REISEN Finales Fieber
Kurt Bodewig, 46, ist schon von Amts wegen für den Transport zuständig. In diesen Tagen kümmert sich der Verkehrsminister vor allem um sein eigenes Fortkommen - nicht zu Hause, sondern in Lateinamerika.
Ausgiebig düst der Ressortchef durch den Kontinent, mit Zwischenstopps in Chile und São Paulo, Rio de Janeiro und Mexiko-Stadt. Dauer der Sonnenreise: elf Tage. Die zurückgelegte Strecke, diverse Helikoptertouren nicht mitgerechnet, beläuft sich auf 36 750 Flugkilometer. Es gilt das Motto, mit dem Bodewig schon im letzten Wahlkampf für Aufsehen sorgte: Jetzt kommt Kurt.
Mit an Bord ist selbstverständlich Ehefrau Astrid, damit fern der Heimat keine Sehnsucht aufkommt. Hochrangige Beamte des Ministeriums sowie Dolmetscher und Sicherheitsbeamte eskortieren das Paar durch den Kontinent.
Offiziell zieht der Tross durch die Lande, um in Brasilien, Chile und Mexiko Transportwesen, Städtebau und Wirtschaftsfragen zu studieren. Doch das Reiseprogramm enthält auch Punkte, die eher an eine Bildungsreise de Luxe erinnern: Hafenrundfahrt in São Paulo, Sightseeing in Rio de Janeiro samt Ausfahrt mit einer Yacht von DaimlerChrysler vor der Copacabana. Man gönnt sich ja sonst nichts.
So kunterbunt ist das Programm geraten, dass einige der eingeladenen Unternehmer nach Durchsicht der Detailplanung entsetzt absagten. Sie wollten auf keinen Fall, sagt einer, bei einer »Lustreise« zusteigen und sich so dem Spott der Öffentlichkeit preisgeben. Die wenigen, die mitreisen, begleiten den Minister überwiegend nur für ein paar Tage.
Zumindest Bodewigs Ehefrau hält durch. Botschaftsangehörige und Ministeriumsmitarbeiter mussten ein ausgefeiltes Damenprogramm erstellen. Während Gatte Kurt also mit Ministern und Managern konferierte, besuchte sie in Santiago den »Kunsthandwerkermarkt Los Domínicos«, in São Paulo sah das Extraprogramm den »Besuch des Klosters São Bento und der historischen Markthalle Mercado Municipal« vor. Allerdings, darauf legt der Sprecher des Ministeriums wert, trage Frau Bodewig die Kosten der Flüge selbst. Preis in der Businessclass: knapp 8000 Euro.
Kurz zuvor hatte Bodewig pflichtgemäß noch die österlichen Benzinpreise der Mineralölkonzerne ("schamlos") gerügt, danach klangen seine Erklärungen wie Statements aus dem Off: Zum Airport-Express in Berlin-Schönefeld, zum Ausbau der ICE-Strecke Berlin-München und zum Benzingipfel der Konzerne äußerte er sich schriftlich und per Sprecher - scheinbar aus Berlin. Dabei hatte er längst abgehoben.
Mit seiner Unternehmungslust steht der Verkehrsminister nicht allein. Ein halbes Jahr vor dem Ende der Wahlperiode hat eine Art finales Reisefieber die Berliner Politiker ergriffen. Besonders weltoffen zeigen sich die Bundestagsabgeordneten.
Bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) durften sie auf Großzügigkeit hoffen. Als die Abgeordneten für 2002 erheblich mehr Reisen angemeldet hatten als im Etat vorgesehen, schichtete sein Präsidium die Mittel des zweiten Halbjahrs einfach ins erste um. Die Folge: Wenn die neuen Parlamentarier im Oktober nach Berlin kommen, ist die Reisekasse leer.
Dafür dürfte sich der Horizont der Altvorderen enorm geweitet haben. Der Gesundheitsausschuss kehrte soeben von einer einwöchigen Tour aus Kanada zurück, eine Garde von Entwicklungshilfeexperten kümmert sich in Indien und Myanmar um den zivilisatorischen Fortschritt, und der Justizausschuss, sonst eher selten unterwegs, schaut gerade in Japan und Südkorea nach dem Rechten.
