MOBILMACHUNG Die Olivgrüne
Sie ist nicht blass geworden wie ihre Kollegen Kuhn, Schlauch und Müller, als die vom Kanzler gehört haben: Deutsche Soldaten ziehen in den Krieg. Ihr wird nicht schlecht, wenn sie Wörter hört wie »Sondereinsatzkräfte« oder »Flottenverband« oder »Spürpanzer Fuchs«. Sie kennt das doch alles, lange schon, und »ich wusste, dass es bald so weit sein wird«. Nein, sie war nicht schockiert, sondern dachte schnell, dass das »vertretbar« sein würde, was Gerhard Schröder da plante, das »Ausmaß« sei »richtig eingegrenzt«, und »unsere Leute verheizen«, das würden sie damit nicht.
Schön und gut, dass es noch Pazifisten gebe, »was wären unsere Partei und Gesellschaft ohne sie?«, sagt Angelika Beer, 44, die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Zwischen Fraktionssitzung, Sonder-Fraktionssitzung, Verteidigungsausschuss sitzt sie an diesem Mobilmachungs-Mittwoch in ihrem voll gestopften Abgeordnetenbüro und sagt solche Sätze, und es gibt Leute in ihrer Partei, auf die wirkt das wie Hohn.
Das ist dieselbe Frau, bei der »man lange Zeit den Eindruck hatte, dass ihr die friedlichen Lösungen wirklich am Herzen lagen«, sagt der pazifistische Grüne Winfried Hermann. Diejenige, bei der »einen jetzt das Grauen packt, wenn sie im Fernsehen spricht«, sagt Freyja Scholing, 88jähriges Gründungsmitglied der Partei. Eine »Kriegstreiberin« sei die Beer, das ist öfter zu hören, laut und aggressiv von militanten Autonomen, aber leise auch von Leuten in ihrer Partei.
Jetzt ist Krieg, da richten sich die Blicke sehr auf sie. Es geht um Glaubwürdigkeit, es geht darum, ob die Grünen diesen Krieg als moralisch erklären können und eingegrenzt und vertretbar, ob man dem grünen Außenminister und dem grünen Parteisprecher und der grünen Wehrexpertin folgen soll, die ihre Fraktion auf Militärkurs drängen. Oder ob Moral in diesem Fall hieße, die Koalition platzen zu lassen, nach drei langen Jahren und hässlichen Kompromissen. Und zu sagen: Das war''s.
Es sind fürchterliche Tage für eine Partei, die mal pazifistisch war. Es ist eine Zeit, in der Beer durch das Land reist und in Sälen und Nebenzimmern spricht: Ja, es sei Krieg, ja, es müsse sein, nein, man dürfe nicht aufhören, Afghanistan zu bombardieren. Im Gegenteil: Sie sei am überlegen, müsse man dort nicht richtig mit Bodentruppen rein?
Sie sagt das wieder mal am ersten November-Wochenende, drei Tage vor jenem Moment, da der Kanzler zum ersten Mal von der Entsendung der 3900 Soldaten spricht. Die Niedersachsen-Grünen halten in Verden ihren Landesparteitag, und wenn Beer wissen will, wie die Basis denkt: Hier kann sie es erfahren. Sie ist als Gastrednerin da, und dass das »schwierig, sehr schwierig« werden würde, hat sie vorher schon gewusst. Die sind nicht wie die Berliner. Die haben nicht diese Warnblinklampe im Hirn, die sagt: Staatsräson.
Die haben noch den Länderratsbeschluss im Kopf, nach dem Anschlag vom 11. September, mit dem die Partei den USA Unterstützung erklärt hat - vorausgesetzt, dass Amerika die Zivilisten schont. Und jetzt setzt das US-Militär B-52-Bomber ein und wirft Streubomben und hat keineswegs die Zivilbevölkerung geschont, jetzt wäre doch Zeit für den Aufschrei, finden die meisten Redner, oder etwa nicht?
Nicht wütend, nein, zunehmend verzweifelt treten sie ans Mikrofon, »dieser Krieg ist falsch«, sagen sie und fragen: »Ist es nicht manchmal besser, in der Opposition zu sein?« Eine schickt einen scharfen Verweis nach Berlin: »Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik, steht im Koalitionsvertrag - das habt ihr unterschrieben!«
Und Beer steht da vor 160 Delegierten, ziemlich allein wirkt sie, weit weg von dieser Basis, und warnt vor Pazifismus und Feuerpausen. »Der Dschihad kennt keinen Ramadan«, ruft sie, und wer für Bombenstopp sei, nütze bloß den Taliban: »Es gibt keine Alternative!« Entschlossen, aber ein bisschen verstört stimmt man sie nieder. Man hat ja geahnt, dass sie so etwas sagen würde, aber seltsam ist es doch: Sie, die vor wenigen Jahren noch die Bundeswehr abschaffen wollte, und raus aus der Nato sowieso, jetzt geht sie weiter, viel weiter als die meisten Spitzen-Grünen, wie konnte das passieren?
