Web-Zensur: China blockiert "New York Times" - DER SPIEGEL
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Web-Zensur China blockiert "New York Times"

Chinas Zensoren ziehen die Zügel wieder fester an. Nachdem seit Wochen schon mehrere ausländische Web-Seiten an der großen chinesischen Firewall abprallten, wurde jetzt auch das Angebot der "New York Times" blockiert. Angeblich verstoßen deren Inhalte gegen chinesische Gesetze.
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Das Web-Angebot der " New York Times " sei seit dem Donnerstagabend von China aus nicht mehr erreichbar, meldete die Zeitung am Samstag. Anwender, die versuchten, die Web-Seite nytimes.com beispielsweise von Peking oder Shanghai aus anzusurfen, würden lediglich die Meldung bekommen, dass die Seite nicht erreichbar sei.

Ähnlich lautende Berichte über Blockaden ausländischer Nachrichten-Web-Seiten für chinesische Web-Surfer hat es in den vergangenen Wochen bereits mehrfach gegeben. Unter anderem waren die Web-Angebote von "Voice of America", "Asiaweek" und der in Hongkong ansässigen "Ming Pao News" in China nicht erreichbar. Am Dienstag meldete die BBC , dass auch ihre chinesischsprachige Online-Präsenz in China nicht mehr verfügbar sei. Ebenso erging es der Homepage von "Reporter ohne Grenzen".

Danach gefragt, warum die fraglichen Web-Seiten aus dem chinesischen Internet ausgesperrt wurden, antworten Regierungssprecher immer gleich. Sie geben an, die Inhalte der Seiten würden gegen chinesisches Recht verstoßen. Details zu den Verstößen, welche den Web-Seiten-Betreibern zur Last gelegt werden, werden dabei aber nicht genannt.

China sieht sich im Recht

Liu Jianchao, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, hatte vor wenigen Tagen nicht bestätigen wollen, dass die Regierung hinter den Zensurmaßnahmen stecke. Er verteidigte allerdings Chinas Recht, Seiten zu sperren, die illegale Inhalte verbreiten. Das würden schließlich auch andere Länder tun.

Welcher Art diese Inhalte sein können, führte Liu Jianchao gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters aus. "Zum Beispiel, wenn eine Web-Seite sich auf die 'zwei Chinas' bezieht oder China und Taiwan als zwei voneinander unabhängige Regionen bezeichnet, glauben wir, dass so etwas chinesische Anti-Trennungs-Gesetze und andere Gesetzte verletzt", sagte er. Er riet ausländische Seitenbetreiber, sich an solche Vorgaben zu halten und nicht gegen Gesetze zu verstoßen.

Manga-Cops gehen Streife im Web

Für die Zeit der Olympischen Spiele hatte die Regierung in Peking die Beschränkungen für die Internet-Nutzung gelockert, nachdem Journalisten sich über die Einschränkungen beklagt, der Regierung Zensur vorgeworfen hatten. Etliche Web-Seiten, die bis dahin in China nicht erreichbar waren, ließen sich seitdem wieder abrufen.

Mit etwa 250 Millionen Web-Surfern stellen die Chinesen die größte Gemeinschaft im Internet dar. Deren Surftouren im internationalen Datennetz werden allerdings von Behörden aufs Genaueste reglementiert. Aus ihren Kontrollaktionen machen die Offiziellen keinen Hehl. So wurde vor gut einem Jahr ein Paar Cyberpolizisten im Manga-Comic-Stil eingeführt.

In regelmäßigen Abständen sollen die knuddeligen Figuren auf den Bildschirmen chinesischer Web-Surfer erscheinen, um sie daran zu erinnern, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist - zumindest nicht in China. Darüber, ob diese Aktion irgendwelche Erfolge vorzuweisen hat, ist bislang nichts bekannt geworden.

mak

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