Abscheuliche Bräuche - DER SPIEGEL
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FRANKREICH Abscheuliche Bräuche

Der Fernfahrerstreik mobilisierte Europa gegen Paris: Erste große Bewährungsprobe für den populären Sozialistenpremier Lionel Jospin.
• aus DER SPIEGEL 46/1997
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Die Schöngeister im Pariser Verlag Gallimard übten sich in einer neuen Rolle - sie spielten Verkehrsstrategen. Das renommierte Haus hatte gleich zwei Top-Literaturpreise gewonnen, Prix Fémina und Prix Médicis; die beiden potentiellen Bestseller mußten letzte Woche im Eiltempo in die Buchläden zwischen Brest und Nizza ausgeliefert werden. Der Vertrieb erforderte logistische Maßarbeit mit Eisenbahnplänen und Karten von Provinzstraßen - streikende Fernfahrer blockierten in ganz Frankreich Autobahnen und Verkehrsknotenpunkte.

Der Kampf der etwa 225 000 miserabel bezahlten »routiers« für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen - der dritte in fünf Jahren - war der erste harte Test für den seit Juni regierenden sozialistischen Premier Lionel Jospin und seinen kommunistischen Verkehrsminister Jean-Claude Gayssot. Die Genossen waren vorgewarnt: Der zweiwöchige Brummikrieg im November des Vorjahres hatte maßgeblich zum Ende der Regierung des Gaullisten Alain Juppé beigetragen.

Zum Wochenende bröckelte der Streik zwar ab, die größte Gewerkschaft CFDT unterschrieb einen Tarifvertrag. Aber die Arbeitnehmer-Vertretungen sind untereinander zerstritten; die »Force ouvrière« und die KP-nahe CGT betrachten die Probleme der Trucker als noch nicht gelöst.

Außer in der Heimat mußte Jospin sich zudem noch an der europäischen Front schlagen. Die Europäer, an der Spitze Spanier und Briten, aber auch Niederländer und Deutsche, wetterten dagegen, daß Frankreich den EU-rechtlich verbrieften freien Warenverkehr nicht gewährleistete. Wütend beschwerte sich Briten-Premier Tony Blair telefonisch beim Kollegen Jospin über die »inakzeptable« Transportbehinderung durch französische Streiker.

Vorige Woche erwog die EU-Kommission gar rechtliche Schritte gegen Paris. So rüde hat sich Brüssel bisher noch nie in die Innenpolitik eines Mitgliedstaates eingemischt. Der Zusammenprall zwischen Paris und den anderen Europäern, so spottet die amerikanische »International Herald Tribune«, lehre Frankreich zum erstenmal, daß es seine ewige »exception française« - die französische Extrawurst - wohl kaum »ins nächste Jahrtausend« hinüberretten könne.

Der Lebensrhythmus stockte. An die 150 aus Lastwagen, brennenden Planken und Reifen errichtete Sperren blockierten die Versorgung mit Lebensmitteln und Industriegütern. Im Raum Bordeaux, um Marseille und im Languedoc-Roussillon riegelten die Streiker Raffinerien und Benzindepots ab. Am letzten Freitag lag die Hälfte aller Tankstellen ausgetrocknet. Nur Paris blieb relativ unbehelligt.

In 30 Departements reservierten die Präfekten den raren Sprit für Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen. Engpässe bei der Versorgung mit spanischem Obst oder britischem Lamm - die See-Terminals von Calais und Le Havre waren dicht - trieben auch in Deutschland die Preise hoch. Weil der Nachschub stockte, mußten Fabriken wie das Renault-Zweigwerk in Douai in Nordfrankreich schließen.

Um den Streik nicht zu eskalieren, hielt sich auf Pariser Anweisung die Polizei zurück. Trotzdem kam es zu schweren Zwischenfällen. Bei Vitrolles am Mittelmeer schlugen 20 maskierte Streikbrecher mit Eisenstangen und Baseballschlägern drei Fernfahrer krankenhausreif. Beim Versuch, eine Sperre zu umfahren, verletzte im Süden ein Kleintransporter drei Polizisten.

Daß die Nachbarstaaten auf die »Geiselnahme Europas« ("Le Figaro") durch die Ritter der Landstraße gallig reagierten, war begreiflich. Bisher hat Paris nur etwa zehn Prozent der Schadensersatzforderungen für ramponierte Lastzüge, verfaultes Gemüse und verkommenes Gefrierfleisch durch den Streik im letzten Jahr - er kostete 4,4 Milliarden Francs - beglichen. Besonders empört ist London: Von 1049 Schadensdossiers hat Paris bisher ganze 12 aufgearbeitet.

Die Brüsseler Drohung mit wirtschaftlichen Repressalien rührt an ein typisch französisches Syndrom, an dem sich bisher rechte wie linke Regierungen die Zähne ausgebissen haben: Streikende zünden schon mal Finanzämter oder Präfekturen an, setzen ihre Bosse als Geiseln fest. Bauern benutzen Schafe als Wurfgeschosse, Docker gehen mit Hacken auf Flics los. Aktionen, die in Nachbarstaaten vor Gericht enden würden, bleiben in der Republik als eine Art Folklore fast immer ohne juristische Aufarbeitung. Jetzt haben die Nachbarn gezeigt, daß sie derlei Sitten im vereinten Europa nicht mehr sehen wollen.

