Zehn Zentimeter hoch, ebenso breit und tief: Das sind die Maße des Streitobjekts, das die Stadt München jahrelang beschäftigte. Jetzt ist der Konflikt beendet - zumindest vorläufig. In der bayerischen Landeshauptstadt bleiben sogenannte Stolpersteine auf öffentlichem Grund auch in Zukunft verboten.

Die Betonquader erinnern an NS-Opfer. Auf der Oberseite des Steins ist eine Messingplatte verankert, auf welcher Namen und Daten von Menschen eingeschlagen sind, die im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Die Stolpersteine sind eine Erfindung des deutschen Künstlers Gunter Demnig, der die Steine seit Jahren vor dem letzten Wohnort oder Arbeitsplatz der Opfer ins Trottoir verlegt.

Demnigs Projekt gilt inzwischen als das größte dezentrale Mahnmal der Welt. In Hunderten deutschen Städten und Gemeinden sind Stolpersteine zu finden, dazu in etlichen anderen Ländern, insgesamt wurden 50.000 Stolpersteine verlegt. Doch München will weiterhin einen anderen Weg gehen.

Auch Israelitische Kultusgemeinde ist gegen Stolpersteine

Der Stadtrat sprach sich nun mehrheitlich gegen einen Antrag der Grünen aus, die Gedenksteine zuzulassen - und setzte sich damit auch über die Empfehlung des Kulturreferenten hinweg. Bei der Entscheidung gehe es lediglich um die Form des Gedenkens, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter unmittelbar vor der Abstimmung: Man wolle den Opfern des Nationalsozialismus auch in Zukunft ein würdiges Gedenken ermöglichen, so der SPD-Politiker.

SPD und CSU hatten sich vor dem Votum auf eine gemeinsame Linie verständigt - demnach sollen gegebenenfalls Gedenktafeln an Hauswänden und Stelen auf die Opfer des Nationalsozialismus aufmerksam machen. Sozialdemokraten und Christsoziale hatten sich damit auch an der Haltung der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKM) orientiert, welche die Stolpersteine ablehnt. IKM-Präsidentin Charlotte Knobloch hatte in der Vergangenheit mehrfach ihre kritische Haltung betont: "Menschen treten auf die Stolpersteine oder gehen achtlos über sie hinweg."

Juristische Prüfung

Es gibt in München aber auch viele Befürworter der Gedenksteine, sie haben sich etwa in dem Verein "Initiative Stolpersteine für München" zusammengeschlossen. Terry Swartzberg, einer der Mitglieder des Vereins, hat zudem die Online-Petition "Aufhebung des Stolpersteinverbots in München"  gestartet - inzwischen haben mehr als 98.000 Menschen unterschrieben.

Swartzberg kritisierte die Entscheidung des Münchner Stadtrates. Sie komme nur denjenigen zugute, "die einen Schlussstrich unter die Verbrechen von Nazideutschland ziehen wollen und sich über Streit und Zwietracht in der Holocaust-Erinnerungsgemeinschaft freuen", erklärte Swartzberg.

Eine Gruppe um jüdische KZ-Überlebende und Angehörige habe einen Anwalt mit der Prüfung des Verbots beauftragt, so Swartzberg. Man sei überzeugt, dass das Verbot für die Gedenksteine in München rechtlich nicht haltbar sei. Schließlich gebe es die Steine bereits in vielen anderen Städten. "Notfalls kommt es zu einem Rechtsstreit", sagte Swartzberg SPIEGEL ONLINE.