An einer Dorfstraße in Schleswig-Holstein, in der Nähe von Neumünster, steht ein grüner Polizeicontainer, Sicherheitszaun und Panzerglas schützen das Wohnhaus dahinter, eine Videokamera überprüft, wer am Tor vorspricht. Drinnen ist eine andere Welt. Es ist diejenige, aus der die Grünen gekommen sind, in den späten siebziger Jahren: Das Teegeschirr ist aus Ton und ruht in Weinkisten, die als Regale dienen. Der Plattenspieler ist von Dual und zum Abspielen echter Schallplatten da. Die Landkarte an der Wand zeigt Kurdistan, das Plakat gegenüber erinnert an die Ermordung des Dichters Victor Jara und an jenen 11. September 1973, an dem sich mit Hilfe der amerikanischen CIA die Hoffnung auf ein demokratisches Chile zerschlug.
Auf einem Sitzkissen hockt Angelika Beer und raucht und schiebt ein paar Fotos beiseite, sie zeigen sie selbst mit einem Uniformierten, der Soldat lacht freundlich, Beer lacht auch. Sie sitzt auf ihrem Flokati, trägt Blue Jeans wie damals, das Krauselhaar wie damals, lebt mit ihren zwei Katzen in ihrem Siebziger-Jahre-Museum und macht Militärpolitik. Und könnte sich eigentlich seltsam finden, sich und ihren Lebensweg vom Kind aus konservativem Hause zum Kommunistischen Bund und zur Wehrexpertin im Bundestag, aber sie sagt: »Wieso? Das war eine nette Zeit, damals. Ich habe beim KB viel gelernt.«
Ja doch, es war ein weiter Weg. Aus Lütjenburg stammt sie, der Vater CDU-Mann und Besitzer einer Reetfabrik; er starb früh, den Weg seiner Tochter nach links hat er nicht mehr erlebt. Mit 15 ist sie Waise, mit 16 verheiratet, mit 18 geschiedene Mutter eines Sohns. Anwaltsgehilfin hat sie gelernt und Arzthelferin, und dann gab es jemanden in der Nachbarschaft, der mit dem Kommunistischen Bund zu tun hatte, was aufregend klang und auch war. Sie war jünger als die meisten, aber voll dabei.
Es machte Spaß, am AKW-Bauzaun rütteln und den »Arbeiterkampf« lesen, aber eine kleine K-Gruppen-Minderheit zu sein machte dann doch irgendwann keinen Spaß mehr. Als die Zeit der Ökologie anbrach, war sie mit Jutta Ditfurth, mit Thomas Ebermann und noch ein paar KB-Genossen als Gründerin mit dabei. Aber um Gottes willen nicht, um zu regieren, fand dieser linke grüne Flügel. Sondern um Sand im Getriebe zu sein.
Fast 15 Jahre ist das her, da zog sie als zweitjüngste Abgeordnete ins Bonner Parlament; ein neugieriges junges Wesen, das sich ausgerechnet den Verteidigungsausschuss aussucht, Feindesland, wieso? »Ich als Antimilitaristin«, sagt sie, ein bisschen grinsend im Rückblick, »ich musste ja wissen, was ich da abschaffen will.« Ein ehrgeiziges Wesen. Fleißig auch. Akten liest sie, paukt Begriffe, »FüAk« heißt »Führungsakademie«, »Einzelplan 14« ist der Haushaltstitel für die Bundeswehr. Hat mit diversen Verteidigungsministern zu tun, Manfred Wörner, »der mich wohl nie ernst genommen hat«, Rupert Scholz, »von Anfang an unsympathisch«, später Gerhard Stoltenberg, ausgerechnet Stoltenberg, der war ein Freund ihres Vaters gewesen, den sie nicht leiden konnte, verächtlich konnte der sein, herablassend, na, was will sie denn, die kleine Beer?
Dann schließlich Volker Rühe, mit dem sie sich öffentlich streitet und inoffiziell gut
verträgt. Immer öfter sehen ihre Grünen mit Misstrauen, wie sie mit ihm herumsteht und schwatzt, ihm Marmelade schenkt, und einmal sagt sie sogar, der sei »einer der fähigsten Politiker, die wir haben«. Was ist da passiert?
