Verfassungsschutz Warnung vor Online-Extremisten
Im letzten Jahr habe das Bundesamt für Verfassungsschutz 330 rechtsextremistische Websites gezählt, 1996 lediglich 32. Die Zahl der Homepages von Linksextremisten sei annähernd genau so hoch. "Die Extremisten bauen dabei vor allem auf die Neugier von Internet-Surfern, die sie auf der Straße mit Flugblättern und Publikationen nie erreichen würden", sagte Frisch.
Fast das gesamte extremistische Spektrum nutze das Internet zur Selbstdarstellung, Kommunikation oder zur Ankündigung von Veranstaltungsterminen, sagte Frisch. Präsent seien die rechts- und linksextremistischen Parteien, Skinheads, Neonazis, aber auch linksextremistische Autonome.
Für das Bundesamt für Verfassungsschutz werde es schwerer, die extremistischen Internet-Aktivitäten zu überwachen, sagte Frisch. "Durch moderne Verschlüsselungs- und Anonymisierungstechniken könnte die konspirative Kommunikation zwischen Extremisten für nationale Sicherheitsbehörden unüberwachbar werden", fürchtet er. Mit neuer Informationstechnik wie etwa Wap-Handys (Wireless Application Protocol) erhöhe sich zudem die Gefahr, dass die Sicherheitsbehörden bei der Vorbereitung von Straftaten nicht mehr rechtzeitig eingreifen könnten. Mit Wap-Handys kann man sich direkt ins Internet einklinken. Dadurch wird die Nutzung des Internets unabhängig vom PC und damit von jedem beliebigen Standort aus möglich.
Auffällig ist nach den Worten von Frisch ebenfalls die zunehmende Einrichtung geschlossener Bereiche auf den Homepages von Extremisten, die nur mit Pass- oder Kennworten abgerufen werden können. Außerdem sei es notwendig, dass verschlüsselte Daten von den Behörden entschlüsselt werden könnten. Dafür müssten die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, forderte Frisch.
Der Verfassungsschutz beobachtet, dass Rechtsextremisten zunehmend strafbare und indizierte Musik im MP3-Format verbreiten. Dass darüber hinaus das Internet von Extremisten mittlerweile nicht nur als Agitations-, sondern auch als Kommunikationsmedium genutzt werde, bedeute eine neue Dimension, sagte Frisch. "Oft können sich Interessenten in Mailinglisten eintragen, um dann vom Homepagebetreiber laufend über aktuelle Entwicklungen unterrichtet zu werden." Außerdem bedrohten Extremisten auch das Medium Internet selbst, nämlich wenn Hacker oder so genannte Cyberterroristen in fremde Computersysteme eindrängen, um fremde Datenbestände zu manipulieren.
Nach Angaben von Frisch legen linksextremistische Homepage-Betreiber mehr Wert auf Inhalte als auf Showeffekte als die Rechtsextremen. Technisch aufwendig und professionell seien zum Beispiel die Sites des PKK-nahen "Kurdistan-Informations-Zentrums" (KIZ) oder der "Islamischen Widerstandsbewegung" (Hamas).
Der Bundesverfassungsschutz lese "im Rahmen der offenen Informationsgewinnung" generell im gesamten Internet mit, sagte Frisch: "Wir überprüfen bekannte Internet-Sites regelmäßig auf eventuelle Aktualisierungen. Bei anlassbezogenen Internet-Recherchen ermitteln wir neue extremistische Sites." Stoße das Amt auf strafbare Inhalte, so gäben die Mitarbeiter entsprechende Hinweise an die Strafverfolgungsbehörden.
