Billiger Tabak Der PC als Zigarettenautomat
Hamburg - Sie heißen "Smoke Farm" oder "Low Price Cigarettes". Sie liefern nach Mausklick und Bestellung per Kreditkarte. Sie bieten eine Stange Zigaretten zu Preisen, die in deutschen Geschäften nicht zu finden sind: Markenware wie "Benson & Hedges" beispielsweise zu 47 Mark statt 55 Mark. Möglich wird das günstige Angebot durch die niedrigen Mehrwert- und Verbrauchssteuern in einigen EU-Ländern. Viele der Anbieter haben ihren Sitz in Spanien - dort sind die Steuern besonders gering.
Es ist strittig, ob dieser Zigarettenhandel legal ist. Im Hamburger Zollamt bewertet man die Internetbestellung wie den Reiseverkehr. Bis zu vier Stangen Zigaretten (mit je 10 Packungen) können die Kunden unbesorgt aus EU-Ländern bestellen, so Pressesprecher Johannes Fried: "Solange die Zigaretten nicht für den Handel bestimmt sind, haben wir keine Möglichkeit, etwas zu unternehmen." Ab einer Bestellung von vier Stangen stehe man unter Handelsverdacht. Doch auch Pakete mit mehr als vier Stangen haben gute Chancen auf freie Fahrt: "Wir kontrollieren zwar den Postverkehr, hauptsächlich aber aus Nicht-EU-Ländern."
Ganz anders sieht man das im Bundesfinanzministerium. Der Richtwert von vier Stangen gelte nur für den Reiseverkehr, der Postversand mache die Transaktion bereits zu einer gewerblichen Angelegenheit. Wer in Spanien eine Stange Zigaretten bestelle, müsse die Differenz zum höheren deutschen Steuersatz zahlen. "Eigentlich" müsste das Postamt das Päckchen mit der Stange Zigaretten dem Zollamt übergeben. Dort würde dann jede Zigarette mit pauschal 15 Pfennig versteuert. "Das ist die Theorie - ob das auch in der Praxis so funktioniert, weiß ich nicht", so ein Mitarbeiter des Ministeriums.
Die Stange für 41 Mark
Außerhalb der EU sieht die Sache noch mal ganz anders aus. In der Schweiz hatte sich ein Anbieter ein scheinbar besonders pfiffiges Modell ausgedacht: Sendcigarettes.com ist die nach eigenen Angaben erste Website, hinter der ein "bonded warehouse" steht: Die Zigaretten werden im Herstellungsland nicht besteuert und in der Schweiz auf neutralem Boden steuerfrei gelagert. Die Anbieter behaupten, der Versand von bis zu 200 Zigaretten sei ebenfalls steuer- und zollfrei. Eine Stange Benson & Hedges bieten sie zu etwas mehr als 41 Mark an. Ganz legal?
Das sieht nicht nur das Bundesfinanzministerium anders, sondern auch die deutsche Zollfahndung: Grundsätzlich gebe es keine Freimengen im Postverkehr. "Der Besteller muss Einfuhrumsatzsteuer, Zoll und die deutsche Verbrauchssteuer bezahlen", so Fachreferent Klaus Lindemann. Wenn man das bezahle, sei die "günstige" Bestellung letztlich teurer als der Einkauf in einem beliebigen deutschen Geschäft - die Pauschale beträgt in diesem Fall sogar 28 Pfennig pro Zigarette.
Internetfirmen umgehen den Zoll
Viele illegale Zigaretten-Päckchen aus der Schweiz sind dem deutschen Zoll jedoch durch die Lappen gegangen: Nur bei drei Prozent aller Lieferungen nach Deutschland musste Sendcigarettes.com nach eigenen Angaben verzollen. In England wurden immerhin 25 Prozent der Päckchen abgefangen. Unterdessen liefert die Schweizer Firma nicht mehr in EU-Staaten: Der neue Online-Store für den europäischen Markt aber befinde sich im Aufbau, kündigt sie auf ihren Webseiten an.
Eine noch geringere Quote dürften Post und Zoll beim Aufspüren von Zigarettenpäckchen von den Kanaren verbuchen - verbrauchsteuerrechtlich gehören die Kanaren nicht zur EU. Die Päckchen tragen jedoch spanische Briefmarken - und das kommt vielen Postbeamten eben gar nicht spanisch, sondern ganz unbedenklich vor.
Wie hoch der jährliche Verlust an Steuereinnahmen durch den Internethandel ist, das lässt sich bisher nicht beziffern.