Die Protestaktionen an US-amerikanischen Bildungseinrichtungen waren zuletzt etwas abgeflaut. Dafür rückt nun eine deutsche Universität in den Mittelpunkt. Aktivisten haben am Mittwoch aus Protest gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser Räume der Berliner Humboldt-Universität (HU) besetzt.

Anders als bei den teils massiven Polizeieinsätzen in den USA scheinen die Verantwortlichen in der deutschen Hauptstadt zumindest vorerst auf Deeskalation zu setzen. Der Protest darf bis Donnerstagabend fortgesetzt werden, außerdem soll es eine Diskussionsrunde geben. Darauf einigten sich das Universitäts-Präsidium und die Besetzer am Mittwochabend nach einem mehr als zweistündigen Gespräch.

Die Polizei sicherte das Hochschulgebäude, in dem seit Mittwochnachmittag um die 50 Aktivisten mehrere Räume besetzen. Auf der Straße davor demonstrierten mit lauten Parolen weitere etwa 250 bis 300 junge Menschen.

Der Konflikt im Nahen Osten ist inzwischen an deutschen Hochschulen angekommen. Immer wieder gibt es Proteste gegen das Vorgehen Israels im Gazakrieg und Aktionen Studierender für eine Solidarität mit den Palästinensern. Eine Besetzung an der Freien Universität Berlin vor wenigen Wochen war von der Polizei aufgelöst worden.

Die Besetzer der Gruppe namens Student Coalition Berlin werfen Israel in einer Mitteilung »Völkermord« und »laufende Massenmorde« vor. Es gehe um die »bedingungslose Solidarität mit dem palästinensischen Volk«. Sie forderten die HU auf, ihre Besetzung und Präsenz zu akzeptieren und einen Polizeieinsatz zu verbieten. Zudem verlangte die Gruppe von der Universitätsleitung einen »vollständigen akademischen und kulturellen Boykott Israels«.

Ansage: Keine weiteren Schäden und klare Deadline

HU-Präsidentin Julia von Blumenthal sagte, die Besetzung von Räumen am Institut für Sozialwissenschaften werde bis Donnerstag, 18 Uhr, erlaubt. »Wir erwarten, dass die Besetzer danach das Gebäude friedlich verlassen.« Zudem werde zuvor am Donnerstagnachmittag eine Diskussionsveranstaltung (von 15 bis 17 Uhr) organisiert, an der sich neben den Aktivisten auch das Präsidium und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beteiligen.

Es gebe zudem klare Verabredungen, dass es keine weitere Sachbeschädigung geben dürfe und über Nacht keine weiteren Personen Zutritt zum Gebäude bekämen, so von Blumenthal. Die Aktivisten hätten Wände beschmiert. Die Lehrveranstaltungen sollen am Donnerstag digital gehalten werden.