Ein nicht zu unterschätzendes Motiv für die Rechtspolitiker: Kirschblütenzeit ist in Japan traditionell Reisezeit. Da wird getanzt und getrunken - ein Prosit der Völkerfreundschaft. So dachte offenkundig auch Delegationsleiter Rupert Scholz (CDU) und kündigte der Botschaft in Tokio seinen Tross mit der Begründung an, dass »der Rechtsausschuss schon lange nicht mehr in Japan war«.
Also begann der Trupp seine Erkundung mit einer mehrstündigen Besichtigung des Meiji-Schreins, eines der wichtigsten Wahrzeichen Japans (Scholz: »Man wird sich doch noch einen Tempel angucken dürfen"). Nach Hause werden pflichtschuldigst Stress und weitere Unannehmlichkeiten gemeldet. CDU-Parlamentarier Wolfgang Freiherr von Stetten weist den Verdacht eines Erholungstrips empört von sich: »Man ist nicht gerade begeistert davon, elf Stunden in der Businessclass zu sitzen.«
Doch die Pein wird offenbar gern in Kauf genommen - auch von einer Abordnung des Rechnungsprüfungsausschusses des Bundestags. Im tristen Polit-Alltag sollen die Rechnungsprüfer schlicht »sachlich nicht berechtigte Ausgaben von vorneherein« unterbinden. Jetzt leisteten sich die Aufseher eine touristische Delikatesse.
Ein Zehn-Tage-Trip führt die Parlamentarier nach Syrien, Jordanien und in den Libanon. Aufgebrochen ist das Quartett - in der Besetzung Uta Titze-Stecher (SPD), Siegrun Klemmer (SPD), Antje-Marie Steen (SPD) und Josef Hollerith (CSU) - vergangenen Freitag in angeblich prüforientierter Mission. Titze-Stecher: »Wir erkunden vor Ort Projekte des Deutschen Archäologischen Instituts.«
Das stimmt sogar. Die Hobby-Historiker durchstreifen zwei Tage lang die Region zwischen den berühmten Jungsteinzeit-Ruinen in Byblos, der Jeita-Grotte, einer der größten Tropfsteinhöhlen der Welt, und Baalbeck, einst mächtigste Tempelanlage der hellenisch-römischen Hemisphäre. Außerdem im Programm: ein Ausflug zum Weltkulturerbe im südjordanischen Petra. Bei Reiseveranstaltern wie Dr. Tigges gehört die vergleichbare Rundfahrt zum Standard. Kostenpunkt: 2800 Euro.
Eine echte Boom-Region ist seit kurzem auch Spanien. Nicht nur, dass Anfang März 30 Außen- und Sicherheitsexperten zu einer internationalen Wehrkundetagung in Madrid anreisten; zur Erkundung hatte sich bereits im Januar eine Klein-Delegation im Nobelhotel Palace eingemietet.
Traditionell reisefreudig zeigt sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zum Ende der Vier-Jahres-Zeit drehen die Entwicklungsspezialisten noch einmal richtig auf: Gleich vier große Touren sind in den nächsten Wochen eingeplant, neben Indien/Myanmar stehen China, Ägypten und Mexiko/Guatemala auf dem Programm.
Überboten werden alle Weltreisenden jedoch von einer Abordnung des Haushaltsausschusses, der sich derzeit Außentermine in Australien und Neuseeland gönnt. Erkenntnisziel: private Trägerschaften für den Naturschutz. Delegationsleiterin Waltraud Lehn (SPD) sagt: »Wir würden dieses Modell gern auch für Projekte in Deutschland nutzen.« Geradliniger ist da schon die Auskunft einer Fernost-Diplomatin: »Man versucht halt generell, das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden.«
Schlagzeilen machen die reisenden Parlamentarier schon seit Jahren, ein bisschen Negativ-Presse wird in Kauf genommen. Unvergessen etwa ist ein Spaß-Trip von sechs Volksvertretern auf Kosten der »Informationsgemeinschaft Münzspiel« im Herbst 1996 nach Las Vegas. Aufgeflogen war die Expedition nur, weil ihnen eine unverhoffte Sondersitzung des Bundestags in die Quere kam. Für Aufregung sorgten 1998 auch sechs Abgeordnete, die auf die Kapverden enteilt waren, um der Insel-Regierung beim Aufbau eines Geheimdienstes beizustehen.
