Online-Wahlen Modellfall Niedersachsen?
Die erste Online-Wahl in Deutschland könnte im nächsten Jahr stattfinden. Die Forschungsgruppe Internet-Wahlen der Universität Osnabrück plane, bei der niedersächsischen Kommunalwahl im September 2001 in einigen Gemeinden auch eine Stimmabgabe über das Internet zu ermöglichen. Das berichtet die Berliner Tageszeitung "Die Welt". Der Berliner Verfassungsrechtler Alexander Blankenagel habe in einem Gutachten festgestellt, einem solchen Experiment stehe rechtlich nichts im Wege.
Dieter Otten von der Forschungsgruppe Internet-Wahlen verhandelt laut Zeitung mit drei Gemeinden, die eine Online-Wahl anbieten wollen. Die endgültige Zustimmung der Landesregierung fehle noch.
Für die Stimmabgabe braucht man einen Computer mit Internetanschluss, eine Chip-Karte mit digitaler Signatur und eine Pin-Nummer. Anonymität werde durch digitale Verschlüsselungsmechanismen garantiert ebenso wie der Schutz vor manipulierten Stimmen.
Die erste flächendeckende Internet-Wahl kann sich Otten frühestens 2006 bei der übernächsten Bundestagswahl vorstellen. Zuvor müssten die nötigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden.