STAATSSEKRETÄRE Abwegiges Gefühl
Der Minister rettete sich in eine Platitüde: »Es gibt so etwas wie die Unvereinbarkeit der Charaktere. Die Ehe ist gescheitert.«
Doch im Kasino des Bonner Justizministeriums offenbarte Staatssekretär Maaßen am vergangenen Mittwoch verschlüsselt, warum er Minister Gerhard Jahn seinen Rücktritt verkündet hatte.
Maaßen rühmte in einer Rede einen seiner Amtsvorgänger. Walter Strauß, als Vorbild: »So sicher er die Zügel führen konnte, so wenig ließ er sie fühlen. Er delegierte, was immer zu delegieren war. Den Abteilungsleitern gab er viel freie Hand.«
Mit dieser Laudatio zeichnete Maaßen zugleich -- für alle Versammelten erkennbar -- wie in einem Negativbild Charakterzüge und Führungsstil des derzeitigen Justizministers. Der minutenlange Beifall, so ein Teilnehmer der Feier, »war eine Demonstration gegen Jahn«.
Maaßens Demission hat eine Vertrauenskrise im Justizressort sichtbar gemacht. Der Staatssekretär, von Amts wegen engster Berater seines Ministers, sah sich ebenso wie Abteilungsleiter bei wichtigen Personalentscheidungen übergangen, bei der Beratung politischer Themen ausgeschlossen und mußte sich bisweilen in rüdem Ton abfertigen lassen.
Der sozialdemokratische Herr der Rosenburg, so räsonierte ein Kabinettsmitglied, habe »nie Rat gesucht, sondern nur Bestätigung. Autoritär und arrogant benimmt er sich, oft wie ein Schulleiter«. Und SPD-Fraktionsjurist Martin Hirsch erkannte: »Der umgibt sich gern mit Leuten, die »Jawoll, Herr Minister« sagen.«
So verzichtete Jahn darauf, den Sachverstand seines Hauses zu mobilisieren, und umgab sich statt dessen lieber mit einem kleinen Kreis von Günstlingen. Seine erst jüngst ausgeschiedene Persönliche Referentin Irene Maier hatte beispielsweise größeren Einfluß als der Staatssekretär.
Weitere Unruhe trug der Justizherr durch ungeschickte Personalpolitik ins Haus. Bei der Neubesetzung vakanter Posten bevorzugte er Bekannte aus der hessischen Heimat. Den Maaßen-Nachfolger Günther Erkel hatte Minister Jahn erst im letzten Jahr aus dem Justizdienst des roten Musterlandes in die Bundeshauptstadt geholt.
Solcher Personalimport frustrierte den hauseigenen Führungsnachwuchs. weil er sich in seinen Aufstiegschancen gehemmt sah. Ein verhinderter Aufsteiger: »Sind wir denn alle doof?« Neuling Erkel hat schon erkannt: »Die Aufregung ist so groß, die läßt sich kaum noch steigern.«
Seine Unfähigkeit, Kritik zu ertragen, zeigte Jahn, als der Leiter der Verfassungsabteilung, Kai Bahlmann, gegen die Ansichten seines Ressortchefs aufmuckte.
Als Bahlmann dem Minister-Argument widersprach, die Freigabe der Abtreibung in den ersten drei Monaten sei mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren, mußte er sich herrisch zurechtweisen lassen. Jahn-Kenner Hirsch urteilt über die Umgangsformen seines Parteifreundes Gerhard Jahn: »Er hat ein abwegiges Gefühl für Würde. Es gefällt ihm, wenn jemand einen tiefen Bückling macht.«
Auch zu seinem Parlamentarischen Staatssekretär Alfons Bayerl unterhält der sozialdemokratische Justizchef ein gespanntes Verhältnis.
Jahn weigert sich, seinen Untergebenen als Stellvertreter zu akzeptieren, und läßt ihm auch innerhalb seiner ihm zugewiesenen Aufgabe -- der Strafrechtsreform -- keinen Spielraum. Jahn über Bayerl: »Was er macht, ist nachgeordnet, nicht originäre Arbeit.«
Das Aufsehen, das Maaßen mit seinem Rücktritt erregt hat, kommt der Regierung ungelegen. Denn der ohnehin wegen seiner allzu kompromißfreudigen Rechtspolitik umstrittene SPD-Minister (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 42) hat sich nun auch als Behördenchef öffentlich disqualifiziert.
Als Jahn es zum Bruch mit seinem Staatssekretär kommen ließ, rügte ein Kabinettsmitglied: »Das ist ein strategischer Fehler. Denn der Maaßen wurde im ganzen Haus verehrt.«