wieder gegen eine gesetzliche Regelung ihrer Auslandstarife gewandt.

Reding kündigte eine EU-Verordnung an, um die Preise zu regeln. Ihr müssten die nationalen Regierungen und das Europäische Parlament zustimmen. Die nationalen Regulierer unterstützten die Kommission. Der Vorsitzende der Reguliergruppe, der Brite Kip Meek, erklärte, die die Kommission beratenden Regulierer wollten gemeinsam eine schnelle Lösung, um die Endpreise deutlich zu senken.

Diskussion im Internet geplant

Die Kommission will vorschlagen, dass Mobilnetzbetreiber Telefongesellschaften aus anderen Ländern ihre Netze für nur wenig mehr als den Selbstkostenpreis überlassen müssen. Damit die Einsparungen auch an den Endkunden weiter gegeben werden, sollten die Endpreise staatlich reguliert werden. Die Verordnung soll damit vor allem die Gebühren für ankommende Gespräche im Ausland abschaffen.

Abgehende Gespräche sollten ähnlich berechnet wie im Heimatnetz eines Kunden, schlägt Reding vor. Der Kunde eines deutschen Handynetzbetreibers, der sich in Madrid ein Taxi ruft, solle nur den Tarif für ein Ortsgespräch bezahlen. Wenn er von dort aber seine Familie in Deutschland anruft, soll der Preis für ein internationales Gespräch fällig werden.

Die Kommission will ihre Pläne nun im Internet zur Diskussion stellen. Auf Basis dieser Anhörung will Reding möglichst noch im Juni einen konkreten Verordnungs-Entwurf präsentieren.

Roaming-Aufschläge fallen dann an, wenn jemand mit seinem Handy in einem ausländischen Netz telefoniert. Dabei spielt es meist keine Rolle, ob er angerufen wird oder selbst wählt. Die Telefongesellschaften haben in den vergangenen Monaten teilweise neue Angebote, aufgelegt, um Roaming-Gebühren zu senken oder transparenter zu gestalten.