Verbrechen hinter Gittern Wie Staatsdiener Knackis dienen
Berlin - "Bei bundesweit rund 37.000 Beschäftigten im Justizvollzug gibt es immer ein paar schwarze Schafe", sagte Wolfgang Schröder, Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, gegenüber SPIEGEL ONLINE. Dass Vollzugsbeamte wie in Sachsen-Anhalt den Gefangenen beim Handel mit Rauschgift helfen, bezeichnete er als einen "schlimmen Einzelfall".
Bei Durchsuchungen in drei Gefängnissen und 20 Privatwohnungen in Sachsen-Anhalt war vor knapp zwei Wochen eine Gefängnismitarbeiterin festgenommen worden, weil sie laut Ermittlern an Drogenhandel und Schutzgelderpressungen mitverdient hatte. Gegen sieben ihrer Kollegen wurden Verfahren unter anderem wegen Geheimnisverrats, Bestechlichkeit und Drogenstraftaten eingeleitet. Der Justizminister von Sachsen-Anhalt, Curt Becker (CDU), sprach von einem wahren "Sumpf", den man jetzt trockenlegen müsse. Durchsucht wurden die Haftanstalt Halle 1 sowie Teile des Gefängnisses in Naumburg und der Anstalt Volkstedt in Eisleben.
Die Festnahmen im "Roten Ochsen", der Gefängnisanstalt von Halle, haben die Politiker aufgeschreckt. Nach Angaben von Beckers Ministeriumssprecherin will man jetzt überlegen, ob die Ausbildung der Vollzugsbeamten inhaltlich verändert werden muss.
Für Kenner des deutschen Gefängnisalltags kommen die Festnahmen in Sachsen-Anhalt jedoch nicht überraschend. So berichtete ein ehemaliger Untersuchungshäftling SPIEGEL ONLINE von seinen Erfahrungen in der Berliner Justizvollzuganstalt (JVA) Moabit. Nach Angabe des ehemals Inhaftierten, der anonym bleiben will, hätten Beamte Drogen in die JVA geschmuggelt: "Die Knackis wussten genau, wen sie ansprechen mussten." Innerhalb der Haftanstalt habe es ein gut funktionierendes Liefersystem gegeben, über das Drogen, Zigaretten, Alkohol oder Lebensmittel in den Zellen verteilt worden seien, behauptet der Mann.
Auch laut Hagen B., nach eigenen Angaben ehemaliger Insasse der JVA Tegel, ist es im Gefängnis kein Problem, verbotene Dinge wie Rauschgift oder Handys zu erwerben. Durch das florierende Drogengeschäft hinter Gittern sei der Teilanstalt II des Tegeler Gefängnisses von Häftlingen mittlerweile der Spitzname "Crackhaus" verliehen worden. Der Ex-Häftling deutete an, das Wachpersonal sei an diesem Handel beteiligt: "Dass diese Dinge nicht von Anwälten oder Verwandten beim Besuch im Schuh hereingeschmuggelt werden, dürfte bei der standardmäßigen Durchsuchung dieser Personen wohl auch eher unwahrscheinlich sein."
Die Justizvollzugsanstalt Tegel widerspricht dieser Darstellung auf ihrer Homepage: "Durchsuchungen der insgesamt rund 10.000 Besucher pro Jahr werden immer vorgenommen, beschränken sich in der Regel jedoch auf ein Abtasten, Absonden sowie Behältniskontrollen." Denn es sei rechtlich gar nicht zulässig, die Besucher komplett auszuziehen, um sie gründlicher zu durchsuchen. Es könne auch nicht jeder der zahlreichen Lkw überprüft werden, die täglich die Lebensmittel und Rohstoffe für die Arbeitsbetriebe anlieferten. Mögliche Schuldige in den eigenen Reihen werden in der Internet-Präsentation nicht erwähnt.
"Auch in Berlin hat es Einzelfälle gegeben, in denen Mitarbeiter des Vollzugs Drogen in Haftanstalten eingebracht haben", räumt dagegen Susanne Gerlach, Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, in einer Stellungnahme gegenüber SPIEGEL ONLINE ein. Jedem dahin gehenden Verdacht werde aber sofort nachgegangen und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. "In Einzelfällen sind Bedienstete nicht nur aus dem Dienst entfernt worden, sondern durch Gerichte zu erheblichen Strafen verurteilt worden."
Doch die Machenschaften mancher Justizbeamter sind nur Symptome eines strukturellen Problems: Denn Drogen und der damit verbundene Handel gehören in deutschen Gefängnissen zum Alltag. Der Bedarf ist groß: "30 bis 40 Prozent der Häftlinge sind innerhalb der Mauern mit illegalen Drogen zumindest in Kontakt gekommen", berichtet Strafvollzugsexperte Schröder. "Der gleich bleibend hohe Drogentrend bereitet uns erhebliche Probleme, wir haben alle Mühe, das einigermaßen in den Griff zu bekommen."
Schröders Kollegen beschränken sich längst darauf, den Rauschgiftkonsum nach Möglichkeit nicht weiter wuchern zu lassen. Die Hoffnungen auf einen erfolgreichen Kampf gegen die Sucht hinter Gittern hat Schröder wie die meisten anderen Experten bereits aufgegeben: "Ein drogenfreier Knast ist unserer Ansicht nach eine Illusion." Bei dem verhältnismäßig offenen Vollzug in Deutschland gebe es für die Gefangenen letztlich immer Wege, an Stoff zu gelangen: Vollzugsbeamte würden illegale Geschäfte aber weder in großem Stil organisieren noch durch bewusstes Wegschauen ermöglichen, betonte Schröder. "Wir achten sehr genau darauf, ob jemand Anzeichen von Drogenkonsum aufweist." In solchen Fällen werde die Zelle des Verdächtigen durchsucht und eine Urin-Kontrolle durchgeführt.
Der Mitarbeiter eines Hilfsvereins für Straffällige, der anonym bleiben will, zeichnete dagegen ein anderes Bild vom Gefängnisleben. Von Insassen und Freigelassenen wisse er: "Es ist eine unausgesprochene Tatsache, dass ein Teil der Ware über Justizbeamte reinkommt." Tatsächlich laufen immer wieder Ermittlungen gegen Gefängnisbedienstete: So wurde im April ein Berliner JVA-Beamter verurteilt, weil er Handys und Drogen an die Gefangenen verkauft hatte. In Cottbus ertappten die Ermittler im November einen Vollzugsbeamten, der gerade Haschisch in die Haftanstalt schmuggeln wollte.
Expertenschätzungen zufolge brauchen beispielsweise von den rund 1700 Insassen des Gefängnisses Tegel etwa 35 bis 40 Prozent mindestens alle zwei bis drei Tage ihre Portion Heroin, Crack, Amphetamine oder auch Haschisch. "Eine solche Menge können Besucher nicht in irgendwelchen Körperöffnungen verstecken", glaubt der Straffälligen-Helfer. Zwar erklärten die Haftanstalten oft, viele Drogen würden von draußen in den Gefängnishof geworfen. "Aber dann müsste ja ständig irgendwas über die Mauer fliegen."
