Hells-Angels-Verbot Operation leise Sohle
Mitglieder der Hells Angels in Münster (2008): Verbot in Hessen
Foto: dapdFrankfurt - Im Internet formulieren die Frankfurter Hells Angels von der Gruppierung "Westend" noch immer unverhohlen ihren Anspruch an das eigene Wirken: "Die Welt ist nicht genug." So kann man es auf der Seite des Clubs in rot-weißen Buchstaben und auf Englisch lesen. Doch jetzt hat die Welt zurückgeschlagen.
Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) hat die beiden in Frankfurt ansässigen Ableger der Höllenengel verboten. Zwangsweise schloss er die Vereine - die Angels selbst sprechen von Chartern - "Westend" und "Frankfurt" wegen Verstößen gegen Strafgesetze. "Sie bestehen keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern, viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt", so Rhein.
Die Clubs dienten nach Ansicht der Behörden allein dem Zweck, in einem bestimmten Gebiet kriminelle Macht zu entfalten und diese durchzusetzen. Die Gründung von Ersatzorganisationen ist daher ebenfalls untersagt. Die Kennzeichen der Vereine dürfen weder in der Öffentlichkeit verwendet, noch weiterverbreitet werden. Außerdem werde das Vereinsvermögen beschlagnahmt, um den Chartern die finanzielle Grundlage zu entziehen.
Der Sprecher der Hells Angels in Deutschland, Rudolf "Django" T., wollte die Verbote am Freitag nicht kommentieren. Möglicherweise würden die Rocker am Sonntag in Frankfurt eine Pressekonferenz geben, sagte er.
Vorbereitungen des Einsatzes
Für die Outlaw-Landschaft sind diese jüngsten Verbote ein schwerer, eigentlich beispielloser Schlag. Gerade das Charter "Westend" um ihren Anführer Walter "Schnitzel-Walter" B. gilt als eines der mächtigsten und finanziell potentesten im gesamten Bundesgebiet. Mitglieder des Clubs kontrollieren weite Teile des umsatzstarken Frankfurter Rotlichtmilieus. Selbst zu Prominenten aus der Unterhaltungsbranche pflegen sie freundschaftliche Kontakte.
Auch der CDU-Politiker Rhein war zuletzt in die Nähe der Rocker gerückt worden. Der SPIEGEL berichtete vor anderthalb Wochen über mögliche Kontakte des hessischen Innenministers zu den Hells Angels.
Der Hintergrund: In einem Telefonat mit Angels-Sprecher "Django" hatte sich Walter B. im November 2010 mit guten Verbindungen zu Rhein gebrüstet - vor den Ohren der Polizei, die das Gespräch abhörte. Der Minister, so hieß es in der behördlichen Abschrift später, sei den Rockern schon einmal bei der Lösung eines Problems behilflich gewesen und könne möglicherweise auch bei einer weiteren Angelegenheit nützlich sein. Gemeint war ein bereits wiederholt gefordertes Vereinsverbot.
Der CDU-Politiker ließ daraufhin mitteilen, dass er weder Kontakte zu Mitgliedern der Hells Angels gehabt habe, noch die Gruppierung unterstütze. Im Gegenteil: Für ihn sei "die Bekämpfung krimineller Motorradclubs ein Schwerpunkt", die Angels wiesen "deutliche Züge von Organisierter Kriminalität" auf. Schon bald sollten seinen großen Worten auch Taten folgen.
Treffen am Dienstag
Denn bereits seit Wochen lag zu diesem Zeitpunkt eine interne Vorlage für ein Vereinsverbot auf dem Tisch des Ministers, von der nur wenige Beamte wussten. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE war bei den Ermittlern des Landeskriminalamts (LKA) jedoch keineswegs der Eindruck entstanden, Rhein verzögere oder verschleppe dieses Verfahren. Nach den Berichten über das belauschte Rockergespräch ging dann alles noch sehr viel schneller.
Am Dienstag trafen sich hohe Beamte im Innenministerium, um ihrem Vorgesetzten den Schlachtplan zu erläutern. Demnach wollten die Polizisten diesmal nicht wie bei zwei vorangegangenen Razzien mit Tausenden Einsatzkräften anrücken, sondern favorisierten eine abgespeckte Variante. Offenbar gab Rhein ihnen grünes Licht. Am Donnerstagabend gegen 19 Uhr schlugen etwa 150 Fahnder zu und schraubten vom Clubhaus des Charters "Westend" die Schilder ab.
Diesmal scheint die Geheimhaltung in Behördenkreisen tatsächlich funktioniert zu haben. Dabei war das alles andere als selbstverständlich. Ein ehemaliger Sympathisant der Angels hatte dem LKA im vergangenen Jahr offenbart, dass er im Auftrag des Clubs systematisch Polizisten als Informanten anwerben sollte.
Die größte Sorge der Polizei: zu spät zuschlagen
Seither wird gegen fünf Beamte, darunter ist auch ein Erster Kriminalhauptkommissar des Landeskriminalamts, wegen des Verdachts auf Verrat von Dienstgeheimnissen und Bestechlichkeit im Amt ermittelt. Eine der beiden Großrazzien des vergangenen Winters gegen die Frankfurter Angels war offenkundig verraten worden. Die Rocker schienen bestens eingestellt auf den bevorstehenden Besuch der Polizei - und trotz des gigantischen Aufwands, den sie getrieben hatten, fanden die Fahnder nichts.
"Unsere größte Sorge war", so einer der Ermittler zu SPIEGEL ONLINE, "dass wir erneut zu spät kommen und die Clubs sich bereits aufgelöst haben, ehe wir zuschlagen können. Dann wäre alles vergeblich gewesen." Doch dazu kam es nicht.
Ein Meilenstein
Das jüngste Verbotsverfahren ist nicht nur ein Meilenstein, weil es eines der etabliertesten Charter der deutschen Höllenengel trifft, sondern auch weil die Behörden damit einen vollkommen neuen Weg eingeschlagen haben. Im Gegensatz zu den Clubschließungen in Schleswig-Holstein oder Baden-Württemberg brauchte es in Hessen kein Kapitaldelikt als Anlass. Diesmal war es vor allem unermüdlicher Fleiß an der Aktenfront.
Beamte des LKA hatten sich in den vergangenen Monaten die kaum zu unterschätzende Mühe gemacht, in akribischer Kleinarbeit die kriminellen Biografien der etwa 90 Männer zu erstellen, die den Vereinen zugerechnet werden. Dabei recherchierten die Polizisten vor allem in den Datenbeständen der Ermittlungsbehörden. Sie bedienten sich also dessen, was ihnen ohnehin vorlag.
Sollte das Verbot daher am Ende verwaltungsgerichtlich bestätigt werden, müssten sich die übrigen Innenminister fragen lassen, warum sie ihren vollmundigen Ankündigungen zum Trotz diese Arbeit nie gewagt haben: Nicht nur die Rocker schauen nun gebannt nach Hessen.