Es gibt diesen Sog des Expertentums, und anerkannt werden, das will sie unbedingt. Will den Kriterien der politischen Gegner genügen und den eigenen obendrein, anstrengend ist das, und ein ständiger Zwiespalt, und vielleicht muss in solchen Fällen die eine oder die andere Seite auf die Dauer verlieren?
Verlockend ist das Bescheidwissen in Echtzeit, das Teilhaben am exklusiven Wissen, und Parteifreunde erinnern sich, wie sie nun immer öfter geheimnisvoll tat. Da war diese Geschichte in Tirana, 1997: Deutsche Staatsbürger waren aus dem plötzlich kriegerischen Albanien zu evakuieren. Rühe plante einen verdeckten Einsatz, erzählt sie in einem Ton, der die Auszeichnung von damals noch nachschmeckt, »er wollte von uns das Go. Ich war diejenige, die das für unsere Fraktion bewertet hat, zugestimmt und die Klappe gehalten, bis die Aktion beendet war«.
Der Bundestag tagte während des Einsatzes und wusste von nichts. Abends kam der Anruf vom Verteidigungsministerium, »da hab ich ganz schön Luft geholt. Es hätte auch schief gehen können. Das war das erste Mal, dass ich direkt Verantwortung übernehmen musste, für Menschenleben. Die sind gegangen, weil wir das Go gegeben haben, weil wir gesagt haben: ja«.
Jetzt ist es wieder so weit, wieder geht es um Menschenleben, es geht darum, ob die Mehrheit der Grünen sagt: go. Sie hat sich gewöhnt ans Ja-Sagen, diese Mehrheit, unter Krämpfen und Schritt für Schritt.
Die Linken um Ebermann und Ditfurth sind lange schon weg. Geblieben sind Leute wie Daniel Cohn-Bendit, der 1993 schon für grüne Kriegsführung in Bosnien warb, und Joschka Fischer, der wenig später nachzog und das Regieren im Blick hatte: Bereits 1995 warnte er, dass man mit Forderungen wie nach dem Austritt aus der Nato »keinen Regierungspartner gewinnt«.
Angelika Beer redete noch 1996 öffentlich davon, dass man sich »die Bundeswehr sparen« könne. Aber unter Debatten und Zweifeln schwenkte die Mehrheit auf Fischers Kurs, und Beer, erst langsam und dann immer schneller, schwenkte mit. Anfangs forderte sie noch, dass es Bundeswehreinsätze nur mit Uno-Mandat geben dürfe. Aber beim Kosovo-Krieg, bei dem es dieses Mandat nicht gab, machte sie trotzdem mit. Nur war das ja dann schon rot-grüne Politik.
»Das war unser Todesurteil«, sagt eine alte Frau in einem dämmrigen Wohnzimmer in der Nähe von Lüneburg, »die Koalition, das war unser Todesurteil.« Freyja Scholing, 88, urgrünes, ökologisch gesinntes Gründungsmitglied, niemals sozialistisch, niemals fundamentalistisch gewesen, hat gerade ihren Austritt aus den Grünen erklärt, »wegen Afghanistan, wegen Leuten wie Angelika Beer. Dieser Krieg ist Wahnsinn. Das ist nicht mehr meine Partei«. Trifft das? Bringt das ins Grübeln? Fragt man sich da: Hab ich eigentlich Recht?
Sie bedaure das natürlich, sagt Beer, »aber ich weiß ja, dass ich nicht nur Freunde habe, soll ich deswegen meine Meinung ändern?«. Sie weiß auch, dass man ihr übel nahm, wie sie 1999 beim Rekrutengelöbnis im Berliner Bendlerblock bei den Uniformierten stand, sie, die im Jahr zuvor noch zu »phantasievollen Demonstrationen« aufrief. Wie sie auch noch demonstrativ klatschte, als ein paar halb nackte Störerinnen von Feldjägern vom Platz getrieben wurden - »voll daneben« sei dieser Protest, hat sie damals erklärt. Es habe sich ja, so erläutert sie das, viel geändert in der Bundeswehr. Unter Rühe seien solche Gelöbnisse »als politisches Propagandamittel« genutzt worden, das habe doch »erheblich nachgelassen« unter Rot-Grün.
Sie hat jetzt neue Freunde, andere, bei ihren Nachbarn zum Beispiel, der in der Nähe stationierten 18. Panzerbrigade. Das sind »meine Soldaten«, von denen zurzeit welche in Mazedonien sind; sie freut sich schon, im Dezember kommen sie zurück.
