SOWJET-UNION / PARTEIPROGRAMM 1980
Heute ist ein Freudentag«, sagte die
Sprecherin im Moskauer Fernsehen. Dann erklang festliche Musik. Es war am Vormittag des 30. Juli 1961, des Sonntags, an dem der Entwurf eines neuen Parteiprogramms der Kommunistischen Partei der Sowjet -Union veröffentlicht wurde. Mitte Oktober soll der XXII. Parteitag über den Entwurf beraten und abstimmen.
Ab 11 Uhr vormittags sendete der Moskauer Rundfunk den Text des neuen Programms. Bis gegen nachmittags 4 Uhr rieselte aus den Lautsprechern das künftige Glück in Gestalt von rund 50 000 Wörtern auf die Sowjetmenschheit herab. Es war das opulenteste Futur, das jemals seit Jesajas Zeiten gesprochen worden ist. Die Sowjetmenschen erfuhren,
- daß sie spätestens ab 1980 keine Kopeke für Wohnraum, Straßenbahn und Omnibus, für Gas, Wasser und Heizung, für Gesundheitsdienst und Kinderbetreuung mehr brauchen werden,
- daß das Realeinkommen der Arbeiter bis 1980 um das Dreieinhalbfache und das Realeinkommen der Kolchosbauern um das Vierfache gestiegen sein wird,
- daß 1980 auf russischen Märkten viermal mehr Fleisch als heute angeboten werden wird,
- daß schon ab 1970 schwere körperliche Arbeit in der Sowjet-Union überhaupt abgeschafft, Rußland das Land mit dem kürzesten Arbeitstag (6 oder 5 Stunden), der Bedarf an komfortablen Wohnungen gedeckt und die Fleischproduktion Rußlands verdreifacht sein wird. Der Schlußsatz des neuen Parteiprogramms lautet: »Die Partei verkündet feierlich: Die heutige Generation der Sowjetmenschen wird im Kommunismus leben!«
Etwas Ähnliches aber hatte schon vor der sowjetischen KP die chinesische Schwester-Partei verkündet. Im Sommer 1958 hatte Mao Tse-tung seine Landsleute aufgefordert, in einem »großen Sprung nach vorn« den Kommunismus durch die Schaffung von Volkskommunen zu verwirklichen und damit die Fahne des avantgardistischen Kommunismus zu entführen.
Dieser Versuch des pauvren China, sich an die Spitze der Menschheitsentwicklung zu setzen, war in Moskau mit Empörung, Verachtung und Besorgnis zur Kenntnis genommen worden. Chruschtschow ließ erklären, daß der Eintritt in den entfalteten Kommunismus nur solchen sozialistischen Völkern gestattet sei, die ihre Wirtschaft zu einem Höchststand entwickelt haben.
Das neue Programm der sowjetischen KP demonstriert nun den Brüdern im Osten, unter welchen wirtschaftlichen Voraussetzungen Kommunismus überhaupt erst möglich ist, nämlich dann, wenn (wie es in dem neuen Programm heißt) »alle Quellen des gesellschaftlichen Reichtums ... mit voller Kraft fließen«.
Dabei kann Chruschtschow seine These, wonach Kommunismus »gesellschaftlichen Reichtum« voraussetzt, auf Karl Marx stützen.
Das Wesen der kommunistischen Gesellschaft hat Karl Marx in seiner Kritik an dem Gothaer Programm der SPD (1875) beschrieben. Er erklärte damals, daß in der kommunistischen Gesellschaft das Prinzip herrschen werde: »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.« Aber auch Marx meinte, daß die Anwendung dieses Prinzips erst bei einer vollentwickelten Wirtschaft möglich sei.
Marxens Auffassung war, daß in einer Gesellschaft, die nach diesem Prinzip angelegt ist, sich sozusagen von selbst der Typ eines Idealmenschen ergeben werde. Arbeit werde ihm ohne sonstige disziplinare Veranstaltungen der Gesellschaft zum »ersten Lebensbedürfnis« werden.
Diesem Optimismus gibt auch das neue Programm Ausdruck: »Arbeit und Disziplin werden dem Menschen keine Last sein; die Arbeit wird aufhören, nur ein Mittel zur Erhaltung des Lebens zu sein, sie wird sich in echtes Schöpfertum, in eine Quelle der Freude verwandeln ...«
Dieser Optimismus bezeichnet wie kein anderer Punkt den Gegensatz zwischen dem Parteiprogramm und dem Sozialprogramm, das 16 Tage vor dem Moskauer »Tag der Freude« in Rom verkündet worden war: der Enzyklika »Mater et magistra« des Papstes Johannes XXIII.
