Polizeitaktik in England Das Ende der Toleranz
Hamburg - Woolwich, ein Stadtteil im Osten Londons. Acht Polizisten stehen nachts an einer Straßenkreuzung, vor ihnen wütet eine Gruppe von rund 20 Randalierern, sie brüllen, ein Schuss ist zu hören. Ein Polizist prescht vor, drei, vielleicht vier Meter, er droht kurz mit seinem Schlagstock, um dann wieder hinter seine Kollegen zurückzutreten.
Was dann folgt, ist für die einen ein Beweis für die Machtlosigkeit der Polizei, für die anderen ein Musterbeispiel defensiver Polizeitaktik: Die Beamten ziehen sich zurück. Der Mob reagiert sofort: Schwarzgekleidete, mit Kapuzen vermummte Männer gehen auf die Polizisten los, werfen Planken, brüllen, immer mehr Randalierer kommen dazu, sie schleudern teilweise aus wenigen Metern Entfernung Gegenstände auf die langsam rückwärts gehenden Polizisten.
Englische Polizei: Razzien in London
Es sind Aufnahmen wie diese, veröffentlicht auf YouTube , die in England eine Diskussion über das Vorgehen der Polizei ausgelöst haben. Vor allem Konservative werfen den Einsatzkräften vor, nicht hart genug durchzugreifen. "Kein Gemurkse in Manchester", jubelte das konservative Boulevardblatt "Daily Mail", als ein Video auftauchte, das zeigt, wie Polizisten auf mutmaßliche Randalierer einknüppeln. "Für die Plünderer ist die Zeit der Rache gekommen", triumphierte die Zeitung am Donnerstag, als die Polizei begann, mutmaßliche Randalierer in ihren Wohnungen festzunehmen.
Die Strategie der Polizei: Zurückhaltung und Kontrolle
Die Zurückhaltung hat Methode, sie ist gewissermaßen im Erbgut der britischen Polizei festgeschrieben. Mit dem Metropolitan Police Act von 1829, der Gründungsschrift der Londoner Polizei, wird ein passiver Ansatz vertreten. Der damalige Innenminister Robert Peel gab den Ermittlern strikte Ideale vor. Körperliche Gewalt dürfe nur angewendet werden, wenn alle anderen Maßnahmen nicht wirkten: Überredung, Ratschlag, Verwarnung.
"Die Polizei ist nur ein Teil der Öffentlichkeit", schärfte Peel ihnen ein. Für den Erfolg der neuen Truppe war der gegenseitige Respekt zwischen Polizei und Bevölkerung entscheidend. Die Strategie zahlte sich aus: Nach anfänglichen Schwierigkeiten stieg die Anerkennung der neuen Behörde. Die Ideale von 1829 werden noch heute als "britisches Modell" hochgehalten.
Tatsächlich wurden in Großbritannien noch nie Wasserwerfer jenseits des Nordirland-Konflikts eingesetzt. Von den etwa 33.000 Polizisten Londons sind nur rund 2856 bewaffnet. Machtlos ist die Polizei freilich nicht: Um den Terror zu bekämpfen, wurden die Sicherheitsgesetze im Jahr 2000 verschärft, sie erlauben den Beamten die Überprüfung von Personen, auch ohne konkreten Verdachtsmoment. Nach den Anschlägen vom Juli 2005 ist die Zahl der Durchsuchungen deutlich gestiegen. Mehr Sicherheit durch mehr Kontrollen, so die Devise.
Schwarze und andere ethnische Minderheiten werden deutlich häufiger von der Polizei kontrolliert als Weiße. Eine Studie des Innenministeriums aus dem Jahr 2006 ergab, dass Schwarze sechsmal häufiger angehalten und durchsucht werden als Weiße. Asiaten geraten demnach doppelt so häufig ins Visier der Polizei. 2010 wurden diese Zahlen durch eine weitere Untersuchung bestätigt. Eine vergleichbare Studie der London School of Economics setzt den Wert sogar noch höher an.
Zu einem Rückgang der Kriminalität führte die Praxis nicht. Das Gegenteil könnte der Fall sein, fürchten Soziologen. Schwarze Jugendliche fühlen sich diskriminiert, erniedrigt - und den Beamten ausgeliefert. Sie verlieren Respekt.
