»Die Zukunftsvision« - DER SPIEGEL
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Forderungen der Zivilgesellschaft »Die Zukunftsvision«

Der Aktivist Maximilian Oehl, 34, will die Regierung mit einer einheitlichen Agenda diverser Gruppen unter Druck setzen.
• aus DER SPIEGEL 36/2022
Maximilian Oehl
Maximilian Oehl

Maximilian Oehl

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Malte Windwehr

SPIEGEL: Herr Oehl, Ihre Initiative Brand New Bundestag hat zusammen mit Aktivisten ein Programm geschrieben. Agora Energiewende war involviert, die Awo, die Jungen Europäischen Föderalisten oder Lobbycontrol. Es geht um Klimaschutz, Verkehrswende, Mieten, Pflege, Gesundheit, Teilhabe, viele Forderungen sind bekannt. Was ist daran brandneu?

Oehl: Neu ist, wie wir die Forderungen der Zivilgesellschaft zusammenführen und zeigen: Es gibt dort eine weitreichende, übereinstimmende Zukunftsvision, die über die Maßnahmen der selbst ernannten Fortschrittskoalition weit hinausgeht.

SPIEGEL: Es geht um eine Einheitsfront gegen die Politik?

Oehl: Uns geht es vielmehr um ein Miteinander mit der Politik. Wir zeigen zukunftsorientierten Abgeordneten: Große Teile der Zivilgesellschaft stehen hinter einem gemeinsamen Zukunftsentwurf.

SPIEGEL: Künftig wird also beispielsweise Lobbycontrol auch für eine Begrenzung des Flugverkehrs eintreten oder die Deutsche Umwelthilfe für die Abschaffung der Profitorientierung in der Pflege?

Oehl: Es geht vor allem um den Grundgedanken der Agenda. Natürlich hören die Organisationen nicht auf, sich in erster Linie um ihre Themen zu kümmern.

SPIEGEL: Sie haben Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf unterstützt. Drei haben es in den Bundestag geschafft, zwei der SPD, einer von den Grünen. War das schon ein Versuch, den Einfluss von Nichtregierungsorganisationen außerhalb von Parteien zu stärken?

Oehl: Wir haben gezeigt, dass es innovative Wege ins Parlament geben kann, die aus der engen Verzahnung von Zivilgesellschaft und Parteipolitik entstehen. Das Potenzial wollen wir immer stärker nutzen, uns steht eine intensive politische Zeit bevor. Ab Herbst geht es los.

Aus: DER SPIEGEL 36/2022

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SPIEGEL: Erwarten Sie, dass sich Ihre Abgeordneten jetzt nachbIhrer Agenda richten statt nach Parteiprogrammatik?

Oehl: Welche Themen die Abgeordneten setzen, entscheiden sie selbst. Aber ich gehe davon aus, dass sich in der Agenda vieles findet, für das sich zukunftsorientierte Abgeordnete in den nächsten drei Jahren einsetzen wollen. Das gilt auch für die Abgeordneten, die wir unterstützen.

SPIEGEL: Sie sprachen von der Zivilgesellschaft. Es scheint aber eher der linke Teil der Zivilgesellschaft zu sein.

Oehl: Es identifizieren sich auch Menschen und Gruppen mit dem Programm, die liberalen oder bürgerlichen politischen Traditionen nahestehen.

jos
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