Papst Johannes erklärte in seinem Rundschreiben, daß nach Ansicht der_ katholischen Kirche der Mensch nicht allein durch gesellschaftliche Reformen in einen Idealmenschen verwandelt werden könne. Zwar gehöre eine geordnete Gesellschaft zu den Voraussetzungen dafür, daß sich der Mensch zu einer sittlichen Persönlichkeit entwickele (deswegen die päpstlichen Emppfehlungen, den Wohlstand der Arbeiter und der unterentwickelten Völker zu heben), gleichwohl aber bleibe doch die geistige Vervollkommnung des Menschen eine Pflicht seiner selbst.
Chruschtschows Programm dagegen zielt - auf Marx fußend - dahin, dem Einzelmenschen die Sorge um die wirtschaftliche Existenz so weit wie möglich durch gesellschaftliche Veranstaltungen abzunehmen.
Eben das wird von der christlichen Soziallehre entschieden abgelehnt. Ihrzufolge hat der Mensch nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zu wirtschaftlicher Eigenständigkeit. Die Gesellschaft soll ihm nur »subsidiär« - aushilfsweise - zur Hilfe kommen, damit seine Initiative und der Ansporn zum Entfalten seiner Persönlichkeit in Beruf, Ehe und Gesellschaft erhalten bleiben.
Die proklamierte Ansicht Chruschtschows ist, daß der Mensch der kommunistischen Gesellschaft ohne gesellschaftliche Oberaufsicht Initiative, Arbeitsamkeit und Disziplin entfalten wird. Tatsächlich aber schimmern in seinem Programm einige schwerwiegende Bedenken gegen diesen Optimismus durch:
Zwar soll im Zuge des »Aufbaus des Kommunismus« der »Demokratie« mehr Raum gewährt werden, aber, so das neue Programm: »bei gleichzeitiger Festigung und Vervollkommnung der zentralisierten staatlichen Leitung«.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, daß die Wohlstandsversprechungen Chruschtschows sich vorwiegend auf solche Waren und Dienste beziehen, die der staatlichen Lenkung unterliegen, nämlich Gas, Wasser, Straßenbahnbenutzung und dergleichen. So heißt es denn auch im neuen Programm, daß »die persönlichen Bedürfnisse, je näher der Kommunismus rückt, in immer stärkerem Maße durch gesellschaftliche Konsumtionsfonds befriedigt werden«.
Die Zwiespältigkeit, die dem neuen Programm der sowjetischen KP innewohnt, scheint indes nicht nur durch die inneren Widersprüche der Lehre Marxens verursacht worden zu sein. Wahrscheinlich waren dafür auch aktuelle Gründe maßgebend.
Überraschenderweise hat Chruschtschow auf die Erklärung verzichtet, daß fortan in der sowjetischen Wirtschaftsplanung die Verbraucher-Industrie neben der sogenannten Schwer - und Rüstungsindustrie gleichen Rang einnehmen werde. Eben das hatte er aber noch am 20. Mai 1961 versprochen.
Aufsehen hat auch das hohe Stahlproduktions-Ziel (250 Millionen Tonnen) erregt, das Chruschtschow im
neuen Programm der sowjetischen Schwerindustrie gesteckt hat. Noch im Januar 1961 hatte Chruschtschow erklärt, daß die Sowjet-Union Kapital aus der Schwerindustrie abziehen und in die Landwirtschaft stecken wolle.
Die Differenzen zwischen Chruschtschows Äußerungen im ersten Halbjahr 1961 und dem neuen Programm lassen vermuten, daß während der ZK-Sitzung, bei welcher der Programm-Entwurf gebilligt wurde, Bedenken dagegen geltend gemacht worden sind, die Gelüste der Sowjetmenschheit auf größeren Wohlstand und mehr Freiheit allzusehr zu stimulieren.
Tatsächlich wird in dem neuen Programm erklärt, daß das eigentliche Ziel des Kommunismus - das »Absterben des Staates« auch von »der endgültigen Lösung der Widersprüche zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus auf dem Schauplatz des internationalen Geschehens« abhänge - pauschal gesagt: von der internationalen Lage.
So ist also der sowjetischen KP die Möglichkeit offengehalten, ihre Versprechungen jederzeit zu reduzieren.
Programmatiker Chruschtschow: Gas und Wasser frei