Zensur in China Jiang Zemin will Medien und Internet strenger kontrollieren
Peking - Medien seien "das Sprachrohr der Partei und des Volkes" und sollten "gewissenhaft und lebendig" den Geist des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vermitteln, sagte Jiang Zemin vor einer nationalen Versammlung von führenden Propagandafunktionären. Jiang Zemin ist Vorsitzender des Zentralkomitees. Die Rede wurde von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua sowie vom staatlichen Rundfunk und Fernsehen verbreitet.
Die Medien seien ein "wichtiges ideologisches Schlachtfeld" und sollten Einheit und Stabilität fördern, forderte Jiang Zemin. Die Partei dürfe keine "Multipolarisierung" der ideologischen Führung zulassen. Sie müsse dem Marxismus, den Gedanken Maos und der Theorie Deng Xiaopings treu bleiben.
Im vergangenen November hatte China die Verbreitung von Nachrichten im Internet streng reglementiert. Im chinesischen Netz dürfen seitdem nur Informationen der staatlich kontrollierten Medien verbreitet werden. Verboten sind Nachrichten, die "die Sicherheit des Staates bedrohen", "feudalistischen Aberglauben unterstützen", "Gerüchte" enthalten oder die "soziale Ordnung beeinträchtigen".
