Bundeswehrgelände Von der Leyen reist nach Entschuldigung zum Moorbrand
Seit mehr als zwei Wochen schwelt auf einem Bundeswehrtestgelände bei Meppen ein Moorbrand - nun fährt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Emsland. Sie wolle sich am Samstag ein Bild von der Lage machen und den rund 1000 Einsatzkräften danken, teilte das Ministerium mit. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU) kommen.
Am Freitag hatte sich von der Leyen bei den Anwohnern entschuldigt. Der Brand sei "ein sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das Feuer war Anfang September bei Raketentests auf dem Bundeswehrgelände ausgebrochen. Mittlerweile brennen 800 Hektar Torf. Sturmböen drohten am Freitag den Brand weiter anzufachen. Der Landkreis Emsland rief den Katastrophenfall aus und erwog die Evakuierung benachbarter Dörfer.
Der Fall beschäftigt auch die Justiz. Vier Polizisten und zwei Staatsanwälte durchsuchten die Wehrtechnische Dienststelle am Freitag. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung gegen unbekannt. Die Durchsuchungen seien in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Dienststelle durchgeführt worden.
"Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal"
Von der Leyens Truppe steht in der Kritik: "Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt, warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit Raketen geübt wurde und ob alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden", sagte der niedersächsische CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer.
"Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal", teilte die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Anja Piel, mit. Erst nach elf Tagen seien die örtlichen Feuerwehren informiert worden, das niedersächsische Innenministerium noch später.
Die Kritik sei berechtigt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Mittlerweile würden die Behörden jeden Morgen umfassend unterrichtet. Von der Leyen kündigte zudem Aufklärung darüber an, ob die Munitionstests in dem ausgetrockneten Moor "nötig und verantwortbar" waren.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), kritisierte, dass die Bundeswehr das für Ausrüstung bereitgestellte Geld immer wieder nicht vollständig ausgebe. Im vergangenen Jahr seien 600 Millionen Euro für die Beschaffung nicht abgerufen worden. "Das muss sich ändern", sagte er der "NOZ".
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte einen Krisenstab von Bund und Land. "Dieser muss die Brandbekämpfung koordinieren und die Umstände des Brandes aufklären", sagte Hofreiter der "NOZ". Es sei "unglaublich, wie gedankenlos und leichtfertig die Bundeswehr hier geübt hat."