Manchmal scheint es überhaupt, als seien die Uniformierten viel netter zu ihr als die Leute aus der eigenen Partei. Von den Soldaten kriegt sie gelegentlich Lob, kriegt sie Komplimente: Als sie 1999 ihr Konzept zur Bundeswehrreform vorgelegt hat, hat ihr der General a. D. Klaus Naumann seinen »Respekt« ausgesprochen, und etliche Militärs fanden, ihrer sei »der mutigste Entwurf«. Für Soldaten ist sie so etwas wie eine Wehrbeauftragte, die schreiben ihr, wenn sie Sorgen haben: Welche Waffen sind für uns gefährlich? Wie kriegt man beim Bund seine vegetarische Ration?
Seit 1998 schon läuft sie durch ihre Partei und sagt, »das sind jetzt unsere Panzer, sind jetzt unsere Soldaten, geht hin in die Kasernen und redet mit ihnen«, aber
die meisten wollen nicht recht, sie betrachten die Bundeswehr, und das stört die grüne Wehrexpertin, »als ob sie einfach nicht in diese Welt gehört«.
Manche gucken immer noch völlig entsetzt, wenn sie mit Soldaten zu tun haben - Antje Radcke war so ein Fall, im Kosovo-Krieg. Beer hat sie und ein paar andere Spitzen-Grüne einmal mitgenommen zu Scharping, zur Lagebesprechung. Radcke hat später ihren Horror beschrieben: wie sie da saß bei diesen Generälen und nicht fassen konnte, dass man mit ihr über echte Kriegsführung sprach - sie habe aufspringen und alles hinschmeißen wollen, ganz durcheinander sei sie gewesen, und zurück im Büro, habe sie erst mal ordentlich geweint.
Beer weinte nicht, wieso auch? Das war nur »eine ganz normale Lage«; kein Grund, sich »wie im Kriegskabinett« zu fühlen. Radcke, das hat sie kritisch beobachtet, hat die Bundeswehr »wie einen totalen Fremdkörper« empfunden. Sie konnte das nicht nachvollziehen. Sie machte ja selbst jeden Tag ihre militärische Lage mit ihren Mitarbeitern, im Kosovo-Krieg. Um sich dann danach »zu positionieren«, wie sie sagt. Meistens positioniert sie sich so ähnlich wie Joschka Fischer. Mit leichter Distanz.
Eine tief empfundene Abwehr gegen Militärisches diagnostiziert sie bei den Grünen, dieser Partei der Zivildienstleister, und zwar selbst bei vielen, die wohl Ja sagen werden zur »Bereitstellung« der deutschen Soldaten für diesen Krieg.
Sie ist diejenige, die an Fischers Seite die Fraktion auf Kurs bringen soll, die Olivgrüne, die das Prinzip Krieg so gut kennt. Noch ist nicht klar, ob sich die Gruppe der überzeugten Nein-Sager weiter anreichern wird durch weitere Zweifler, solche, die womöglich infiziert werden durch den wachsenden Pazifismus in der Republik. Es gibt Hinterzimmergespräche, Einzeltherapie und nicht nur Argumente, sondern auch reichlich Druck in der Fraktion.
Joschka Fischer sagt: Wir müssen, sonst machen die Amerikaner alles ohne uns, und wenn ihr nicht wollt, schmeiß ich den Bettel hin. Fritz Kuhn sagt: Wir müssen. Wir sind doch keine Schönwetterpartei. Angelika Beer sagt: Wir müssen. Wir können jetzt nicht den Kopf einziehen.
Früher sind ihr manche Zweifler schon deswegen gefolgt, weil sie sagten: Wenn sogar sie das sagt, die Linke, dann ist sicher was dran. Das funktioniert nicht mehr. Ihre Sprache hat sich verändert. Sie redet, sagt einer, der ihr eigentlich wohl will, »als hätte sie ihr Leben lang nichts anderes getan, als militärische Einsätze zu planen«.
Ist so jemand noch links? Klar, sagt sie, sie kämpft ja weiter gegen Rassismus und für Menschenrechte. Sie hat die Demo am 9. November auf dem Terminplan. Sie betreibt ein Hilfsprojekt für Opfer von Rechtsradikalen. Sie setzt sich ein für Kurden, pflegt gute Kontakte zur türkischen Gemeinde. Sie tut weiterhin das, was eine gute Linke tun muss, und eine Zeit lang sah es so aus, als ließe sich das ganz gut kombinieren, das alte linke Leben und das neue olivgrüne. Aber das ist jetzt schwieriger geworden, bei diesem neuen Krieg.
