Verbotsdebatte Demonstrationen für und gegen die NPD
Berlin/München - Insgesamt 3000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen rechte Gewalt und einen zeitgleichen Aufmarsch der NPD in der Hauptstadt demonstriert. Auch in München, wo die NPD ursprünglich demonstrieren wollte, gingen rund 1500 Menschen unter dem Motto "Nein zu Neo-Nazis" auf die Straße. Am Berliner Alexanderplatz gab es am Nachmittag einzelne gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, die den NPD- Zug aufhalten wollten.
Rund 1900 Mitglieder und Sympathisanten der NPD hatten sich am Samstagmittag auf den Weg durch Berlin-Mitte gemacht. Die Anhänger der rechtsextremen Partei marschierten vom Ostbahnhof bis zum Alexanderplatz. Sie trugen NPD-Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie "Argumente statt Verbote" und "Nein zum Verbot". Vor der Kundgebung nahm die Polizei einen Teilnehmer fest, weil er den "Hitler-Gruß" gezeigt hatte.
Am Berliner Roten Rathaus versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung, an der auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Berlin, Andreas Nachama, teilnahmen. Thierse und Nachama riefen auf der Gegenkundgebung zu einem gemeinsamen Vorgehen von Bürgern und Politikern gegen rechte Gewalt auf.
"Die Nazis von einst haben jetzt ihre Nachfolger im Geiste gefunden", sagte Nachama. Thierse wandte sich gleichzeitig gegen Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), nach denen die Medien die Gewalt von Rechts übertrieben. Die "Berliner Initiative: Europa ohne Rassismus" hatte zu der Veranstaltung aufgerufen.
Im Berliner Bezirk Marzahn wurde am Vormittag bei einer Schlägerei ein 18-jähriger NPD-Anhänger von mehreren Personen, die nach Polizeiangaben dem linken Spektrum zuzuordnen sind, verletzt. Der NPD-Anhänger, der eine Fahne der Partei dabei hatte, musste ambulant im Krankenhaus behandelt werden.
Insgesamt waren etwa 4000 Polizisten aus mehreren Bundesländern in Berlin im Einsatz. Ursprünglich wollte die NPD durch das Brandenburger Tor ziehen. Mit der Veranstaltung demonstrierte die Partei gegen ein mögliches Verbot. Die Bundesregierung und der Bundesrat hatten kürzlich beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht einen entsprechenden Antrag zu stellen.
