Polit-Spam Die SPD rudert zurück
SPD-Sprecher Michael Donnermeyer betonte gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass die vom Partei-Justiziar Rainer Stura entworfene Schutzschrift keineswegs mit einem konkreten Plan zusammenhänge, "massenhaft und ungezielt" Werbemails auszusenden. Dennoch behalte sich die SPD vor, Parteimitglieder und Bürger über Mailinglisten anzusprechen. Man wolle so an bestimmte Zielgruppen wie beispielsweise Wissenschaftler herangehen.
Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird im Umfeld des Virtuellen Ortsvereins intensiv über die Vor- und vor allem Nachteile der verschiedenen Spam-Methoden nachgedacht. Zu einem offiziellen Ergebnis kam man dort jedoch noch nicht. Donnermeyer gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wir raten jedem davon ab, Spams auszusenden."
Auf Grund der regionalen Gliederung könne die Zentrale nur Ratschläge erteilen. Wenn sich deshalb "ein Unterbezirksvorstand für Spam entscheidet, können wir nur sagen: Macht eure eigene negativen Erfahrungen damit". Für solche Fälle stellt die SPD-Zentrale dann die Schutzschrift als Rechtshilfe zur Verfügung, die allerdings vor Beginn der Spam-Aktion beim zuständigen Landgericht eingereicht werden muss.
Nach ausführlicher Abwägung spricht sich die SPD, so Donnermeyer, nachdrücklich gegen die künftige Verwendung von Spam als Wahlkampfmittel aus.