Ein Gasthaus in Schleswig-Holstein, Timmendorfer Strand; ein Raum voller Männer, die wortreich auf Türkisch debattieren: Die IG Metall macht Fortbildung für türkische Betriebsräte, und die Abgeordnete Beer ist zu Gast. Ein Heimspiel, normalerweise, für die Linke, die Antirassistin Beer. Aber heute nicht.
Gerade hat die IG Metall öffentlich zum Bombenstopp in Afghanistan aufgefordert, seit Tagen, sagt einer der Betriebsräte, habe man sich darum bemüht. Und die Besucherin ist für diese Männer nun nicht mehr nur die geschätzte Antirassistin - sie ist Repräsentantin der ungeliebten deutschen Politik. Sie wollen Beweise gegen Bin Laden. Sie fragen, ob es für den Westen etwa gute und böse Terroristen, und ob es wirklich der Kampf gegen den Terror sei, der Amerika nach Afghanistan treibt - oder andere Interessen? Öl?
Beer sagt, dass es Beweise gebe gegen Bin Laden. Gute Beweise. Und was man denn hätte tun sollen, als die Nato den Bündnisfall ausrief - »wenn Rot-Grün als einziges Nato-Land Nein gesagt hätte, hätte das was geändert? Wäre dann der Druck nicht noch größer gewesen? Ihr habt die Schläfer im Land, hätten sie gesagt, wäre das dann für unsere ausländischen Bürger besser gewesen?« Sie antworten nicht. Aber so wie sie gucken, denken sie: ja.
Sie sind höflich. Sie wollen keinen Streit. Aber als die Abgeordnete schon draußen ist, werden die Stimmen lauter, zorniger. »Und Amerika darf das?«, schreit einer, »findest du, dass Amerika das darf?«
Sie sitze zwischen allen Stühlen, sagt Angelika Beer, und es klingt, als hätte sie sich eine Zeit lang ganz gut dort eingerichtet. Aber nun sieht es so aus, als wäre das vorbei. Sie ist hin- und hergerutscht, hat gezweifelt, Ja gesagt, wieder gezweifelt und wieder Ja gesagt, für die verbliebenen Linken ist sie keine Linke mehr, für die Pazifisten eine Militaristin, und die Realos schätzen zwar ihre Beihilfe, aber als eine der ihren sehen sie sie nicht. Oft spricht sie wie eine Konvertitin, die eben zu weit geht, wie das viele Konvertiten tun. Wie eine, die einst das Militär unterwandern wollte und nun selbst von ihm unterwandert worden ist.
Sie sei, so sagt sie selbst, immer ihren eigenen Weg gegangen, aber ist das nicht seltsam für so jemanden, sich mit diesem System von Befehl und Gehorsam zu arrangieren? Normal zu finden, dass fast jeder, mit dem man zu tun hat, eine Uniform trägt? Nein, sagt sie, wieso Probleme? Mit Uniformen? »Die hatte ich nie.« Als Kind schon habe sie der konservative Vater zu Gelöbnissen mitgenommen, »er kannte viele Soldaten, die liefen oft bei uns zu Hause rum«. Aber man mag doch nicht unbedingt, was der Vater mag? »Also, diese Frage verstehe ich jetzt nicht.«
Sie ist gleichzeitig weit weg von der Welt ihres Vaters und gleichzeitig ganz nah, wie sie in ihrem Häuschen in diesem Dorf, in dieser Welt lebt, wo man Fremde misstrauisch mustert und über die Nachbarn Bescheid weiß und gute Beziehungen pflegt zur 18. Panzerbrigade. Ein paar Tage später trifft man sie beim Kameradschaftstreffen der Feuerwehr, am Samstagabend im Dorfgemeinschaftshaus.
Sie ist vorgefahren mit ihren drei Männern von der Sicherheit, ihrem »Kommando«, so sagt sie gern. Sie plaudert mit dem Wehrführer und seiner Gattin, erträgt deutsche Schlager, schaudert nicht sichtbar, als ein Feuerwehrmann den Jürgen von der Lippe macht. Reiht sich ein in die Schlange, um Rinderbraten und Möhrchen auf den Teller zu schaufeln, und sagt: »Ist ja wie bei der Bundeswehr.« Hier finden sie solche Sätze normal.
Sie erzählt, dass kürzlich jemand aus Lütjenburg angerufen hat, ihrer alten Heimat, von der Kaserne dort. Ob sie nicht Lust habe, bei der Rekrutenvereidigung die Festrede zu halten. Schade, dass sie keine Zeit hatte. Sie hätte gern zugesagt.
* Mit Parteivorstandssprecherin Claudia Roth.* Oben: 1999 in Berlin; unten: mit Generalinspekteur HaraldKujat.
