Dieser Beitrag wurde am 06.10.2016 auf bento.de veröffentlicht.
Nach massiven Protesten, vor allem von Frauen, hat das polnische Parlament das radikale Verbot von Abtreibungen nun doch gestoppt. Das Parlament entschied sich am Donnerstag in einer eilig einberufenen Sitzung gegen die Verschärfung.
Auch ohne das neue Gesetz sind Abtreibungen in Polen praktisch verboten. Ausnahmen gibt es nur bei einer Vergewaltigung, nach Inzest, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist, und wenn das Kind eine schwere Behinderung oder unheilbare Erkrankung hat.
Selbst das war der nationalkonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" und der katholischen Kirche noch zu viel. Abtreibungen sollten nach dem neuen Gesetz nur noch möglich sein, wenn die Frau unmittelbar in Lebensgefahr ist. Am Montag hatten polnische Frauen gegen das noch radikalere Abtreibungsverbot gestreikt.
Wie geht es jetzt weiter?
Um die Reche von Frauen zu stärken, will ein polnisches Bürgerkomitee jetzt Unterschriften für eine europäische Gesetzesinitiative sammeln. Das Recht auf Abtreibung, sexuelle Aufklärung und Verhütungsmittel sollen europaweit gelten – damit nationale Regierungen nicht so einfach Politik gegen Frauen machen können.
Der Text wurde nach der Entscheidung am Donnerstag aktualisiert. Zunächst hatten wir berichtet, dass das Parlament den Gesetzesentwurf vermutlich kippen wird.
