IT-Förderprogramm Mit Geldspritzen an die Spitze
Rund 1,5 Milliarden Euro sollen für Projektförderungen zur Verfügung gestellt werden, weitere 1,5 Milliarden für die Förderung von Forschungseinrichtungen.
Damit sollen Schwerpunkte in den Bereichen mobiles Internet, optische Netze und Software geschaffen werden. Bulmahn sagte, die Bundesregierung setze damit den bei Regierungsantritt eingeschlagenen Weg fort, durch Investitionen für Bildung und Forschung die Rahmenbedingungen für Innovationen und damit für neue Arbeitsplätze zu verbessern. Die Fördermittel für die Informationstechnik einschließlich des Bereichs Neue Medien in der Bildung seien seit 1998 bereits um 39,5 Prozent gesteigert worden.
Die Vergabebestimmungen sollen nach Angaben der Ministerin so vereinfacht werden, dass eine schnellere und effizientere Förderung besonders kleinen und mittleren Unternehmen zu Gute kommt. In Deutschland gebe es im Bereich der Softwaretechnologie etwa 20 000 Unternehmen, davon 98 Prozent kleine und mittlere. Von ihnen seien bisher nur etwa 16 Prozent in die Förderung einbezogen.
Die angestrebten technologischen Neuausrichtungen bieten nach den Worten Bulmahns die Gelegenheit für deutsche Firmen, erstmals Vorreiter bei Internet-Technologien zu werden. "Unser Ziel ist eine weltweite Spitzenposition beim mobilen Internet bis 2006", sagte die Ministerin. "Im Mobilfunk ist Europa, insbesondere Deutschland, den USA schon heute um Jahre voraus."
Der Vizepräsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM), Jörg Harms, sagte, die deutsche Informations- und Kommunikationswirtschaft stelle mit derzeit 822.000 Beschäftigten den wachstumsstärksten Arbeitsmarkt. Dennoch werde hier das Potenzial nicht hinreichend ausgeschöpft. Der Anteil der Branche am Bruttoinlandsprodukt betrage derzeit 6,8 Prozent. Damit liege Deutschland in der EU auf dem vorletzten Platz. Hier könne und werde das Programm der Bundesregierung helfen.