Cameron schließt Wasserwerfer und Gummigeschosse nicht mehr aus
So wuchs ihre Aggressivität gegenüber der Polizei, während die in ihrer Tradition verharrte. Vor zwei Jahren, als die Polizei in London vergleichsweise harsch gegen Krawallmacher vorging, empfahl Polizeiinspektor Denis O'Connor die Besinnung auf die Ideale von 1829. Er warb für eine "zugängliche, unvoreingenommene, verantwortliche" Polizeiarbeit, die auf so wenig Druck wie möglich basieren und in öffentlicher Zustimmung verankert sein sollte.
Als würde sie O'Connor zitieren sagte Innenministerin Theresa May an diesem Dienstag: "Wir machen Polizeiarbeit nicht mit dem Wasserwerfer, wir machen sie mit dem Einverständnis der Gemeinschaft." Doch inzwischen können sich Englands Politiker nicht mehr sicher sein, dass dieses Einverständnis tatsächlich der Mehrheitsmeinung entspricht.
Inzwischen sind es nicht mehr nur konservative Zeitungen, die nach einer härteren Gangart verlangen: Premierminister David Cameron sagte in einer Krisensitzung des Parlaments am Donnerstag, der Einsatz von Wasserwerfern und Gummigeschossen sei nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen. In einer Regierungserklärung zog er sogar den Einsatz der Armee in Erwägung.
"Auf einmal scheint sich die Meinung der Allgemeinheit zu ändern"
Die Kolumnistin Camilla Cavendish schrieb in einem Debattenbeitrag der "Times", mit der Zurückhaltung der Polizei habe der Staat bei seiner wichtigsten Pflicht fundamental versagt: dem Schutz des Lebens und des Besitzes. "Und das ist ein direktes Resultat unserer Scheinheiligkeit beim Thema Überwachung."
Das Credo der Toleranz habe an manchen Orten zu einer besseren Gemeinschaft geführt, "es hat uns aber auch Stadtzentren beschert, die an Samstagabenden No-go-Areas sind, besetzt von betrunkenen Schlägern". Sie zitiert einen bloggenden Polizisten, der geschrieben habe: "Jetzt lernt die Öffentlichkeit die Leute kennen, die wir 'Kunden' nennen müssen."
"Wir könnten die Krawalle sehr schnell beenden", schreibt der Beamte in seinem Eintrag vom Dienstagabend . "Gebt uns das Recht, Gewalt anzuwenden, und wir werden bis Mittwoch zur Teatime für Ordnung sorgen." Die Polizei habe das seit Jahren gefordert, aber niemand habe zugehört. "Naja, nun hören sie zu." Die Zukunft der Polizei wird allerdings auch von etwas bestimmt, das dem Beamten gar nicht schmecken dürfte: Im Zuge der Einsparungen will die Regierung die Zahl der Polizisten bis 2015 um rund 16.000 reduzieren.
Rafael Behr, Leiter der Forschungsstelle Kultur und Sicherheit an der Hochschule der Polizei in Hamburg, sieht einen grundlegenden Kulturunterschied zwischen den Methoden in England und Deutschland. "Wir haben eine ganz andere Tradition beim Einsatz gegen gewalttätige Gruppen." Die deutsche Tradition habe ihre Wurzeln in den Protesten der fünfziger und sechziger Jahre, "seither gehört der Wasserwerfer dazu".
Er sieht das offensive Vorgehen der deutschen Polizei durchaus kritisch: "Überall dort, wo der Staat offensiv auftritt, kriegt er zwar die Lage recht schnell in den Griff, aber der Schaden und die Gefahr neuer Krawalle sind groß."
Doch was geht in einem Menschen vor, der Beschimpfungen und tätliche Angriffe über sich ergehen lassen muss, ohne reagieren zu dürfen? "Die Beamten müssen sich als Vertreter eines Apparats verstehen, sie dürfen die Angriffe nicht auf sich als Person beziehen", sagt Behr.
Für die "Times"-Kolumnistin Cavendish liegt es nach dem aus ihrer Sicht zu laschen Vorgehen der Polizei nun an den Gerichten, die Opfer zu entschädigen. Dabei gehe es nicht einmal darum, die Höchststrafen für Brandstiftung oder Sachbeschädigung zu verhängen. "Vielleicht wäre die richtige Strafe, mit einem bunten Latz gekleidet Gemeindearbeit oder Opfern Wiedergutmachung zu leisten."
Ein offensives und entschiedenes Vorgehen der Polizei sei noch vor wenigen Jahren nicht durchsetzbar gewesen, der Widerstand der Liberalen habe das stets verhindert. "Aber auf einmal scheint sich die Meinung der Allgemeinheit zu ändern."