Berlin - Ein besonders hohes Armutsrisiko haben Kinder allein erziehender Eltern, aus Familien mit ausländischer Herkunft oder kinderreichen Familien, sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Vorstellung des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland. Mit einer Kombination aus einem nach Kinderzahl gestaffelten Kindergeld, erweitertem Kinderzuschlag und Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige will sie die Armut in Familien bekämpfen.

Einer Prognos-Studie für das Bundesfamilienministerium zufolge sind 17,3 Prozent der Kinder und Jugendlichen von Armut bedroht. Für Kinder Alleinerziehender beträgt das Armutsrisiko sogar rund 40 Prozent. Das höchste Armutsrisiko haben Kinder und Jugendliche, deren Eltern beide arbeitslos sind oder Hartz-IV-Leistungen beziehen.

Deutschland liege bei der Armutsbekämpfung im Vergleich mit anderen EU-Ländern im oberen Drittel, sagte von der Leyen. Angesichts des Konjunkturaufschwungs und der Verbesserung am Arbeitsmarkt sei dies aber nicht genug. Neben der gezielten finanziellen Förderung von Kindern sei die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unerlässlich, damit gerade Alleinerziehende arbeiten könnten. "Wenn Eltern Arbeit haben, dann ist das die beste Armutsverhinderung, die ein Staat leisten kann."

"Absurder" Statistik-Streit

Im nationalen Armutsbericht, dessen Entwurf Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vor einer Woche vorgestellt hatte, war die Kinderarmut niedriger eingeschätzt worden. Demnach ist nur etwa jedes achte Kind in Deutschland von Armut bedroht. Der Armutsbericht basiert auf einer Datenbasis, die ihn in der EU vergleichbar machen.

Die Prognos-Studie nutzt nach Auskunft des Familienministeriums eine breitere Basis, in die auch diese europäischen Daten einfließen. Nach den Worten von der Leyens ist ein Statistik-Streit "absurd". Sie verlangte, nach den Ursachen für Armut zu fragen. In der Ressortabstimmung des Armutsberichts wolle sie das von ihr geforderte gestaffelte Kindergeld in den Fokus stellen.

Ihre Kabinettskollegen forderte sie auf, bei der Beratung über den Armuts- und Reichtumsbericht klare Ziele zu formulieren. Zudem bekräftigte sie ihre Forderung nach einem gestaffelten Kindergeld, um kinderreichen Familien zu helfen. Kinderreichtum werde häufig mit dem Abrutschen in die Armut gleichgesetzt, so von der Leyen. Ein Drittel aller Armen schaffe nach spätestens zwei Jahren den Sprung aus der Armut, sagte von der Leyen. Es müsse aber auch verhindert werden, dass Familien wegen eines weiteren Kindes Armut riskierten. Einen gesetzlichen Mindestlohn lehnte sie erneut ab. Lohnuntergrenzen seien auf eine Person ausgerichtet und zerstörten Arbeitsplätze.

In dem Unicef-Bericht namhafter Familienforscher heißt es, Deutschland bleibe trotz erheblicher Aufwendungen nur Mittelmaß in der Chancenförderung von Kindern. Die Kluft zwischen abgesicherten Kindern und denen, deren Alltag durch Mangel und Ausgrenzung geprägt sei, wachse. Neben geringen Bildungschancen litten benachteiligte Kinder immer öfter auch an chronischen Krankheiten und Übergewicht.

Kritik der Opposition

Die Opposition warf der Regierung wegen der neuen Studie zur Kinderarmut Versagen vor. Die FDP im Bundestag forderte eine Erhöhung des Kindergeldes ab 2009 von derzeit 154 Euro auf zunächst 170 Euro. "Gäbe es kein Kindergeld, würden zirka 1,7 Millionen Kinder zusätzlich unter die Armutsgrenze rutschen", sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende, Carl- Ludwig Thiele. Eine Erhöhung müsste aber allen Familien zugute kommen.

Die Linkspartei warf der Regierung vor, sie sei mit schuld an der Kinderarmut. So sei das Kindergeld seit 2002 nicht mehr erhöht worden und der Ausbau der Kinderbetreuung komme nur schleppend voran, beklagte Familienpolitikerin Diana Golze. Eine nach Kinderzahl gestaffelte Erhöhung des Kindergeldes lehnte sie ab, da dadurch Familien gegeneinander ausgespielt würden.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast warf von der Leyen vor, auf das Problem Kinderarmut keine Antworten zu haben. Notwendig seien etwa höhere Hartz-IV-Regelsätze, ein ambitionierter Ausbau des Betreuungsangebots und mehr frühkindliche Bildung.