Hat der »Nius«-Chefredakteur Julian Reichelt volksverhetzende Inhalte auf X geteilt? Die Staatsanwaltschaft Berlin kann dies nicht bestätigen und hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. »Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet«, sagte ein Behördensprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.

Hintergrund des Verfahrens war ein Post von Reichelt auf der Plattform X vom 1. April . Laut Staatsanwaltschaft war der Hinweis einer Privatperson Auslöser der Ermittlungen. Eine entsprechende Anzeige sei von der Staatsanwaltschaft in Krefeld zuständigkeitshalber an die Behörde in Berlin weitergeleitet worden, wo diese Mitte Mai einging. Die Behörde muss in so einem Fall aufgrund des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.