Im Zeitalter der Globalisierung stehen sich Frankreichs Sozialpartner noch immer als archaische Klassenkämpfer gegenüber. Als »mieses Gesindel« begrüßte ein Lkw-Gewerkschafter die Delegation des wichtigsten Verbandes der Fuhrunternehmer UFT, beleidigt verließen die »patrons« vorübergehend den Verhandlungstisch.

Auch unter der neuen Regierung, ächzte der Pariser »Express«, gebe es kein Ende des sozialen »französischen Alptraums«. Weder Bosse noch Lohnabhängige ziehen Lehren aus früheren Streiks; erst wird losgeschlagen, danach verhandelt. Selbst gültige Abkommen werden umgehend gebrochen. So haben bisher nur wenige Fahrer die bereits vor einem Jahr zugesicherte Sonderprämie von 3000 Francs erhalten.

Nun will Jospin die »abscheulichen Bräuche« ("France-Soir") zwischen den Sozialpartnern bessern. Schon diese Woche möchte der Sozialist ein Gesetz vorlegen, das Verstöße gegen Tarifbeschlüsse auch ahndet. Frankreich-Kenner und Oxford-Professor Theodore Zeldin hat da seine Zweifel: Frankreich mache, so der Historiker, immer gleich Gesetze, aber - ob Arbeitszeit, ob Umweltschutz - »an die hält sich dann keiner«.

Daß in den 38 000 Transportunternehmen der Durchschnittslohn bei 7700 Francs (etwa 2300 Mark) liegt - und das bei bis zu 250 Arbeitsstunden im Monat -, hat den Fernfahrern Mitgefühl eingetragen. Deren Forderung nach monatlich 10 000 Francs bei 200 Stunden gilt als berechtigt.

Am Ausstand der Trucker erkannten die Franzosen ein weiteres Mal, daß das Sozialklima in ihrem Land immer härter wird. »Wer aufmuckt, fliegt«, schilderte ein Streiker - durchschnittlicher Stundenlohn nach 20 Straßenjahren: 37,20 Francs (elf Mark) - dem Magazin »Marianne« den neuen Unternehmergeist in der Republik. Historiker Zeldin sieht das Los der französischen Lkw-Fahrer als Fallstudie für Europa: Regierungen und Parlamente seien »nicht mehr in der Lage, die sozial Schwächsten gegen die immer stärker werdenden Reichen« zu schützen.

Politische Fehler rechter wie linker Regierungen sichern dem Konflikt Langlebigkeit. Die mächtige Automobil-Lobby hat es geschafft, daß jetzt 90 Prozent aller Güter über die Straßen transportiert werden; in den letzten zehn Jahren hat die umweltfreundlichere Eisenbahn 10, die saubere Binnenschiffahrt 3 Prozent Fracht an die Dieselqualm verströmenden Transporteure auf Rädern verloren.

Wenn vom 1. Juli 1998 an die EU-Straßen frei sind für Billig-Konkurrenten, wird der Verdrängungswettbewerb auf Frankreichs Straßen noch brutaler werden. Englische oder portugiesische Laster können von da an Beaujolais oder Camembert aus der französischen Provinz an Pariser Bistros liefern. Dem sozialen Dumping werden zahllose französische Kleinspediteure zum Opfer fallen; 32 000 Transportfirmen haben weniger als zehn Beschäftigte.

Jospin, dem seine Landsleute bisher einen großen Vertrauensbonus eingeräumt haben, steckt in der Klemme. Der Arbeitgeberverband CNPF ist noch immer empört darüber, daß der Premier beim Sozialgipfel am 10. Oktober im Handstreich die 35-Stunden-Woche dekretiert hat. Die Bosse sännen auf »Rache«, mutmaßt auch der Chef der militanten Gewerkschaft Force ouvrière, Marc Blondel.

Enttäuscht vom Chef der Links-Koalition sind auch die Arbeitnehmer. Die Arbeitslosigkeit ist mit 12,5 Prozent fast unverändert hoch geblieben, die sozialen Risse vertiefen sich weiter. Deswegen sieht die Sozialistenpartei (PS) ihrem Kongreß Mitte November in Brest mit Bauchgrimmen entgegen. Was für Jospin, seine Minister und 4000 Delegierte als Siegesfeier nach dem Wahltriumph gedacht war, wird nun womöglich zur Abstrafung.

In der Hafenstadt stehen die Zeichen auf Sturm: Über eine Million Bürger haben dort in den letzten Wochen gegen den drastischen Stellenabbau - bis zu 3000 Jobs - in der Werftindustrie demonstriert. Einem hohen PS-Funktionär schwant Unangenehmes: »Spießrutenlaufen, Belagerung durch Demonstranten oder Debatten hinter Polizeiketten - alles ist drin.«

krusche
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