Zwar erklärte der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Wilhelm Schmidt Ende 1998, die rot-grüne Mehrheit werde künftig »strenger darauf schauen, was wirklich erforderlich und nützlich ist« - doch geschehen ist nichts.
Im Gegenteil, besonders nachdrücklich drängeln jene ins Ausland, die im September aus dem Bundestag ausscheiden. Zum Beispiel die Rechnungsprüfer in Nahost: Die
drei Frauen des fidelen Quartetts, so viel steht jetzt schon fest, werden nicht mehr unter die Reichstagskuppel zurückkehren. Tourleiterin Titze-Stecher ficht das nicht an. Trotzig erklärt sie: »Ich werde bezahlt für meine Arbeit bis zur Wahl und bin eben ein sehr fleißiger Parlamentarier.«
»Dankeschön-Reisen«, wie sie im Bundestags-Jargon heißen, sind in allen Ressorts beliebt. Von den sieben Abgeordneten des Rechtsausschusses, die gerade zwischen Japan und Südkorea unterwegs sind, kandidieren vier nicht mehr fürs Parlament.
Von den vier Entwicklungshilfeexperten, die sich im Mai nach Mittelamerika auf den Weg machen, scheiden drei mit Sicherheit aus. Der vierte, der linke Grüne Hans-Christian Ströbele, müsste in Berlin schon sein Direktmandat gewinnen, um in den Bundestag zurückzukehren.
Längst stöhnen hochfrequentierte Botschaften unter dem Ansturm aus der Heimat auf. Denn nicht nur Bundestagsabgeordnete, auch Landesparlamentarier und Minister wollen versorgt sein. Jenseits der großen Vertretungen besonders beansprucht: sonnenreiche Länder wie Chile, Spanien oder Indien.
Dabei müssen die Freunde der Fernreisen nicht einmal ein schlechtes Gewissen haben. Denn alle Ausflüge der Ausschüsse und Parlamentarier-Gruppen sind vom Präsidium des Deutschen Bundestags genehmigt.
Von Bundestagspräsident Thierse haben die Vielflieger tatsächlich kaum Einschränkungen zu erwarten - ist er doch selbst leidenschaftlich gern unterwegs. Ägypten und Argentinien, Mali und Mexiko, Kuba und Chile - Thierse hat schon viel gesehen. In diesem Jahr standen bereits Ungarn und Algerien, Kenia und Tansania auf seinem Tourneeplan, und auch in dieser Woche ist der Profi wieder im Einsatz: acht Tage nach Kanada und in die USA.
Transparenz ist zumeist kaum erwünscht, Journalisten sind selten dabei. Stattdessen funktioniert das Schweigekartell in bewährter Manier. Teilnehmer, Reiseziele und Programminhalte werden von Ausschuss-Sekretariaten, Abgeordneten und Bundestagspräsidium wie eine Verschlusssache behandelt. Selbst die »Ausführungsrichtlinien für Reisen« von Abgeordneten, eine Art Codex für die Weltenbummler, gelten als »vertraulich«.
Das exakte Reiseprogramm, berichtet Waltraud Lehn vom Haushaltsausschuss, der gerade in Australien weilt, könne sie leider nicht übermitteln. Ihre Begründung: »Da müsste ich ja erst alle Delegationsteilnehmer fragen, ob sie mit einer Veröffentlichung einverstanden wären.«
ANNETT CONRAD, HORAND KNAUP
* Mit Uno-Generalsekretär Kofi Annan bei der Übergabe vonResten der Berliner Mauer am vergangenen Donnerstag in New York.